Volltextveröffentlichungen (12)

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• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB; § 62 StGB; § 63 StGB
  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Darlegung der Auswirkungen einer diagnostizierten schizophrenen Psychose auf die Tat; normalpsychologische Erklärung der Tat)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderliche Feststellungen zur Schuldfähigkeit bei paranoider Schizophrenie des Angeklagten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderliche Feststellungen zur Schuldfähigkeit bei paranoider Schizophrenie des Angeklagten

• IWW
• Wolters Kluwer

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Schuldunfähigkeit bei Begehung der Anlasstat

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 63
  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Schuldunfähigkeit bei Begehung der Anlasstat

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Schizophrenie - Schuldunfähigkeit

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 7
• StV 2021, 235 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 04.06.1991 - 5 StR 122/91

  Beurteilung des Gewichts anderer seelischer Abartigkeit - "schizotype …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Beurteilungsgrundlage ist das konkrete Tatgeschehen, wobei neben der Art und Weise der Tatausführung auch die Vorgeschichte, der Anlass der Tat, die Motivlage des Angeklagten und sein Verhalten nach der Tat von Bedeutung sein können (BGHSt 37, 397, 402; Senat, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17).
• BGH, 01.06.2017 - 2 StR 57/17

  Schuldunfähigkeit (Feststellung einer psychischen Störung); verminderte …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Beurteilungsgrundlage ist das konkrete Tatgeschehen, wobei neben der Art und Weise der Tatausführung auch die Vorgeschichte, der Anlass der Tat, die Motivlage des Angeklagten und sein Verhalten nach der Tat von Bedeutung sein können (BGHSt 37, 397, 402; Senat, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17).
• BGH, 29.05.2012 - 2 StR 139/12

  Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit bzw. verminderten …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Allein die Diagnose einer schizophrenen Psychose führt für sich genommen nicht zur Feststellung einer generellen oder zumindest längere Zeiträume überdauernden gesicherten Beeinträchtigung bzw. Aufhebung der Schuldfähigkeit (vgl. Senat, NStZ-RR 2012, 306).

• BGH, 14.07.2004 - 2 StR 71/04

  Schuldunfähigkeit (Darlegung, Steuerungsfähigkeit, Stalking); verminderte …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Erforderlich ist vielmehr stets die konkretisierende Darlegung, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Taten auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH StraFo 2004, 390).
• BGH, 07.07.2020 - 2 StR 121/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Damit verfehlt das Landgericht die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in vergleichbaren Fällen erforderliche Prüfung, ob das Verhalten eines Angeklagten in der Tatsituation noch normalpsychologisch zu erklären sein könnte (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juli 2020 - 2 StR 121/20 mwN).
• BGH, 17.06.2015 - 4 StR 196/15

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Begehung der …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Zu prüfen ist dabei insbesondere auch, ob in der Person des Angeklagten oder in seinen Taten letztlich nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei schuldfähigen Menschen eine übliche Ursache für strafbares Verhalten und somit normalpsychologisch zu erklären ist (vgl. BGH NStZ-RR 2015, 275, 276; Beschluss vom 23. Juni 2020 - 3 StR 95/20).
• BGH, 23.06.2020 - 3 StR 95/20

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 2 StR 263/20

  Zu prüfen ist dabei insbesondere auch, ob in der Person des Angeklagten oder in seinen Taten letztlich nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei schuldfähigen Menschen eine übliche Ursache für strafbares Verhalten und somit normalpsychologisch zu erklären ist (vgl. BGH NStZ-RR 2015, 275, 276; Beschluss vom 23. Juni 2020 - 3 StR 95/20).

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• BGH, 20.07.2023 - 2 StR 58/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Beeinträchtigung der …

  Zu prüfen ist dabei insbesondere auch, ob in der Person des Angeklagten oder in seinen Taten letztlich nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei schuldfähigen Menschen eine übliche Ursache für strafbares Verhalten und somit normalpsychologisch zu erklären ist (vgl. BGH NStZ-RR 2015, 275, 276; Beschluss vom 23. Juni 2020 - 3 StR 95/20, NStZ-RR 2020, 337 f.; Senat, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20).
• BGH, 23.06.2021 - 2 StR 81/21

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Der neue Tatrichter wird auch Gelegenheit haben, genauer als bisher - worauf der Generalbundesanwalt in seiner Zuschrift ebenfalls zutreffend hinweist - den spezifischen Zusammenhang zwischen der bei dem Angeklagten diagnostizierten paranoiden Schizophrenie und den festgestellten Taten aufzuzeigen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20, juris Rn. 8).
• BGH, 10.05.2022 - 5 StR 74/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (feststehende …

  Die Erkrankung an einer paranoiden Schizophrenie reicht hierfür für sich genommen nicht aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21; vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20 mwN).

  Zudem legen weder das Tatbild noch die normalpsychologisch zu erklärende Tatmotivation (vgl. zu diesem Aspekt BGH, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20 Rn. 16) einen Krankheitsbezug von vornherein nahe.

• BGH, 17.03.2021 - 2 StR 434/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (allgemeine …

  Die Strafkammer nimmt an keiner Stelle die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderliche Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vor (vgl. Senat, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20, juris Rn. 11) und versäumt es zudem, die Taten des Angeklagten von möglichen Verhaltensweisen abzugrenzen, die noch normalpsychologisch zu erklären sind.
• LG München I, 15.04.2025 - 1 Ks 515 Js 848/24

  Schuldunfähigkeit, Paranoide Schizophrenie, Gefährliche Körperverletzung, …

  Angesichts dessen lassen die Tat und ihre Motivation keine normalpsychologische Erklärung zu (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20).
• BGH, 07.12.2021 - 2 StR 243/21

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung einer generellen …

  Zu prüfen ist dabei insbesondere auch, ob in der Person des Angeklagten oder in seinen Taten letztlich nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei schuldfähigen Menschen eine übliche Ursache für strafbares Verhalten und somit normalpsychologisch zu erklären ist (vgl. Senat, Beschluss vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20, NStZ-RR 2021, 7; BGH, Beschlüsse vom 17. Juni 2015 - 4 StR 196/15, BGH NStZ-RR 2015, 275, 276; vom 23. Juni 2020 - 3 StR 95/20, NStZ-RR 2020, 337 f.).