Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 56 Abs. 2 StGB; § 31 BtMG
  Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (besondere Umstände: erforderliche Gesamtwürdigung bei geleisteter Aufklärungshilfe, unzulässige Verknüpfung mit der Untersuchungshaft und der Strafhöhe)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafaussetzung zur Bewährung: Bedeutung einer positiven Sozialprognose für die Aussetzung einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr wegen Betäubungsmitteldelikten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 56 Abs 1 StGB, § 56 Abs 2 StGB, § 31 BtMG
  Strafaussetzung zur Bewährung: Bedeutung einer positiven Sozialprognose für die Aussetzung einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr wegen Betäubungsmitteldelikten

• Wolters Kluwer

  Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit eines Verurteilten hinsichtlich der Strafmilderungsgründe i.R.e. Betäubungsmitteldelikts (hier: Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 56 Abs. 1; StGB § 56 Abs. 2
  Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit eines Verurteilten hinsichtlich der Strafmilderungsgründe i.R.e. Betäubungsmitteldelikts (hier: Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung)

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Der "Ätsch-Effekt” bei der Bewährung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 138
• StV 2014, 598

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 22.10.1980 - 3 StR 376/80

  Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug - Vorliegen besonderer Umstände in der Tat …

  Auszug aus BGH, 13.03.2014 - 2 StR 4/14

  Dabei ist eine Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Verurteilten in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise vorzunehmen; zu den zu berücksichtigenden Faktoren können solche gehören, die bereits für die Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB von Bedeutung waren sowie Umstände, die erst nach der Tat eingetreten sind (BGH, Beschluss vom 22. Oktober 1980 - 3 StR 376/80, BGHSt 29, 370, 372;… Fischer StGB, 61. Aufl. § 56 Rdn. 20, 21 m.w.N.).
• BGH, 28.08.2012 - 3 StR 305/12

  Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (Vorrang der Prüfung einer positiven …

  Auszug aus BGH, 13.03.2014 - 2 StR 4/14

  Besondere Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB sind Milderungsgründe von erheblichem Gewicht, die eine Strafaussetzung trotz des Unrechts- und Schuldgehalts, der sich in der über einem Jahr liegenden Strafhöhe widerspiegelt, nicht unangebracht erscheinen lassen (BGH, Beschluss vom 28. August 2012 - 3 StR 305/12, StV 2013, 85).

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• OLG Frankfurt, 04.11.2016 - 1 Ss 197/16

  Berücksichtigung von Vorwürfen aus schwebendem Verfahren bei Sozialprognose

  Weitere Erwägungen zu dieser Frage sind nicht angestellt worden, obgleich das Landgericht eine Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Angeklagten zu 1. in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise hätte vornehmen müssen (s. nur BGHStV 2014, 598 = NStZ-RR 2014, 138).

  Weitere Erwägungen zu dieser Frage sind nicht angestellt worden, obgleich das Landgericht eine Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Angeklagten zu 2. in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise hätte vornehmen müssen (s. nur BGHStV 2014, 598 = NStZ-RR 2014, 138).

• BGH, 22.01.2025 - 6 StR 171/24

  Schuldspruch wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher …

  Dabei ist eine Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit des Angeklagten vorzunehmen; zu den zu berücksichtigenden Faktoren können solche gehören, die bereits für die Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB von Bedeutung waren, sowie Umstände, die erst nach der Tat eingetreten sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. März 2014 - 2 StR 4/14, NStZ-RR 2014, 138; vom 28. August 2012 - 3 StR 305/12, StV 2013, 85; vom 22. Oktober 1980 - 3 StR 376/80, BGHSt 29, 370, 372).
• BayObLG, 07.05.2026 - 206 StRR 105/26

  Revision, Mitverschulden, Beweiswürdigung, Unfallverursachung, Strafzumessung, …

  Die Wertung des Gerichts, dass die Gesamtheit der genannten Umstände nicht geeignet ist, Milderungsgründe von so erheblichem Gewicht zu begründen, dass sie eine Strafaussetzung trotz des Unrechts- und Schuldgehalts, der sich in der ein Jahr übersteigenden Höhe der Freiheitsstrafe widerspiegelt, nicht unangebracht erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2014, 2 StR 4/14, NStZ-RR 2014, 138), ist vom tatrichterlichen Ermessen gedeckt und ist, selbst wenn eine andere Entscheidung möglich gewesen wäre, vom Revisionsgericht hinzunehmen.
• BGH, 06.08.2014 - 2 StR 255/14

  Verpflichtende Prüfung einer günstigen Sozialprognose bei der …

  Dies ist stets vorrangig zu prüfen, denn zu den besonderen Umständen im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB können auch solche gehören, die bereits für die Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB von Bedeutung sind, ferner solche Umstände, die erst nach der Tat eingetreten sind (vgl. Senat, Beschluss vom 13. März 2014 - 2 StR 4/14, NStZ-RR 2014, 138 f.).
• BGH, 27.11.2019 - 3 StR 521/19

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur …

  Die Strafrahmenverschiebung nach § 31 BtMG, § 49 Abs. 1 StGB führt nicht dazu, dass die ihr zugrunde liegenden Umstände nicht mehr bei der Strafzumessung im engeren Sinn berücksichtigt werden dürfen; vielmehr müssen diese Umstände - wenn auch gegebenenfalls mit geringerem Gewicht - bei der Bemessung der Strafe (erneut) zugunsten des Angeklagten eingestellt werden (…KPV BtMG/Patzak, 9. Aufl., § 31 Rn. 85;… Weber, BtMG, 5. Aufl., § 31 Rn. 185 u. 219 f.; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 13. März 2014 - 2 StR 4/14, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 10;… vom 27. Juli 1987 - 3 StR 308/87, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Gesamtbewertung 2;… vom 11. März 1987 - 2 StR 50/87, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Gesamtbewertung 1).