Rechtsprechung
| BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 53 StGB
Überlassen von Betäubungsmittel an Minderjährige (Konkurrenzen: Bewertungseinheit, Tatmehrheit; Betäubungsmittel: Schwereskala der Gefährlichkeit, Methamphetamin) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Überlassen von Betäubungsmitteln an Minderjährige; Strafzumessung bei Betäubungsmittelstraftaten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29a Abs 1 Nr 1 BtMG, § 52 StGB, § 53 StGB
Überlassen von Betäubungsmitteln an Minderjährige; Strafzumessung bei Betäubungsmittelstraftaten - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige - datenbank.nwb.de
Überlassen von Betäubungsmitteln an Minderjährige; Strafzumessung bei Betäubungsmittelstraftaten
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 25.07.2023 - 2 KLs 494 Js 1325/23
- BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 176
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.02.2022 - 3 StR 458/21
Überlassen von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einen …
Auszug aus BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
Stattdessen ist ein Überlassen von Betäubungsmitteln an Minderjährige zum unmittelbaren Verbrauch in zwei tateinheitlichen Fällen gegeben, wenn der Angeklagte - wie hier - zwei Minderjährigen eine von diesen überlassene Menge an Amphetamin heimlich mit Methamphetamin versetzt und ihnen dieses hergestellte Betäubungsmittelgemisch zur Verfügung stellt, damit diese es anschließend selbst zu sich nehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2022 - 3 StR 458/21, NStZ-RR 2022, 139). - BGH, 05.02.2014 - 1 StR 693/13
Versuch der unerlaubten Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige …
Auszug aus BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
b) Weil der Angeklagte insoweit nicht beschwert und der Strafausspruch insoweit nicht aus anderen Gründen unrichtig ist, sieht der Senat weiter im Fall II. 1, in sieben der Fälle II. 2 bis 10, in den Fällen II. 17, II. 19 und im Fall II. 40 der Urteilsgründe davon ab, wegen der Überlassung von Betäubungsmitteln jeweils an mehrere Minderjährige den Schuldspruch in das Überlassen von Betäubungsmitteln in zwei (oder mehr) tateinheitlichen Fällen abzuändern (vgl. zum Konkurrenzverhältnis BGH, Beschluss vom 5. Februar 2014 - 1 StR 693/13, NStZ 2014, 717 f.). - BGH, 04.12.2007 - 5 StR 404/07
Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Abgrenzung von Täterschaft und …
Auszug aus BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
Die Korrektur des Schuldspruchs ist auch nicht deshalb erforderlich, weil die Sache hinsichtlich des Strafausspruchs teilweise zurückverwiesen wird (vgl. BGH, Urteil vom 4. November 2007 - 5 StR 404/07, StV 2008, 123, 124; … - BGH, 15.11.2022 - 3 StR 340/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; mittlere Gefährlichkeit von …
Auszug aus BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
Damit hat die Strafkammer erkennbar die Betäubungsmittel Amphetamin und Ecstasy auf der Schwereskala der Gefährlichkeit von Betäubungsmitteln unzutreffend zum Nachteil des Angeklagten eingeordnet, diese nehmen insoweit lediglich einen mittleren Platz ein (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2022 - 3 StR 340/22, NStZ-RR 2023, 51; Urteil vom 1. März 2023 - 2 StR 366/22, NStZ 2023, 757). - BGH, 01.03.2023 - 2 StR 366/22
Beweiswürdigung (bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Angaben des …
Auszug aus BGH, 09.01.2024 - 2 StR 443/23
Damit hat die Strafkammer erkennbar die Betäubungsmittel Amphetamin und Ecstasy auf der Schwereskala der Gefährlichkeit von Betäubungsmitteln unzutreffend zum Nachteil des Angeklagten eingeordnet, diese nehmen insoweit lediglich einen mittleren Platz ein (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2022 - 3 StR 340/22, NStZ-RR 2023, 51; Urteil vom 1. März 2023 - 2 StR 366/22, NStZ 2023, 757).
- BGH, 14.05.2025 - 6 StR 25/25
Räuberische Erpressung (Raub (finaler Zusammenhang zwischen Nötigungsmittel und …
Unabhängig davon, in welchem Bereich der Schwereskala der Gefährlichkeit Methamphetamin einzuordnen ist (…vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, Rn. 12; vom 9. Januar 2024 - 2 StR 443/23, Rn. 8), hat das Landgericht eine im Vergleich zum Kokain höhere Gefährlichkeit jedenfalls nicht festgestellt. - BayObLG, 01.10.2026 - 206 StRR 264/26
Bestimmung der nicht geringen Menge bei Cannabisprodukten und Qualität von …
Dies ist bereits für sich genommen nicht tragfähig (vgl. BGH, Beschluss vom 09.01.2024, 2 StR 443/23, zitiert nach juris, dort Rdn. 8 m. w. N.). - BGH, 25.09.2025 - 6 StR 265/25
Keine Tateinheit bei mehrfacher Ausübung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln …
Bereits die zeitlichen Abläufe stehen der vom Landgericht nicht näher begründeten Annahme einer natürlichen Handlungseinheit entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Januar 2024 - 2 StR 443/23, Rn. 3). - BGH, 23.07.2025 - 3 StR 227/25
Verabreichen von Betäubungsmitteln (Abgrenzung zur Verbrauchsüberlassung bei …
Denn wird ein Betäubungsmittel zum sofortigen Gebrauch an Ort und Stelle hingegeben, ist die Tatbestandsvariante des Überlassens zum unmittelbaren Verbrauch erfüllt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2024 - 3 StR 453/23, StV 2025, 8 Rn. 5 mwN; vom 9. Januar 2024 - 2 StR 443/23, NStZ-RR 2024, 176;… vom 8. Februar 2022 - 3 StR 458/21, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 1 Verbrauchsüberlassung 1 Rn. 7 mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".