Rechtsprechung
| OLG Bremen, 22.02.2001 - 2 U 119/2000, 3 O 832/2000 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Wiedereinräumung des Besitzes an dem Gang zwischen zwei Häusern aufgrund des Entziehens dieses Besitzes durch verbotene Eigenmacht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB §§ 858, 861 Abs. 2
Verbotene Eigenmacht an im öffentlichen Eigentum stehenden Grundstücksflächen
Papierfundstellen
- MDR 2001, 933
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.01.2007 - X ZR 156/02
rückspülbare Filterkerze
Die Beklagte hat beide Klägerinnen aus dem Streitpatent gerichtlich in Anspruch genommen; das Verfahren gegen die Klägerin K. AG ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 2 U 119/00 anhängig, das gegen die Klägerin P. GmbH ebenfalls vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 2 U 95/01. - AG Leipzig, 04.09.2002 - 16 C 8077/02
Unerheblichkeit der fehlerhaften Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung an …
Mit sogenannten "petitorischen" Rechten ist dem Anspruch nicht zu begegnen (OLG Bremen, MDR 01, 933).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 20.09.2001 - L 2 U 119/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer
Feststellung einer Rotatorenmanschettenruptur als Folge eines Arbeitsunfalles ; Gewährung einer Verletztenteilrente; Mitwirken der beruflichen Tätigkeit in rechtlich wesentlicher Weise bei der Krankheitsentstehung ; Wertung einer Schadensanlage als allein wesentliche ...
Verfahrensgang
- SG Dresden, 30.06.2000 - S 5 U 89/99
- LSG Sachsen, 20.09.2001 - L 2 U 119/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 21.08.2002 - S 2 U 119/00 |
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 21.08.2002 - S 2 U 119/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2003 - L 6/3 U 402/02
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".