Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2022 - 2 StR 94/22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 176 StGB; § 46 StGB; § 54 StGB
Sexueller Missbrauch von Kindern (Urteilsgründe: erforderliche Individualisierung der einzelnen Taten bei Aburteilung in Serie, keine übersteigerten Anforderungen, bestimmte Mindestzahl von Straftaten, hochgerechnete Gesamtzahl, Überzeugung von jeder einzelnen ... - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Individualisierung der einzelnen Taten im Urteil bei der Aburteilung in Serie begangener sexueller Missbrauchshandlungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Individualisierung der einzelnen Taten im Urteil bei der Aburteilung in Serie begangener sexueller Missbrauchshandlungen
- rechtsportal.de
Individualisierung der einzelnen Taten im Urteil bei der Aburteilung in Serie begangener sexueller Missbrauchshandlungen
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 16.09.2021 - 2 KLs 442 Js 23048/20
- BGH, 11.04.2022 - 2 StR 94/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.01.2022 - 3 StR 74/21
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 11.04.2022 - 2 StR 94/22
Entscheidend dabei ist nicht, dass eine - möglicherweise auf nicht völlig sicherer Grundlage hochgerechnete - Gesamtzahl festgestellt wird, sondern dass das Gericht von jeder einzelnen individuellen Straftat, die es aburteilt, überzeugt ist (BGH, Urteil vom 27. Januar 2022 - 3 StR 74/21, NStZ-RR 2022, 145; Beschluss vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 109 f.).Ist eine Individualisierung einzelner Taten mangels Besonderheiten im Tatbild oder der Tatumstände nicht möglich, sind zumindest die Anknüpfungspunkte zu bezeichnen, anhand derer das Tatgericht den Tatzeitraum eingrenzt und auf die sich seine Überzeugung von der Mindestzahl und der Begehungsweise der Missbrauchstaten des Angeklagten in diesem Zeitraum gründet (vgl. BGH, Urteil vom 27. Januar 2022 - 3 StR 74/21, NStZ-RR 2022, 145 mwN).
- BGH, 27.03.1996 - 3 StR 518/95
Beweiswürdigung: Anforderungen an die tatbestandlichen Feststellungen bei der …
Auszug aus BGH, 11.04.2022 - 2 StR 94/22
Entscheidend dabei ist nicht, dass eine - möglicherweise auf nicht völlig sicherer Grundlage hochgerechnete - Gesamtzahl festgestellt wird, sondern dass das Gericht von jeder einzelnen individuellen Straftat, die es aburteilt, überzeugt ist (BGH, Urteil vom 27. Januar 2022 - 3 StR 74/21, NStZ-RR 2022, 145; Beschluss vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 109 f.). - BGH, 18.02.2021 - 2 StR 7/21
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Tatfolgen einer Serie von …
Auszug aus BGH, 11.04.2022 - 2 StR 94/22
Dies lässt besorgen, dass der Strafkammer aus dem Blick geraten ist, dass festgestellte Tatfolgen einer Serie von Sexualdelikten nur dann bei der Einzelstrafbemessung mit ihrem vollen Gewicht berücksichtigt werden können, wenn sie unmittelbare Folge allein einzelner Taten sind; sind sie Folge aller abgeurteilten Straftaten, können sie strafzumessungsrechtlich nur einmal bei der Gesamtstrafenbildung berücksichtigt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 13.03.2024 - 2 StR 238/23
Strafzumessung (Nichtberücksichtigung der Einziehung von Tatmitteln: Charakter …
a) Durch sämtliche Taten verursachte Tatfolgen sind erst bei der Gesamtstrafenbildung zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 11. April 2022 - 2 StR 94/22, BeckRS 2022, 22769).
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