Rechtsprechung
| BGH, 17.09.2008 - 2 StR 366/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 341 Abs. 1 StPO; § 44 StPO; § 45 StPO
Unzulässige Revision (Frist); unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 44; ; StPO § 45; ; StPO § 341 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Frage des Verschuldens hinsichtlich des Versäumnisses der Einlegungsfrist der Revision bei der Aufgabe eines nicht als Fristsache gekennzeichneten Briefes im Laufe des Tages in einer Justizvollzugsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44 § 341 Abs. 1
Aufgabe zur Post am Tag vor dem Fristablauf durch einen Inhaftierten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 100
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 18.02.2025 - 1 Ws 15/25
Verschuldete Fristversäumnis bei Rechtsmitteleinlegung durch Gefangenen
Rn. 12 Da normale Postlaufzeiten einkalkuliert werden müssen, ist eine verschuldete Fristversäumnis zwar dann anzunehmen, wenn ein Gefangener sein Rechtsmittel erst am letzten Tag der Frist in den Abteilungsbriefkasten der JVA einwirft (BGH NStZ 2006, 54) oder seinen Verteidiger erst einen Tag vor Fristablauf mit der Rechtsmitteleinlegung beauftragt (BGH BeckRS 2008, 21219). - BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag
Bei Aufgabe zur Post am letzten Tag der Frist durfte der Angeklagte schon nicht damit rechnen, dass seine Rechtsmittelschrift noch an diesem Tag bei Gericht eingeht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2008 - 2 StR 366/08, bei Cierniak/Zimmermann NStZ-RR 2011, 97, 100 Nr. 13: zur Aufgabe am Tag vor Fristablauf).
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