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| BGH, 12.06.1991 - 2 StR 186/91 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Prüfung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Drogenkonsum des Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 12.06.1991 - 2 StR 186/91
Die Tatsache, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGH NJW 1990, 2143 [BGH 10.04.1990 - 1 StR 9/90]; BGH bei Holtz MDR 1990, 886).
- BGH, 07.08.1991 - 2 StR 326/91
Maßregeln der Besserung und Sicherung: Unterbringung eines in einer …
Die Tatsache, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 37, 5 f.; BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; Beschl. v. 12. Juni 1991 - 2 StR 186/91). - BGH, 31.01.1992 - 2 StR 628/91
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei erheblich …
Daß der Angeklagte wegen seiner Drogensucht nunmehr regelmäßig therapeutische Gespräche besucht und sich einem Urinkontrollprogramm unterzieht, rechtfertigt für sich allein nicht das Abstandnehmen von einer Maßregel nach § 64 StGB (vgl. Beschl. des Senats v. 12. Juli 1991 - 2 StR 186/91).
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