Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 21 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit (Drogenabhängigkeit; Heroinabhängigkeit: bevorstehende Entzugserscheinungen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beschaffungskriminalität eines Betäubungsmittelabhängigen: Verminderte Schuldfähigkeit bei Angst vor Entzugserscheinungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 22 StGB, § 23 StGB, § 250 StGB
  Beschaffungskriminalität eines Betäubungsmittelabhängigen: Verminderte Schuldfähigkeit bei Angst vor Entzugserscheinungen

• IWW
• Wolters Kluwer

  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen versuchtem schweren Raub; Beisichführen eines Messers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a)
  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen versuchtem schweren Raub; Beisichführen eines Messers

• datenbank.nwb.de

  Beschaffungskriminalität eines Betäubungsmittelabhängigen: Verminderte Schuldfähigkeit bei Angst vor Entzugserscheinungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Papierfundstellen

• StV 2021, 358

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 18.01.2017 - 2 StR 436/16

  Eingeschränkte Schuldfähigkeit (ausnahmsweise erhebliche Verminderung der …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 493/19

  Nach ständiger Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass bei Beschaffungstaten eines rauschgiftabhängigen Täters - insbesondere bei Heroinabhängigkeit - dessen Steuerungsfähigkeit ausnahmsweise erheblich vermindert sein kann, wenn er aus Angst vor nahen bevorstehenden Entzugserscheinungen handelt, die er schon in der Vergangenheit als äußerst unangenehm ("intensivst' oder "grausam') erlitten hat (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Januar 2017 - 2 StR 436/16, NStZ-RR 2017, 167; BGH, Beschluss vom 22. November 2018 - 4 StR 347/18, StV 2019, 242, jeweils mwN).
• BGH, 02.11.2005 - 2 StR 389/05

  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Erwartung von …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 493/19

  Auch die Verlaufsform der Sucht und die suchtbedingte Einengung des Denk- und Vorstellungsvermögens sind in die notwendige Gesamtwürdigung des Zustands einzubeziehen (Senat, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151, 152).
• BGH, 20.08.2013 - 5 StR 36/13

  Verminderte Schuldfähigkeit bei Straftatbegehung aus Furcht vor …

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 493/19

  Da eine Drogenabhängigkeit als solche die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag, sind auch deren generelle Merkmale wie der "Suchtdruck' und das allgemeine Bestreben eines Drogenabhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, insofern grundsätzlich ohne Bedeutung (vgl. BGH, Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13; NStZ-RR 2013, 346).
• BGH, 22.11.2018 - 4 StR 347/18

  Schwerer Raub (Kennzeichnung der Qualifikation in der Urteilsformel)

  Auszug aus BGH, 06.05.2020 - 2 StR 493/19

  Nach ständiger Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass bei Beschaffungstaten eines rauschgiftabhängigen Täters - insbesondere bei Heroinabhängigkeit - dessen Steuerungsfähigkeit ausnahmsweise erheblich vermindert sein kann, wenn er aus Angst vor nahen bevorstehenden Entzugserscheinungen handelt, die er schon in der Vergangenheit als äußerst unangenehm ("intensivst' oder "grausam') erlitten hat (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Januar 2017 - 2 StR 436/16, NStZ-RR 2017, 167; BGH, Beschluss vom 22. November 2018 - 4 StR 347/18, StV 2019, 242, jeweils mwN).

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• BVerwG, 13.10.2022 - 2 WD 2.22

  Dienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Frist zur Wiederbeförderung wegen …

  Deren generelle Merkmale wie der "Suchtdruck" sind insofern grundsätzlich ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19 - juris Rn. 8 m. w. N.).
• BGH, 20.08.2025 - 6 StR 68/25

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Rn. 13 aa) Zwar ist das Landgericht im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln als solche die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, Rn. 5; vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19, Rn. 8;… vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, Rn. 7).

  Denn auch generelle Merkmale der Substanzabhängigkeit wie der "Suchtdruck" und das allgemeine Bestreben eines Drogenabhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, sind insofern grundsätzlich ohne Bedeutung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, Rn. 8; vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19, Rn. 8;… Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, Rn. 10).

• BGH, 13.04.2022 - 2 StR 310/21

  Verminderte Schuldfähigkeit (vermindertes Hemmungsvermögen: mehrstufige …

  Auch die Angst vor unmittelbar bevorstehenden Entzugserscheinungen, die der Täter schon einmal als äußerst unangenehm ("intensivst" oder "grausam") erlitten hat, kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit führen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19, StV 2021, 358; vom 21. Oktober 2020 - 2 StR 362/20, NStZ-RR 2021, 77, 78; vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12, NStZ 2013, 53, 54;… BGH, Urteile vom 13. Dezember 1995 - 3 StR 276/95, BGHR StGB § 21 BtMAuswirkungen 12; vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, NStZ-RR 2013, 346, 347;… vom 20. Mai 2014 - 1 StR 90/14 Rn. 11;… MüKo-StGB/Streng, 4. Aufl., § 20 Rn. 105 ff.;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 20 Rn. 11a).

• BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Prüfung der verminderten Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

  Jedenfalls wären auch generelle Merkmale der Substanzabhängigkeit wie der "Suchtdruck" und das allgemeine Bestreben eines Abhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, für sich genommen ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19; Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, NStZ-RR 2013, 346).
• BVerwG, 18.09.2025 - 2 WD 20.24

  Dienstgradherabsetzung eines Soldaten wegen begangener Diebstähle zu Lasten von …

  Rn. 56 Da eine Sucht als solche die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag, sind auch deren generelle Merkmale wie der Suchtdruck grundsätzlich ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19 - juris Rn. 8 …und vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24 - juris Rn. 8;… Urteile vom 13. April 2022 - 2 StR 310/21 - juris Rn. 17 …und vom 20. August 2025 - 6 StR 68/25 - juris Rn. 12, jeweils zum Suchtdruck bei substanzgebundenen Abhängigkeiten).
• BGH, 18.01.2024 - 5 StR 590/23

  Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Entzugserscheinungen eines …

  Es hätte sich im Rahmen einer gebotenen Gesamtwürdigung (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19 mwN) dazu verhalten müssen, ob der Angeklagte überhaupt in der Vergangenheit Entzugserscheinungen erlitten hatte und gegebenenfalls welcher Art und Intensität diese gewesen waren.