Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Rauschgifteinfuhr - Dolus eventualis - Vorhersehbarkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29, § 30

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1995, 524

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 21.10.1992 - 2 StR 370/92

  Beweiswürdigung - Fehlerhaftigkeit - Erfahrungssatz

  Auszug aus BGH, 24.02.1995 - 2 StR 668/94

  Es besteht auch kein allgemeiner Erfahrungssatz des Inhalts, daß für den Transport von bis zu 3 kg Goldstaub ein erheblich unter 1.500 US $ liegender Kurierlohn gezahlt wird, der in Paraguay allgemein bekannt ist (zum Erfahrungswissen über die Höhe des Kurierlohns vgl. BGHR BtMG § 29 Beweiswürdigung 12).

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• BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17

  Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab: …

  aa) Der Vorsatz unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (auch mit solchen in nicht geringer Menge) umfasst - außerhalb des Anwendungsbereichs von § 29 Abs. 6 BtMG - die Kenntnis davon, dass sich die Tathandlung auf ein Betäubungsmittel im Sinne von § 1 Abs. 1 BtMG bezieht (vgl. BGH, Urteile vom 15. April 1975 - 5 StR 36/75 und vom 9. September 1987 - 3 StR 254/87, BGHSt 35, 57, 58 f.; Beschluss vom 24. Februar 1995 - 2 StR 668/94, StV 1995, 524 f.;… MünchKomm-StGB/Kotz, 2. Aufl., Band 6, BtMG Vor §§ 29 ff. Rn. 107;… siehe auch Weber, BtMG, 4. Aufl., § 29 Rn. 32 sowie O?lakcio?lu, Der Allgemeine Teil des Betäubungsmittelstrafrechts - Zugleich eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung vom Betäubungsmittelstrafrecht seit 1982, 2013, S. 170 aber auch dort S. 292 ff.).