Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 264 StGB; § 15 StGB
  Konkurrenzen beim Subventionsbetrug (Bewertungseinheit auch bei anfangs fehlendem Vorsatz)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafzumessung bei Mittätern: Unterschiedliche Strafhöhe bei gleichen Strafzumessungsgründen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 StGB, § 264 StGB
  Strafzumessung bei Mittätern: Unterschiedliche Strafhöhe bei gleichen Strafzumessungsgründen

• Wolters Kluwer

  Überprüfung eines Strafausspruchs wegen Subventionsbetrug im Falle des Verhängens einer unterschiedlichen Strafhöhe gegenüber mehreren Tätern bei Begehung derselben Tat

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 264 Abs. 1
  Überprüfung eines Strafausspruchs wegen Subventionsbetrug im Falle des Verhängens einer unterschiedlichen Strafhöhe gegenüber mehreren Tätern bei Begehung derselben Tat

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Zur Strafzumessung bei Mittätern mit gleichen Strafzumessungserwägungen

Papierfundstellen

• StV 2011, 725

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 01.02.2007 - 5 StR 467/06

  Betrug und Subventionsbetrug (Konkurrenzverhältnis; Bewertungseinheit: rechtliche …

  Auszug aus BGH, 16.06.2011 - 2 StR 435/10

  Es ist davon auszugehen, dass die verschiedenen Mittelabrufe, die sich jeweils in erster Linie auf die Gesamtsumme des bewilligten Subventionsbetrages bezogen haben, unselbständige Teile einer Bewertungseinheit darstellten (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Februar 2007 - 5 StR 467/06 - BGHR StGB § 264 Abs. 1 Konkurrenzen 3).

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• BGH, 14.07.2026 - KRB 22/26

  Aluminiumschmieden

  Hieraus folgt, dass es einer nachvollziehbaren Begründung im Urteil bedarf, wenn gegen Beteiligte derselben Tat in demselben Verfahren verhängte Sanktionen trotz vergleichbarer Strafzumessungsumstände erheblich voneinander abweichen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. November 2008 - 5 StR 513/08, NStZ-RR 2009, 71, 72 [juris Rn. 4];… vom 24. Februar 2009 - 5 StR 8/09, NStZ 2009, 382, 382 f. [juris Rn. 6];… vom 11. August 2010 - 2 StR 318/10, StV 2010, 677, 677 [juris Rn. 3]; vom 16. Juni 2011 - 2 StR 435/10, wistra 2011, 383 Rn. 3;… vom 12. März 2025 - 2 StR 3/25, juris Rn. 4;… van Gemmeren in Schäfer/Sander/van Gemmeren, aaO, Teil 4 Rn. 872 ff.).