Rechtsprechung
| BGH, 08.07.2014 - 2 StR 80/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 1 StPO
Strafzumessung (Anforderungen an die Darstellung im Urteil) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Bewertung der Veränderung der Persönlichkeitsstruktur bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Bewertung der Veränderung der Persönlichkeitsstruktur bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 08.07.2014 - 2 StR 80/14
- LG Frankfurt/Main, 13.03.2015 - 22 Ks 11/14
- BGH, 08.09.2015 - 2 StR 304/15
- BGH, 17.12.2015 - 2 StR 304/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.04.2012 - 1 StR 15/12
Voraussetzungen einer wegen BtM-Abhängigkeit erheblich verminderten …
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 2 StR 80/14
Damit hat das Landgericht hinsichtlich beider Angeklagter nicht ausreichend geprüft, ob bereits die (langjährige) Abhängigkeit der Angeklagten von Drogen für sich allein schon die Steuerungsfähigkeit der Angeklagten beeinflusst haben könnte (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12, NStZ 2013, 53, 54 mwN). - BGH, 19.01.2010 - 4 StR 504/09
Rechtsfehlerhaft bemessene Dauer des Vorwegvollzugs; unzulässige Beschränkung des …
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 2 StR 80/14
In einem solchen Fall kann mit der erklärten Rechtsmittelbeschränkung nicht wirksam auf die Anfechtung der Unterbringung nach § 64 StGB verzichtet werden, da schon die Feststellung einer Symptomtat unerlässliche Voraussetzung der Maßregelanordnung ist (BGH, Beschlüsse vom 26. August 2009 - 2 StR 302/09 und vom 19. Januar 2010 - 4 StR 504/09, NStZ-RR 2010, 171, 172). - BGH, 26.08.2009 - 2 StR 302/09
Rechtsfehlerhafte Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Symptomtat)
Auszug aus BGH, 08.07.2014 - 2 StR 80/14
In einem solchen Fall kann mit der erklärten Rechtsmittelbeschränkung nicht wirksam auf die Anfechtung der Unterbringung nach § 64 StGB verzichtet werden, da schon die Feststellung einer Symptomtat unerlässliche Voraussetzung der Maßregelanordnung ist (BGH, Beschlüsse vom 26. August 2009 - 2 StR 302/09 und vom 19. Januar 2010 - 4 StR 504/09, NStZ-RR 2010, 171, 172).
- BGH, 08.09.2015 - 2 StR 304/15
Aufhebung des Urteils im Strafausspruch (Bindung des neuen Tatgerichts an die …
Auf die Revisionen der Angeklagten hat der Senat mit Beschluss vom 8. Juli 2014 (2 StR 80/14) die Rechtsfolgenaussprüche mit den jeweils zugehörigen Feststellungen aufgehoben und die Sache an eine andere als Schwurgericht zuständige Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. - BGH, 17.12.2015 - 2 StR 304/15
Entscheidung über die Revision nach Rücknahme durch den Verteidiger …
Das Schriftstück, das dem Bundesgerichtshof am 14. Juli 2015 vorlag und dem ersten Revisionsverfahren (2 StR 80/14) zugeordnet worden war, war versehentlich nicht zu den Senatsakten gelangt.
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