Rechtsprechung
| BGH, 22.06.2011 - 2 StR 97/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 1 StPO; § 297 StPO
Unzulässige Revision des früheren und ausgeschlossenen Verteidigers - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rechtskraft eines Urteils tritt im Falle eines Verzichts auf das Rechtsmittel ein; Rechtskraft eines Urteils im Falle eines Verzichts auf das Rechtsmittel
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 302 Abs. 1 S. 1
Rechtskraft eines Urteils tritt im Falle eines Verzichts auf das Rechtsmittel ein; Rechtskraft eines Urteils im Falle eines Verzichts auf das Rechtsmittel - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verwerfung der Revision - Kosten für den Verteidiger - geht das?
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.04.1999 - 5 StR 714/98
Unwirksamer Rechtsmittelverzicht; Mittäterschaft; Psychische Beihilfe; …
Auszug aus BGH, 22.06.2011 - 2 StR 97/11
Dieser Verzicht ist unwiderruflich und unanfechtbar (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; NStZ-RR 2002, 114). - BGH, 05.12.2001 - 1 StR 482/01
Rechtsmittelverzicht; Hinweispflicht; Irreführung; Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus BGH, 22.06.2011 - 2 StR 97/11
Dieser Verzicht ist unwiderruflich und unanfechtbar (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; NStZ-RR 2002, 114).
- BGH, 12.11.2024 - 6 StR 516/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Er hat daher als vollmachtloser Verteidiger die Kosten des Rechtsmittels nach § 473 Abs. 1 StPO zu tragen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 2 StR 97/11; OLG Hamm, Beschluss vom 16. Mai 2012 - 3 Ws 52/12; OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. Juni 1991 ? 2 Ws 79/91, NJW 1991, 3164;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 473 Rn. 8). - VerfGH Sachsen, 09.07.2021 - 26-IV-21
Verfassungsbeschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Hinreichende Darlegung der …
Danach treffen die Kosten eines erfolglos eingelegten Rechtsmittels denjenigen, der es eingelegt hat; das gilt auch für den gegen den Willen des Beschuldigten handelnden Verteidiger (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 2 StR 97/11 - juris;… Niesler in: BeckOK StPO, Stand Januar 2021, § 473 Rn. 2;… Maier in: Münchener Kommentar zur StPO, 1. Aufl., § 473 Rn. 43 m.w.N.).
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