Rechtsprechung
| BGH, 23.01.2019 - 2 StR 489/18 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 78 StGB; § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB; § 46 StGB
Sexueller Missbrauch von Kindern (Konkurrenzen); Strafzumessung (schärfende Berücksichtigung verjährter Taten) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Subsidiarität des Tatbestands des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 176 Abs 1 StGB, § 176 Abs 4 Nr 3 StGB, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB
Subsidiarität des Tatbestands des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 176a Abs. 2 Nr. 1, § 176 Abs. 1 StGB, § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB, § 78 Abs. 3 Nr. 4, Abs. 4, § 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB
- Wolters Kluwer
Zurücktreten des Tatbestand des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften hinter die Verwirklichung des § 176a Abs. 2 Nr. 1 oder des § 176 Abs. 1 StGB; Verjährung einer Strafverfolgung wegen Herstellens kinderpornographischer Schriften
- Wolters Kluwer
Zurücktreten des Tatbestand des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften hinter die Verwirklichung des § 176a Abs. 2 Nr. 1 oder des § 176 Abs. 1 StGB; Verjährung einer Strafverfolgung wegen Herstellens kinderpornographischer Schriften
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurücktreten des Tatbestand des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften hinter die Verwirklichung des § 176a Abs. 2 Nr. 1 oder des § 176 Abs. 1 StGB ; Verjährung einer Strafverfolgung wegen Herstellens kinderpornographischer Schriften
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Fulda, 28.06.2018 - 2 KLs 43 Js 3068/13
- BGH, 23.01.2019 - 2 StR 489/18
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.10.2007 - 2 StR 441/07
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; Strafverfolgungsverjährung; …
Auszug aus BGH, 23.01.2019 - 2 StR 489/18
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es auch zulässig, verjährte Taten strafschärfend zu berücksichtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 5. Oktober 2007 -, NStZ 2008, 146). - BGH, 07.03.1996 - 1 StR 707/95
Wirksame Anklageschrift - Wirksamer Eröffnungsbeschluß - Konkretisierung der …
- BGH, 11.09.2024 - 2 StR 119/24
Beischlaf zwischen Verwandten (Verfolgungsverjährung); Strafzumessung …
Der Tatbestand des Einwirkens auf Kinder mit pornographischen Schriften stellte Vorbereitungshandlungen selbständig unter Strafe und sah dafür einen geringeren Strafrahmen als § 176 Abs. 1 StGB a.F. vor; er ist deshalb subsidiär und nicht in den Schuldspruch aufzunehmen (vgl. BGH…, Urteil vom 7. März 1996 - 1 StR 707/95, BGHR StGB § 176 Abs. 5 Konkurrenzen 1; Beschluss vom 23. Januar 2019 - 2 StR 489/18, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 3 Konkurrenzen 1, Rn. 2).Gleiches gilt für die in den Fällen II.22 bis II.35 der Urteilsgründe angenommene tateinheitliche Verwirklichung des § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB a.F., da Schuldumfang und Unrechtsgehalt dieser Taten von der Änderung des Schuldspruchs unberührt bleiben (vgl. BGH…, Urteil vom 7. März 1996 - 1 StR 707/95, Rn. 29; Beschluss vom 23. Januar 2019 - 2 StR 489/18, Rn. 2, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 3 Konkurrenzen, jew. mwN).
- BGH, 26.11.2025 - 3 StR 289/25
Änderung des Schuldspruchs wegen Entfallens einer Verurteilung wegen Vorbereitung …
Der Tatbestand des § 176b Abs. 1 StGB ist daher subsidiär und nicht in den Schuldspruch aufzunehmen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. September 2024 - 2 StR 119/24, juris Rn. 17; vom 23. Januar 2019 - 2 StR 489/18, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 3 Konkurrenzen 1;… MüKoStGB/Renzikowski, 5. Aufl., § 176b Rn. 20;… BeckOK StGB/Ziegler, 67. Ed., § 176b Rn. 15;… Matt/Renzikowski/Eschelbach, StGB, 2. Aufl., § 176b Rn. 8).
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