Rechtsprechung
| BGH, 02.12.2025 - 2 StR 602/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Relevanz der bloßen Einsichtsminderung für die psychiatrische Maßregelanordnung
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Anordnung der Unterbringung eines Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Schwerin, 18.07.2025 - 258 Js 1355/25
- LG Schwerin, 18.07.2025 - 34 KLs 4/25
- BGH, 02.12.2025 - 2 StR 602/25
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2026, 104
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.2025 - 2 StR 492/24
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit: …
Auszug aus BGH, 02.12.2025 - 2 StR 602/25
In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2025 - 2 StR 492/24, Rn. 5 mwN).
- BGH, 05.03.2026 - 1 StR 55/26 Allein auf die Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit kann eine Unterbringung nach § 63 StGB deshalb nicht gestützt werden (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19 Rn. 12;… vom 29. März 2023 - 5 StR 79/23 Rn. 7; vom 2. Dezember 2025 - 2 StR 602/25 Rn. 4 …und vom 7. Januar 2026 - 1 StR 364/25 Rn. 3; jeweils mwN).
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