Rechtsprechung
| BGH, 15.03.2022 - 2 StR 43/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anordnung) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils bezüglich unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln zur Finanzierung des Eigenkonsums wegen Nichtentscheidung über die Unterbringung in Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Aufhebung eines Urteils bezüglich unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln zur Finanzierung des Eigenkonsums wegen Nichtentscheidung über die Unterbringung in Entziehungsanstalt
Verfahrensgang
- LG Bonn, 21.10.2021 - 21 KLs 15/21
- BGH, 15.03.2022 - 2 StR 43/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.2021 - 1 StR 327/21
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 15.03.2022 - 2 StR 43/22
Der Angeklagte hat die abgeurteilten Straftaten begangen, um den Konsum von Betäubungsmitteln zu finanzieren (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2021 - 1 StR 327/21).
- BGH, 23.11.2022 - 2 StR 378/22
Verminderte Schuldfähigkeit (Beweiswürdigung: gezieltes Vorgehen, …
- BGH, 04.06.2024 - 2 StR 126/24
Strafzumessung (Regelbeispiel: Indizwirkung)
Dem steht nicht entgegen, dass nur die Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; st. Rspr., vgl. Senat, Beschluss vom 15. März 2022 - 2 StR 43/22, juris Rn. 6 m.w.N.); sie hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen." Dem schließt sich der Senat an.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".