Rechtsprechung
| BGH, 26.10.2007 - 2 StR 393/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 67 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Vollzugsreihenfolge (Vorwegvollzug) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 354 a; ; StGB § 2 Abs. 6; ; StGB § 64; ; StGB § 64 Satz 2; ; StGB § 67 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit einer hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg bei Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Erfolgsaussichten als Voraussetzung der Maßregelanordnung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Anordnung einer Entziehungskur setzt Aussicht auf Behandlungserfolg voraus
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Anordnung einer Entziehungskur setzt Aussicht auf Behandlungserfolg voraus
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 26.10.2007 - 2 StR 393/07
Die Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB setzt aber die hinreichend konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg voraus (vgl. BVerfGE 91, 1).
- BGH, 22.07.2010 - 3 StR 169/10
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …
Rn. 5 Es lässt sich den Urteilsgründen in ihrer Gesamtheit nicht sicher entnehmen, dass der Tatrichter gleichwohl von der notwendigen hinreichend konkreten Erfolgsaussicht ausgegangen ist (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 2 StR 393/07). - BGH, 15.03.2011 - 4 StR 61/11
Erforderliche Erfolgsaussicht der Maßregel (Unterbringung in einer …
Es lässt sich den Urteilsgründen in ihrer Gesamtheit auch nicht sicher entnehmen, dass der Tatrichter gleichwohl von der notwendigen hinreichend konkreten Erfolgsaussicht ausgegangen ist (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 2 StR 393/07).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".