Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.07.1993 - 2 W 73/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,7440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Papierfundstellen
- VersR 1994, 500
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 14.08.2008 - I ZB 10/07
Prüfungskompetenz des Richters bei Anordnung der Erzwingungshaft
Wie das Beschwerdegericht geht die wohl überwiegende Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum davon aus, dass das Amtsgericht darüber hinaus das Bestehen einer Verpflichtung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung zu prüfen hat (so OLG Köln Rpfleger 2000, 461 [anders noch OLG Köln OLG-Rep. 1993, 278]; LG Hamburg Rpfleger 1997, 173, 174; LG Dresden Rpfleger 1999, 501; LG Potsdam Rpfleger 2000, 558; LG Braunschweig Rpfleger 2001, 506; LG Köln MDR 2004, 355; LG Stendal DGVZ 2003, 188;… Klein/Brockmeyer aaO § 284 AO Rdn. 17;… Kruse in Tipke/Kruse aaO § 284 AO Rdn. 33;… v. Wedelstädt/Lemaire aaO § 284 AO Rdn. 25;… Musielak/Voit aaO § 901 Rdn. 7; a.A. LG Kassel DGVZ 1996, 27; LG Detmold Rpfleger 2001, 507;… Müller-Eiselt in Hübschmann/Hepp/Spitaler aaO § 284 AO Rdn. 99;… MünchKomm.ZPO/Eickmann aaO § 901 Rdn. 4). - BFH, 01.02.2005 - VII B 198/04
Pfändung von Gebührenforderungen von Rechtsanwälten
Das überwiegende Schrifttum sowie die Rechtsprechung sehen in § 807 ZPO einen Rechtfertigungsgrund, der die Offenbarung nicht als unbefugt i.S. von § 203 Abs. 1 StGB erscheinen lässt (…vgl. Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch, 52. Aufl., § 203 Rdnr. 38;… Schünemann, Strafgesetzbuch - Leipziger Kommentar, 11. Aufl., § 203 Rdnr. 122, sowie Beschluss des OLG Köln vom 29. Juli 1993 2 W 73/92, MDR 1993, 1007, m.w.N., zur Offenbarungsversicherung nach § 807 ZPO durch einen Rechtsanwalt). - OLG Köln, 11.09.2000 - 2 W 244/99
Rechtsmittel bei Streit über die Behandlung des Verfahrens als Regel- oder …
Unbefugt handelt indes nicht, wer aufgrund besonderer Gesetze zur Offenbarung berechtigt oder verpflichtet ist (vgl. Senat, OLGR Köln 1993, 278 [281]; OLG Schleswig NJW 1985, 1090, 1092;… Schönke/Schröder/Lenckner, StGB, 24. Aufl. 1991, § 203 Rdn. 28).
- OLG Koblenz, 20.01.2004 - 12 W 25/04 Will das Gericht gegen die Partei ein Ordnungsgeld festsetzen, so muss es in diesem Sinne begründen, warum es dies unter pflichtgemäßer Abwägung aller Gesichtspunkte des Für und Wider für erforderlich hält (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 18. Dezember 2002 - 6 W 683/02 ; OLG Köln NJW-RR 1992, 827 [OLG Köln 25.09.1991 - 19 W 35/91] ; OLG Naum-burg JurBüro 1999, 155 f.; LAG Bremen MDR 1993, 1007 [OLG Köln 29.07.1993 - 2 W 73/92] ).
- FG Baden-Württemberg, 07.07.1997 - 2 V 11/97
Verpflichtung des Antragsteller im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Mainz, 25.08.2000 - 8 T 29/00 Eine solche Verpflichtung ergibt sich aus § 807 ZPO (vgl. OLG Köln MDR 1993, 1007, LG Würzburg NJW-RR 1998, 1373).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.11.1992 - 2 W 73/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,10642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 93
Kostenentscheidung nach Anerkenntnis in Wettbewerbssachen; Ausnahmen von der Abmahnpflicht
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 12 O 145/92
- OLG Düsseldorf, 12.11.1992 - 2 W 73/92
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.