Rechtsprechung
| BGH, 10.10.2001 - 2 StR 405/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 78 StGB; § 46 Abs. 2 StGB
Strafschärfende Berücksichtigung von verjährten Taten mit geringerem Gewicht; Gesonderte Prüfung der Verjährung für jede Gesetzesverletzung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 174; ; StGB § 174 Abs. 1; ; StGB § 174 Abs. 1 Nr. 3 (aF)
- Wolters Kluwer
Revision des Angeklagten - Verletzung formellen und materiellen Rechts - Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen - Verfolgungsverjährung - Einschränkung des Schuldspruchs - Einfluß auf den Strafausspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.03.1994 - 4 StR 117/94
Verjährung - Strafzumessung - Strafschärfung - Verfolgbarkeit
Auszug aus BGH, 10.10.2001 - 2 StR 405/01
Der Senat kann aber ausschließen, daß eine niedrigere Strafe festgesetzt worden wäre, wenn insoweit die Verjährung berücksichtigt worden wäre, zumal verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 und 24 m.w.N. ), straferschwerend berücksichtigt werden können. - BGH, 06.10.1989 - 3 StR 80/89
Straftatbestand der dirigierenden Zuhälterei - Überprüfung der Verjährung beim …
Auszug aus BGH, 10.10.2001 - 2 StR 405/01
Auch bei Tateinheit unterliegt jede Gesetzesverletzung einer eigenen Verjährung (vgl. BGH NStZ 1990, 80, 81). - BGH, 04.05.1993 - 5 StR 206/93
Wirkungen rechtsfehlerhafter Einbeziehung verjährter Taten in eine abgeurteilte …
Auszug aus BGH, 10.10.2001 - 2 StR 405/01
Der Senat kann aber ausschließen, daß eine niedrigere Strafe festgesetzt worden wäre, wenn insoweit die Verjährung berücksichtigt worden wäre, zumal verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 und 24 m.w.N. ), straferschwerend berücksichtigt werden können.
- BGH, 06.08.2003 - 2 StR 235/03
Getrennte Verfolgungsverjährung auch bei Tateinheit
Der Senat kann daher nicht sicher ausschließen, daß dieser Gesichtspunkt die Straffindung mit beeinflußt hat, selbst wenn berücksichtigt wird, daß verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht (…vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 und 24 m.w.N.; vgl. auch Beschl. des Senats vom 10. Oktober 2001 - 2 StR 405/01), straferschwerend gewertet werden können. - BGH, 23.08.2002 - 2 StR 263/02
Verjährung (frühester Ablauf im Beitrittsgebiet mit Ablauf des 2. Oktober 2000, …
Im übrigen kann der Senat im Hinblick auf die maßvollen Strafen ausschließen, daß der Tatrichter niedrigere Strafen verhängt hätte, wenn insoweit die Verjährung berücksichtigt worden wäre, zumal verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht, straferschwerend berücksichtigt werden können (vgl. u.a. Senatsbeschluß vom 10. Oktober 2001 - 2 StR 405/01).
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