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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,58221
BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    EMRK Art. 6 Abs. 1; WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 und Abs. 7, §§ 59, 60; SG § 7, § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, § 12, § 17 Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1; StGB §§ 20, 21
    Ausbildungskompanie; Beförderungsverbot; Bezügekürzung; Einschränkung der Einsicht- oder Steuerungsfähigkeit; Fürsorgeerlass; Gehorsamspflicht; Kameradschaftspflicht; Kasernenbefehl; Rekrutinnen; Sachverständigengutachten; Schwerbehindertenvertretung; Ungehorsam; UvD; ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 1 MRK, § 38 Abs 1 WDO 2002, § 58 Abs 1 Nr 1 WDO 2002, § 58 Abs 1 Nr 2 WDO 2002, § 58 Abs 7 WDO 2002
    Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre) - Milderungsgrund - Verstoß gegen Kompaniebefehl

  • Wolters Kluwer

    Beendigung des Verfahrens mit größtmöglicher Beschleunigung durch die Truppendienstgerichte nach einer Zurückverweisung der Sache; Bewirkung des Übergangs zu einer milderen Disziplinarmaßnahme durch eine überlange Verfahrensdauer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beendigung des Verfahrens mit größtmöglicher Beschleunigung durch die Truppendienstgerichte nach einer Zurückverweisung der Sache; Bewirkung des Übergangs zu einer milderen Disziplinarmaßnahme durch eine überlange Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (25)

  • BVerwG, 11.07.2013 - 5 C 23.12

    Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsanspruch; Entschädigungsanspruch bei …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Erforderlich ist eine Einzelfallprüfung ohne feste Zeitvorgaben oder abstrakte Orientierungs- bzw. Anhaltswerte, die hinsichtlich der Verfahrensführung durch das Gericht der richterlichen Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) dem rechtsstaatlichen Gebot, eine inhaltlich richtige, an Recht und Gesetz orientierte Entscheidung zu treffen, Rechnung trägt (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 5 C 23.12 D - BVerwGE 147, 146 Rn. 29, 42).

    Darum führen Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie - auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums - sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 5 C 23.12 D - BVerwGE 147, 146 Rn. 42).

    Die Gerichte haben nämlich auch die Gesamtdauer des Verfahrens zu berücksichtigen, weshalb sich mit zunehmender Verfahrensdauer die Pflicht des Gerichts, sich nachhaltig um eine Förderung und Beendigung des Verfahrens zu bemühen, verdichtet (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 5 C 23.12 D - BVerwGE 147, 146 Rn. 39 und BSG…, Urteil vom 3. September 2014 - B 10 ÜG 12/13 R - SozR 4-1720 § 198 Nr. 4 Rn. 44 m.w.N.).

  • BVerwG, 29.11.2012 - 2 WD 10.12

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen außerdienstlicher …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Diese würde eine Steigerung der Leistungen im Vergleich zum Leistungsniveau vor dem Dienstvergehen voraussetzen (BVerwG, Urteil vom 29. November 2012 - 2 WD 10.12 - juris Rn. 48).

    Denn das Verfahren als solches wirkt bereits belastend und ist deshalb mit pflichtenmahnenden Nachteilen verbunden, die nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Sanktionsbedürfnis mindern können (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 2012 - 2 WD 10.12 - Rn. 61 m.w.N.).

  • BVerwG, 14.09.2017 - 2 WA 2.17

    Angemessene Entschädigung; Auslandsverwendungszulage; Bemessungsentscheidung; …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Rn. 91 Für die Bestimmung der Verfahrensdauer eines Disziplinarverfahrens ist wegen des § 91 Abs. 1 Satz 3 Halbs. 2 WDO die Einreichung der Anschuldigungsschrift beim Truppendienstgericht im Oktober 2011 maßgeblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - Rn. 12).

    Soweit diese Verzögerung der gerichtsbekannten Überlastung der Truppendienstgerichte und der Wehrdisziplinaranwaltschaft geschuldet ist, ist dieser strukturelle Mangel der staatlichen Sphäre zuzurechnen und rechtfertigt es nicht, den Soldaten länger als nötig den Belastungen des Disziplinarverfahrens auszusetzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - Rn. 14 m.w.N.).

  • BVerwG, 23.04.2015 - 2 WD 7.14

    Maßnahmebeschränkte Berufung; Lösung von bindenden Tatsachen-; feststellungen des …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Darüber hinaus hat er die Funktionsvorgesetztenstellung der Zeugin A als UvD missachtet und sie bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe verunsichert (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. April 2015 - 2 WD 7.14 - Rn. 37).

    Dabei hat er das disziplinare Gewicht eines Ungehorsams umso höher eingestuft, je größer die dadurch drohenden Gefahren für ein bedeutsames Rechtsgut, insbesondere Leib und Leben von Kameraden, sind (BVerwG, Urteil vom 23. April 2015 - 2 WD 7.14 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 48 Rn. 51 ff. m.w.N.).

  • BVerwG, 28.08.2015 - 2 WD 10.15

    Fünf-Wochen-Frist; Verkündung; Verfahrensmangel; maßnahmebeschränkte Berufung; …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Die Truppendienstgerichte sind im Hinblick auf Art. 6 Abs. 1 EMRK nach einer Zurückverweisung der Sache gehalten, das Verfahren nunmehr mit größtmöglicher Beschleunigung zum Abschluss zu bringen (vgl. bereits BVerwG, Beschluss vom 28. August 2015 - 2 WD 10.15 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 7 Rn. 18).

    Danach hat das Truppendienstgericht allerdings das aus Art. 6 Abs. 1 EMRK und Art. 19 Abs. 4 GG stammende rechtsstaatliche Gebot, nach einer Zurückverweisung das Disziplinarverfahren mit größtmöglicher Beschleunigung zum Abschluss zu bringen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 2015 - 2 WD 10.15 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 7 Rn. 18), nicht hinreichend beachtet.

  • BVerwG, 04.05.2011 - 2 WD 2.10

    Soldat auf Zeit (Stabsunteroffizier, jetzt: der Reserve); eigenmächtige …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Auch die Verletzung der Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SG) hat wegen ihres funktionalen Bezuges zur Erfüllung des grundgesetzmäßigen Auftrages der Streitkräfte Gewicht (…stRspr, BVerwG, z.B. Urteile vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 27 - m.w.N. und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 29).

    Rn. 72 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat als Hauptfeldwebel in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV) und daher gemäß § 10 SG zu vorbildlicher Pflichterfüllung verpflichtet war (…vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 2009 - 2 WD 7.08 - m.w.N., vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - Rn. 28 und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 30).

  • BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

    Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung; …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Auch die Verletzung der Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SG) hat wegen ihres funktionalen Bezuges zur Erfüllung des grundgesetzmäßigen Auftrages der Streitkräfte Gewicht (stRspr, BVerwG, z.B. Urteile vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 27 - m.w.N. …und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 29).

    Rn. 72 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat als Hauptfeldwebel in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV) und daher gemäß § 10 SG zu vorbildlicher Pflichterfüllung verpflichtet war (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 2009 - 2 WD 7.08 - m.w.N., vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - Rn. 28 …und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 30).

  • BVerwG, 06.09.2012 - 2 WD 26.11

    Dienstvergehen; Schwere; freiheitlich demokratische Grundordnung; Betätigung; …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Rn. 90 Die Frage nach der angemessenen Verfahrensdauer ist unter Berücksichtigung der Schwierigkeit des Falls, des Verhaltens des Betroffenen und der zuständigen Behörden und Gerichte sowie der Bedeutung des Rechtsstreits für den Betroffenen zu beurteilen (BVerwG, Urteil vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - Rn. 36 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09

    Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium; …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Rn. 81 Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2010 - 2 WD 9.09 - juris Rn. 35 ff.) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
  • BVerwG, 16.10.2002 - 2 WD 23.01

    Fahrlässige außerdienstliche Trunkenheitsfahrt; vorsätzliche …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
    Rn. 78 Auch der Milderungsgrund einer seelischen Ausnahmesituation (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 16. Oktober 2002 - 2 WD 23.01, 32.02 - BVerwGE 117, 117 m.w.N.) greift nicht ein.
  • BVerwG, 22.08.2007 - 2 WD 27.06

    Befehl; Gehorsam; treues Dienen; Treue; Disziplin; Ansehen der Bundeswehr; …

  • BVerwG, 23.06.2011 - 2 WD 21.10

    Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität

  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

    Bemessungsentscheidung; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; fahrlässige …

  • BVerwG, 08.05.2014 - 2 WD 10.13

    Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme hinsichtlich Dienstvergehens eines …

  • BVerwG, 27.09.2012 - 2 WD 22.11

    Offizierheimgesellschaft; OHG; Geschäftsführer; Kameradendiebstahl; Griff in die …

  • BVerwG, 19.04.2007 - 2 WD 7.06

    Pflicht zum treuen Dienen; Fürsorgepflicht; Erteilung eines Befehls zu nicht …

  • BVerwG, 26.09.2006 - 2 WD 2.06

    Zulässige Aufgaben der Bundeswehrstreitkräfte; Grenzen der Befehlsbefugnis; …

  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen; …

  • BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

    S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der …

  • BVerwG, 13.03.2008 - 2 WD 6.07

    Ungehorsam; Verstoß gegen Zentrale Dienstvorschriften; Gehörschutz; …

  • BVerwG, 16.03.2011 - 2 WD 40.09

    Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; …

  • BVerwG, 07.02.2013 - 2 WD 36.12

    Maßnahmebemessung; Alkoholkonsum; verminderte Schuldfähigkeit; …

  • BVerwG, 01.09.2017 - 2 WDB 4.17

    Überlange Verfahrensdauer; Beschleunigungsgebot; Verfahrenshindernis; …

  • BVerwG, 01.03.2007 - 2 WD 4.06

    Sexuelle Belästigung; Vorgesetzter; Fahrlässigkeit; Tatbestandsirrtum; …

  • BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

    Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden

  • BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18

    Truppenversorgungsbearbeiter; Verbotsirrtum; fahrlässiger Diebstahl; …

    Dies begründet jedoch noch kein extremes Ausmaß an Verzögerung, welches ein Verfahrenshindernis entstehen ließe (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 25, 91 ff.).

    Sie betrifft zum einen einen Zeitraum, der bei der Bestimmung der angemessenen Verfahrensdauer gemäß § 91 Abs. 1 Satz 3 Halbs. 2 WDO außen vor zu bleiben hat, weil der Soldat gemäß § 101 Abs. 1 Satz 1 WDO über einen separaten Rechtsbehelf verfügt, in jedem Verfahrensstadium eine unangemessene Verfahrensdauer abzuwehren (…vgl. BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - Rn. 12 und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91); ungeachtet dessen wären die Belastungen nicht hinreichend schwer gewesen.

    Rn. 39 Hiernach ist die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift im August 2015 (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91 …und vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43) um etwa 15 Monate überlang.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2022 - 1 A 1397/20

    Rückforderung von gegenüber einer Sanitätsoffizier-Anwärterin während ihres …

    Rn. 28 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 -, juris, Rn. 66, vom 28. Januar 2004- 2 WD 13.03 -, juris, Rn. 3, m. w. N., und vom 25. Oktober 1995 - 2 WD 12.95 -, juris, Rn. 5.
  • BVerwG, 28.09.2021 - 2 WD 11.21

    Ahndung von außerdienstlich versuchten Nötigungen eines Soldaten; Herabsetzung im …

    Dies verbietet es zurückverwiesene Fälle wie Neueingänge zu behandeln und deren Bearbeitung zugunsten jüngerer Fälle über einen längeren Zeitraum liegen zu lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 juris Rn. 95 m.w.N.).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WA 1.17

    Anlass zur Besorgnis; Bemessungsparameter; Berücksichtigung im Stammverfahren; …

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - NZWehrr 2018, 39 m.w.N. und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 89 ff.).
  • BVerwG, 21.06.2018 - 2 WD 4.18

    Häusliche Gewalt; unterbliebene Beförderung; Beförderungsverbot

    Zu betrachten ist nur die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift bei Gericht (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. November 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 91…, vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43 …und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.06.2018 - 2 WD 15.17

    Verbale und körperliche sexuelle Belästigung einer Untergebenen; …

    Die zu den Tatzeitpunkten bestehenden Belastungen sind deshalb als mildernder Umstand von nur geringerem Gewicht einzustellen (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 78).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 2 WD 9.19

    Einstellung des Verfahrens bei rechtswidriger Inanspruchnahme dienstlichen …

    Diese Verfahrensgrundsätze verbieten nicht nur, zurückverwiesene Fälle wie Neueingänge zu behandeln (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 95), sondern gebieten ebenso, eine bereits für das vorgerichtliche Verfahrensstadium förmlich festgestellte Verfahrensverzögerung im gerichtlichen Verfahren nach Möglichkeit wieder zu kompensieren.
  • BVerwG, 28.08.2019 - 2 WD 28.18

    Afghanistan; Auslandseinsatz; Besitzdiener; Betreuungsmaterial; Bezügekürzung; …

    Denn das Verfahren als solches wirkt bereits belastend und ist deshalb mit pflichtenmahnenden Nachteilen verbunden, die nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Sanktionsbedürfnis mindern können (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55).
  • BVerwG, 24.01.2018 - 2 WD 11.17

    Langes unerlaubtes Fernbleiben vom Berufsförderungsdienst; seelische …

    Rn. 43 Nach diesen Maßstäben ist die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91) bis zur Zustellung der Entscheidung am 16. Mai 2017 mit zwei Jahren und sechs Monaten unangemessen lang.
  • BVerwG, 22.01.2026 - 2 WD 39.25
    Dies begründet noch kein extremes Ausmaß an Verzögerung, welches ein Verfahrenshindernis entstehen ließe (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 25, 91 ff.).
  • BVerwG, 14.04.2022 - 2 WD 9.21

    Disziplinarische Ahndung des Entzugs und der Unterschlagung dienstlichen …

  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WD 1.18

    Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Gestaltungszeitraum; Griff in …

  • BVerwG, 28.08.2025 - 1 WB 39.24

    Teilweise erfolgreicher Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit von durch …

  • BVerwG, 27.07.2020 - 2 WDB 5.20

    Vorläufige Anordnungen bei Einleitung eines disziplinargerichtlichen Verfahrens

  • BVerwG, 19.10.2018 - 2 WD 17.18

    Voraussetzungen einer Zurückverweisung

  • VG Hamburg, 11.12.2025 - 14 K 4141/21

    Zur Rechtmäßigkeit der fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen …

  • TDG Süd, 13.11.2019 - S 5 VL 2/17

    Disziplinarvorgesetzter, Bewilligungsbescheid, Berufsförderungsdienst

  • VG Schleswig, 27.02.2024 - 22 A 2/20

    Ahndung der Verletzung der Folgepflicht in einem Disziplinarverfahren

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