Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 29a BtMG; § 267 StPO
  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: auf spätere Veräußerung zielender Anbau von Cannabispflanzen); Urteilsgründe (Darlegung wesentlicher ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Feststellung der nicht geringen Menge bei Anbau von Cannabispflanzen zwecks späterer Veräußerung der Ernte

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 46 StGB
  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Feststellung der nicht geringen Menge bei Anbau von Cannabispflanzen zwecks späterer Veräußerung der Ernte

• IWW
• Wolters Kluwer

  Maßgeblichkeit der Menge bei einem auf spätere Veräußerung zielenden Anbau von Cannabispflanzen für die Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Belegen der festgestellten Ertragserwartung von ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29
  Maßgeblichkeit der Menge bei einem auf spätere Veräußerung zielenden Anbau von Cannabispflanzen für die Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Belegen der festgestellten Ertragserwartung von ...

• datenbank.nwb.de

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Feststellung der nicht geringen Menge bei Anbau von Cannabispflanzen zwecks späterer Veräußerung der Ernte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2020, 252

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (23)

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• BGH, 22.12.2016 - 4 StR 360/16

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  a) Im Ausgangspunkt zutreffend ist die Strafkammer davon ausgegangen, dass bei einem auf spätere Veräußerung zielenden Anbau von Cannabispflanzen für die Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge die Menge maßgeblich ist, die mit der bereits begonnenen Aufzucht der Pflanzen letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (…vgl. BGH, Urteile vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 36; vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16, juris Rn. 9;… vom 6. November 2013 - 5 StR 302/13, juris Rn. 9; vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 f.).

  Dementsprechend ist auch für den Schuldumfang bei der Strafzumessung die Menge an Wirkstoff maßgeblich, die mit dem Anbau letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16, aaO).

  Stehen keine Referenzwerte aus einem früheren Anbau zur Verfügung, muss die zu erwartende Ertragsmenge - gegebenenfalls mit sachverständiger Hilfe - geschätzt werden (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16, aaO; KG…, Urteil vom 19. Juli 2017 - (5) 161 SS 94/17 (54/17), juris Rn. 6;… Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., § 29a Rn. 64 f.;… MüKo-StGB/O?lakc?o?lu, 3. Aufl., BtMG § 29a Rn. 70 f.; Patzak/Goldhausen, NStZ 2014, 384, 386).

• BGH, 18.12.2019 - 2 StR 331/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs: symptomatischer …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  Nach ständiger Rechtsprechung müssen die einzuziehenden Gegenstände so genau bezeichnet sein, dass für alle Beteiligten und die Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, juris Rn. 17 mwN).

  Eine Bezugnahme auf eine Listung außerhalb der Urteilsurkunde genügt hierfür nicht (vgl. zur Bezugnahme auf eine Asservatenliste, Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, aaO; BGH…, Beschluss vom 9. Februar 2017 - 1 StR 490/16, juris Rn. 2).

• BGH, 25.04.2017 - 1 StR 147/17

  Bemessung einer Geldstrafe (Höhe eines Tagessatzes: Begriff des Einkommens, …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  Die Aufhebung des Strafausspruchs wird dem neuen Tatrichter zudem Gelegenheit geben, genauer als bisher die von ihm festgesetzte Tagessatzhöhe zu belegen (vgl. zur Berücksichtigung des Einkommens des Ehepartners BGH, Beschluss vom 25. April 2017 - 1 StR 147/17, juris Rn. 8;… Schönke/Schröder/Kinzig, StGB, 30. Aufl., § 40 Rn. 11a).

• BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17

  Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  a) Im Ausgangspunkt zutreffend ist die Strafkammer davon ausgegangen, dass bei einem auf spätere Veräußerung zielenden Anbau von Cannabispflanzen für die Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge die Menge maßgeblich ist, die mit der bereits begonnenen Aufzucht der Pflanzen letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (vgl. BGH, Urteile vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 36;… vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16, juris Rn. 9;… vom 6. November 2013 - 5 StR 302/13, juris Rn. 9; vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 f.).
• BGH, 26.06.2012 - 2 StR 137/12

  Veruntreuende Unterschlagung (formelle Subsidiarität zur gewerbsmäßig begangenen …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  Diese gilt innerhalb derselben prozessualen Tat für alle Delikte mit höherer Strafdrohung unabhängig von ihrer Schutzrichtung (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 2018, 118, 119; vom 26. Juni 2012 - 2 StR 137/12, NStZ 2012, 628;… vom 13. August 2004 - 2 StR 234/04, juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 24. Juli 2014 - 3 StR 188/14, StraFo 2014, 434; Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, BGHSt 47, 243, 244 f.).
• BGH, 06.02.2002 - 1 StR 513/01

  Subsidiarität der Unterschlagung

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  Diese gilt innerhalb derselben prozessualen Tat für alle Delikte mit höherer Strafdrohung unabhängig von ihrer Schutzrichtung (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 2018, 118, 119; vom 26. Juni 2012 - 2 StR 137/12, NStZ 2012, 628;… vom 13. August 2004 - 2 StR 234/04, juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 24. Juli 2014 - 3 StR 188/14, StraFo 2014, 434; Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, BGHSt 47, 243, 244 f.).
• BGH, 20.12.2012 - 3 StR 407/12

  Prozessuale Tatidentität im Betäubungsmittelstrafrecht; Bandenmitgliedschaft …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  a) Im Ausgangspunkt zutreffend ist die Strafkammer davon ausgegangen, dass bei einem auf spätere Veräußerung zielenden Anbau von Cannabispflanzen für die Abgrenzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vom Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge die Menge maßgeblich ist, die mit der bereits begonnenen Aufzucht der Pflanzen letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (…vgl. BGH, Urteile vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17, juris Rn. 36;… vom 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16, juris Rn. 9;… vom 6. November 2013 - 5 StR 302/13, juris Rn. 9; vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 f.).
• BGH, 27.10.1999 - 3 StR 241/99

  Darlegungspflicht bei nicht standardisierten Sachverständigengutachten

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  (1) Folgt der Tatrichter dem Gutachten eines Sachverständigen, so ist er, sofern es sich nicht um ein weithin standardisiertes Verfahren handelt, sachlich-rechtlich verpflichtet, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachtens so darzulegen, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerung nach den Gesetzen der Logik, den Erfahrungssätzen des täglichen Lebens und den Erkenntnissen der Wissenschaft möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 25. April 2019 - 1 StR 427/18, juris Rn. 27; Urteil vom 27. Oktober 1999 - 3 StR 241/99, juris Rn. 2;… KK-StPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl. § 267 Rn. 16;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 267 Rn. 13, jeweils mwN).
• BGH, 22.01.2019 - 2 StR 212/18

  Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  Denn der Angeklagte L. hat sich dahingehend eingelassen, es seien im Juni 2018, mithin dem Anklagezeitraum vorgelagerten Anbauzyklus (vgl. zum Verhältnis der Anbauvorgänge Senat, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 2 StR 212/18, juris Rn. 14), 3 kg Marihuana abgeerntet worden.
• BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11

  Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

  b) Der Senat kann angesichts des Betriebs einer Großplantage mit 248 zur Aufzucht vorgesehenen Pflanzen (…vgl. zur Einordnung der Plantagengröße Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, aaO, § 29 Teil 2 Rn. 7) sowie dem Geständnis des Angeklagten L., zumindest im vorangegangenen Anbauzyklus 3 kg Cannabispflanzen geerntet und zum Trocknen aufgehängt zu haben, ausschließen, dass der aufgezeigte Rechtsfehler den Schuldspruch gefährdet (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. November 2013 - 5 StR 521/13, juris Rn. 4; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 571/11, NStZ 2012, 339;… vom 14. Juni 1996 - 3 StR 233/96, juris Rn. 4).
• BGH, 25.04.2019 - 1 StR 427/18

  Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: Maßstab für kommunale Entscheidungsträger …
• BGH, 03.05.2012 - 3 StR 46/12

  Beweiswürdigung (Mitteilung des Inhalts eines Sachverständigengutachtens im …
• BGH, 14.06.1996 - 3 StR 233/96

  Betäubungsmittel - Gummischlagstock - Strafzumessung - Wirkstoffgehalt - …
• BGH, 16.01.2018 - 2 StR 527/17

  Unterschlagung (Subsidiarität gegenüber Nicht-Zueignungsdelikten: Vergewaltigung, …
• BGH, 06.11.2013 - 5 StR 302/13

  Handeltreiben mit Betäubungsmittel in nicht geringer Menge (Wirkstoffgehalt; …
• BGH, 07.05.1996 - 1 StR 170/96

  Psychose - Eifersuchtswahn - Schizophrenie - Persönlichkeitsstörung - Anordnung …
• BGH, 16.09.2010 - 3 StR 331/10

  Absehen von einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung
• BGH, 24.07.2014 - 3 StR 188/14

  Keine Beschränkung der Subsidiarität des Unterschlagungstatbestandes auf …
• BGH, 13.08.2004 - 2 StR 234/04

  Totschlag; Unterschlagung (Gewahrsam nach Tod des einzigen Gewahrsamsinhabers); …
• BGH, 18.12.2002 - 2 StR 477/02

  Formelle Subsidiarität der Unterschlagung auch gegenüber dem Totschlag; …
• BGH, 09.02.2017 - 1 StR 490/16

  Einziehungsanordnung (Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände im Urteilstenor)
• KG, 19.07.2017 - 161 Ss 94/17

  Revision in Strafsachen: Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der …
• BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13

  Fehlende tatrichterliche Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung …

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• BGH, 06.10.2020 - 2 StR 311/20

  Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Bestimmung des …

  Ob dem Gutachten auch Ausführungen zur Festlegung eines Grenzwertes für die sichergestellten Betäubungsmittel zu entnehmen sind, bleibt offen (vgl. ? bezogen auf die Festlegung des Grenzwertes ? zum Darstellungserfordernis bei nicht standardisierten Sachverständigengutachten Senat, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19, juris Rn. 10; BGH, Beschluss vom 25. April 2019 - 1 StR 427/18, NStZ 2020, 294, 297; Urteil vom 27. Oktober 1999 - 3 StR 241/99, NStZ 2000, 106, 107, jeweils mwN;… vgl. auch KK-StPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl., § 267 Rn. 16;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 267 Rn. 13, jeweils mwN).
• BGH, 02.11.2022 - 6 StR 239/22

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (konkurrenzrechtliche …

  a) Die neu zur Entscheidung berufene Strafkammer wird differenziert nach den beiden Aufzuchten die jeweiligen Betäubungsmittelmengen und ihre Wirkstoffgehalte zu bestimmen, hierbei - jedenfalls für die erste Ernte - auf die insoweit sichergestellten Betäubungsmittel zurückzugreifen und - betreffend die zweite Aufzucht - nach Maßgabe der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 ff.) die Menge, die mit der bereits begonnenen Aufzucht der Pflanzen letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden sollte, unter Heranziehung der Referenzwerte aus der ersten Ernte nachvollziehbar, gegebenenfalls im Wege der Schätzung, festzustellen haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19; vom 21. Juli 2020 - 2 StR 187/20).
• BGH, 25.11.2020 - 5 StR 534/19

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch Aufzucht von Pflanzen (Bestimmen der …

  Maßgeblich ist die Menge, die mit der bereits begonnenen Aufzucht der Pflanzen letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19; Urteile vom 1. August 2018 - 3 StR 651/17; vom 8 9 10 22. Dezember 2016 - 4 StR 360/16; vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 f.; Beschluss vom 21. Juli 2020 - 2 StR 187/20).

• BGH, 14.01.2026 - 2 StR 132/25

  Pflichtverteidiger, Ausbleiben im Hauptverhandlungstermin, Verschulden, …

  Rn. 28 bb) Ausgehend von diesem Maßstab und der rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellung, dass das verfahrensgegenständliche Opium zu Rauchzwecken bestimmt war, hat das Landgericht - sachverständig beraten und auf tragfähiger wissenschaftlich-fundierter Tatsachenbasis - untersucht, welche Wirkstoffmenge bei der Aufnahme durch Rauchen den Wirkort im menschlichen Körper tatsächlich erreicht, und den so gefundenen Wert ins Verhältnis gesetzt zu dem vom Bundesgerichtshof für die intravenöse Zuführung einer Morphinzubereitung festgelegten Grenzwert (vgl. zum Prüfungsmaßstab etwa BGH…, Urteil vom 27. Februar 2024 - 4 StR 248/23, zfs 2024, 591, 592 Rn. 9; Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19, Rn. 10 [insoweit in BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Menge 26 nicht abgedruckt], jeweils mwN).
• BGH, 21.07.2020 - 2 StR 187/20

  Herstellen von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafzumessung und …

  Zutreffend hat die Strafkammer erkannt, dass beim Aufbau und Betrieb einer Cannabis-Plantage sowohl für die Abgrenzung zur nicht geringen Menge als auch für den Schuldumfang bei der Strafzumessung die Menge an Wirkstoff maßgeblich ist, die mit dem Anbau letztlich erzielt und gewinnbringend veräußert werden soll (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19 mwN).

  Damit bleibt offen, auf welcher Grundlage die Strafkammer bzw. gegebenenfalls das Landeskriminalamt zu der Wertung gelangt ist, die vorgefundenen Setzlinge und Cannabispflanzen unterschiedlicher Wuchshöhe rechtfertigten die Schätzung, die Angeklagten seien von einer derartigen Ertragserwartung ausgegangen (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19).

• BGH, 21.10.2025 - 4 StR 430/25

  Nicht geringe Menge (Rauchopium: Bestimmung der Wirkstoffmenge auf Grundlage von …

  Gegen diese Vorgehensweise ist revisionsrechtlich nichts zu erinnern (vgl. zum Prüfungsmaßstab etwa BGH…, Urteil vom 27. Februar 2024 - 4 StR 248/23, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19, juris Rn. 10, jeweils mwN).
• BGH, 22.04.2021 - 1 StR 95/21

  Einziehung (erforderliche Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände im Urteil)

  Eine Bezugnahme auf eine Listung außerhalb der Urteilsurkunde genügt hierfür nicht (…vgl. z.B. BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2017 - 1 StR 490/16 Rn. 2; vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19 Rn. 17 …und vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19 Rn. 17; je mwN); denn die Strafen und ihre Nebenfolgen (§§ 459 ff. StPO) werden auf Grund einer von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erteilenden, mit der Bescheinigung der Vollstreckbarkeit versehenen, beglaubigten Abschrift der Urteilsformel (§ 451 Abs. 1 StPO) vollstreckt.
• BGH, 15.02.2022 - 2 StR 483/21

  Urteilsgründe (Sachverständigenbeweis: Darlegung)

  Nachvollziehbare Darlegungen dazu, wie der Sachverständige zu diesem Ertrag gekommen ist, finden sich in den Urteilsgründen nicht; die allein wiedergegebenen Hinweise auf die Beleuchtungssituation erlauben dem Senat nicht die Prüfung, ob die Wertung des Sachverständigen, der sich das Landgericht angeschlossen hat, auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht (Senat, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 StR 391/19, Rn. 9 ff. …und vom 21. Juli 2020 - 2 StR 187/20, Rn. 8 ff.).