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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14098
LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05 (https://dejure.org/2005,14098)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.08.2005 - 2 Ta 166/05 (https://dejure.org/2005,14098)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. August 2005 - 2 Ta 166/05 (https://dejure.org/2005,14098)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerde gegen einen Rechtswegbeschluss

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 601
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • LAG Schleswig-Holstein, 01.07.2005 - 2 Ta 160/05

    Rechtsweg, Abhilfeentscheidung, Gremium, Kammerbeschluss

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05
    Damit ist nicht notwendig dieselbe personelle Besetzung, aber das jeweilige Gremium festgelegt (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 29.3.2004 - 2 Ta 70/04 - Beschluss vom 4.2.2004 - 2 Ta 22/04 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 26.5.2005 - 2 Ta 130/05 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).

    Eine Rückgabe der Beschwerde an das Arbeitsgericht ist trotz der Entscheidung des BAG vom 17.2.2003 (5 AZB 37/02 - NZA 2003, 518) zulässig, da vorliegend die Beschwerde noch nicht durch ordnungsgemäße Nichtabhilfeentscheidung beim LAG anhängig geworden ist (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).

  • BAG, 17.02.2003 - 5 AZB 37/02

    Rechtsweg

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05
    Eine Rückgabe der Beschwerde an das Arbeitsgericht ist trotz der Entscheidung des BAG vom 17.2.2003 (5 AZB 37/02 - NZA 2003, 518) zulässig, da vorliegend die Beschwerde noch nicht durch ordnungsgemäße Nichtabhilfeentscheidung beim LAG anhängig geworden ist (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).
  • LAG Schleswig-Holstein, 26.05.2005 - 2 Ta 130/05

    Rechtsweg, Abhilfeentscheidung, Gründe, Rechtmittelbelehrung, Zustellung, …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05
    Damit ist nicht notwendig dieselbe personelle Besetzung, aber das jeweilige Gremium festgelegt (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 29.3.2004 - 2 Ta 70/04 - Beschluss vom 4.2.2004 - 2 Ta 22/04 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 26.5.2005 - 2 Ta 130/05 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).
  • LAG Schleswig-Holstein, 29.03.2004 - 2 Ta 70/04

    Rechtsweg, Kammerentscheidung, Gremium, Zuständigkeit, Abhilfe, Rückgabe an …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05
    Damit ist nicht notwendig dieselbe personelle Besetzung, aber das jeweilige Gremium festgelegt (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 29.3.2004 - 2 Ta 70/04 - Beschluss vom 4.2.2004 - 2 Ta 22/04 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 26.5.2005 - 2 Ta 130/05 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).
  • LAG Schleswig-Holstein, 04.02.2004 - 2 Ta 22/04

    Rechtsweg, Rechtswegentscheidung, Abhilfeentscheidung, Gremium, …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.08.2005 - 2 Ta 166/05
    Damit ist nicht notwendig dieselbe personelle Besetzung, aber das jeweilige Gremium festgelegt (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 29.3.2004 - 2 Ta 70/04 - Beschluss vom 4.2.2004 - 2 Ta 22/04 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 26.5.2005 - 2 Ta 130/05 - ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 1.7.2005 - 2 Ta 160/05 -).
  • LAG Hamburg, 18.01.2016 - 4 Ta 12/15

    Rechtsweg - sofortige Beschwerde - Abhilfeprüfung

    Soweit das Arbeitsgericht in der Verfügung vom 01. Dezember 2015 unter Bezugnahme auf die Kommentarliteratur (…vgl. Germelmann in Germelmann/Matthes/ Prütting, ArbGG, 8. Aufl., § 48 Rz. 118;… Walker in Schwab/Weth, ArbGG, 4. Aufl., § 48 Rz. 68a;… Oesterle in Düwell/Lipke, ArbGG, 3. Aufl., § 78 Rz. 40) und auf eine Entscheidung des LArbG Schleswig- Holstein (Beschluss vom 08. August 2005 - 2 Ta 166/05 - Rn. 4;… vgl. dazu auch LArbG Köln Beschluss vom 10. März 2006 - 3 Ta 47/06 - Rn. 13, Juris, zur Besetzung des Spruchkörpers bei einer Abhilfeentscheidung wegen der sofortigen Beschwerde gegen die nachträgliche Zulassung einer KSch-Klage) darauf hinweist, dass die Nichtabhilfeentscheidung zwar durch die vollständige Kammer, nicht aber notwendig in derselben Besetzung, zu treffen sei, hat die Beschwerdekammer erhebliche Bedenken, ob diese Rechtsauffassung zutreffend ist.
  • OLG Celle, 28.06.2023 - 7 W 24/23

    Geschäftswert; Zuständigkeit; Nicht-Abhilfeentscheidung; …

    Diese Entscheidung ist - nicht anders als bei § 572 Abs. 1 ZPO (vgl. OLG Stuttgart…, Beschluss vom 27. August 2002 - 14 W 3/02, juris Rn. 4; OLG Dresden…, Beschluss vom 28. Januar 2008 - 8 W 73/08, juris Rn. 4; OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 20. Juli 2022 - 5 W 8/22, juris Rn. 7; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 8. August 2005 - 2 Ta 166/05, NZA-RR 2005, 601;… BeckOK ZPO/Wulf [1.3.2023], § 572 Rn. 4;… MüKoZPO/Hamdorf, 6. Aufl., § 572 Rn. 6;… Musielak/Voit/Ball, 20. Aufl., § 572 Rn. 3; siehe auch BVerwG…, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 2 WNB 7/10, juris Rn. 3 ff.) - von dem Spruchkörper in der Besetzung (Kollegium, Einzelrichter oder Vorsitzender) zu treffen, in der er die angefochtene Entscheidung getroffen hat.
  • LG Hamburg, 18.01.2016 - 4 Ta 12/15

    Rechtsweg; sofortige Beschwerde; Abhilfeprüfung

    Soweit das Arbeitsgericht in der Verfügung vom 01. Dezember 2015 unter Bezugnahme auf die Kommentarliteratur (…vgl. Germelmann in Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG , 8. Aufl., § 48 Rz. 118;… Walker in Schwab/Weth, ArbGG , 4. Aufl., § 48 Rz. 68a;… Oesterle in Düwell/Lipke, ArbGG , 3. Aufl., § 78 Rz. 40) und auf eine Entscheidung des LArbG Schleswig- Holstein (Beschluss vom 08. August 2005 - 2 Ta 166/05 - Rn. 4;… vgl. dazu auch LArbG Köln Beschluss vom 10. März 2006 - 3 Ta 47/06 - Rn. 13, Juris, zur Besetzung des Spruchkörpers bei einer Abhilfeentscheidung wegen der sofortigen Beschwerde gegen die nachträgliche Zulassung einer KSch-Klage) darauf hinweist, dass die Nichtabhilfeentscheidung zwar durch die vollständige Kammer, nicht aber notwendig in derselben Besetzung, zu treffen sei, hat die Beschwerdekammer erhebliche Bedenken, ob diese Rechtsauffassung zutreffend ist.
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