Rechtsprechung
| BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 26 StGB
Anstiftung (doppelter Anstiftervorsatz) - HRR Strafrecht
§ 26 StGB
Anstiftung (doppelter Anstiftervorsatz)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Korrektur des Schuldspruchs wegen eines offensichtlichen Zählversehens (hier: Computerbetrug)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 263 Abs. 3 ; StGB § 263a Abs. 2
Korrektur des Schuldspruchs wegen eines offensichtlichen Zählversehens (hier: Computerbetrug) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der doppelte Anstiftervorsatz - und die Vorstellung von der Haupttat
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 21.04.1986 - 2 StR 661/85
Anforderungen an Anstiftervorsatz
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Sein Vorsatz muss daher auch auf die Ausführung der in ihren wesentlichen Merkmalen oder Grundzügen konkretisierten (Haupt-) Tat bezogen sein (Senat, Urteil vom 21. April 1986 - 2 StR 661/85, BGHSt 34, 63, 66).Das tatbestandliche Geschehen muss in der Vorstellung des Anstiftenden als wenigstens umrisshaft individualisiertes Geschehen erscheinen (Senat, aaO, BGHSt 34, 63, 66).
- BGH, 07.05.1996 - 1 StR 168/96
einsamer Parkplatz - §§ 211, 25 Abs. 2, 27 StGB, Abgrenzung, 'Gesamtumstände', in …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Die Feststellungen, die auf den Geständnissen der Angeklagten N. und G. beruhen, belegen den so genannten doppelten Anstiftervorsatz, der sich auf das Hervorrufen des Tatentschlusses sowie auf die Vollendung der in ihren wesentlichen Grundzügen bestimmten Haupttat beziehen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2017 - 3 StR 260/16, NJW 2017, 2134, 2135; Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 StR 168/96, BGHR StGB § 26 Vorsatz 2).Der Anstiftervorsatz muss die fremde Haupttat jedoch nicht in allen Einzelheiten, sondern nur in ihren Hauptmerkmalen erfassen (BGH, Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 StR 168/96, BGHR StGB § 26 Vorsatz 2).
- BGH, 12.01.2005 - 2 StR 229/04
Heimtückemord (bedingter Anstiftervorsatz; Gleichgültigkeit hinsichtlich der …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Dieser liegt auch dann vor, wenn der Täter aus Gleichgültigkeit mit jeder eintretenden Möglichkeit einverstanden ist (Senat, Urteil vom 12. Januar 2005 - 2 StR 229/04, BGHSt 50, 1, 6 f.; Urteil vom 2. November 1994 - 2 StR 449/94, BGHSt 40, 304, 306).
- BGH, 23.03.2017 - 3 StR 260/16
Vorstufen der Beteiligung (Verabredung eines Verbrechens bei innerem Vorbehalt; …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Die Feststellungen, die auf den Geständnissen der Angeklagten N. und G. beruhen, belegen den so genannten doppelten Anstiftervorsatz, der sich auf das Hervorrufen des Tatentschlusses sowie auf die Vollendung der in ihren wesentlichen Grundzügen bestimmten Haupttat beziehen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2017 - 3 StR 260/16, NJW 2017, 2134, 2135;… Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 StR 168/96, BGHR StGB § 26 Vorsatz 2). - BGH, 02.11.1994 - 2 StR 449/94
Beendeter Versuch bei mangelnden Vorstellungen über die Handlungsfolgen (letzte …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Dieser liegt auch dann vor, wenn der Täter aus Gleichgültigkeit mit jeder eintretenden Möglichkeit einverstanden ist (Senat, Urteil vom 12. Januar 2005 - 2 StR 229/04, BGHSt 50, 1, 6 f.; Urteil vom 2. November 1994 - 2 StR 449/94, BGHSt 40, 304, 306). - BGH, 08.06.2011 - 4 StR 111/11
Beratung nach Wiedereintritt in die Verhandlung (Darlegungsvoraussetzungen an die …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 2 StR 362/16
Darüber hinaus hat der Senat die Urteilsformel neu gefasst; die Verwirklichung des Regelbeispiels des § 263 Abs. 3 StGB i.V.m. § 263a Abs. 2 StGB ist nicht in die Urteilsformel aufzunehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 4 StR 111/11;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 260 Rn. 25 mwN).
- BGH, 13.12.2023 - AK 90/23
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; …
Welche zur Tatindividualisierung tauglichen Merkmale jeweils erforderlich sind, entzieht sich dabei einer abstrakt-generellen Bestimmung und kann nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls entschieden werden (s. BGH, Urteil vom 1. Juli 2021 - 3 StR 84/21, NStZ-RR 2021, 273, 274; vgl. zur Konkretisierung auch BGH, Urteil vom 21. April 1986 - 2 StR 661/85, BGHSt 34, 63, 64 ff.;… Beschlüsse vom 1. April 2020 - 1 StR 586/19, juris Rn. 7 mwN; vom 22. August 2017 - 2 StR 362/16, juris). - BGH, 27.10.2020 - 1 StR 350/20
Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln (erforderlicher Vorsatz …
Vorsatz des Anstifters setzt dabei voraus, dass der Anstifter die vorsätzliche Begehung der Haupttat durch den Haupttäter und das Hervorrufen des Tatentschlusses des Haupttäters durch ihn selbst (sog. doppelter Anstiftervorsatz; st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 22. August 2017 - 2 StR 362/16 mwN;… Fischer, StGB, 67. Aufl., § 26 Rn. 7) zumindest für möglich hält (kognitives Element) und billigend in Kauf nimmt (voluntatives Element; st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 1 StR 119/19 Rn. 9;… Fischer, aaO, § 15 Rn. 3, 11 ff. mwN). - BGH, 25.04.2019 - 1 StR 41/19
Verwerfung einer Revision als unbegründet
Ein solcher Zählfehler darf berichtigt werden, wenn er für alle Verfahrensbeteiligten offensichtlich ist und seine Behebung darum auch nicht den entfernten Verdacht einer inhaltlichen Änderung des Urteils begründen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. August 2017 - 2 StR 362/16 Rn. 3 …und vom 22. November 2016 - 1 StR 471/16 Rn. 2, jeweils mwN).
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