Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
AVAG § 1 Abs. 1 Nr. 2 b; ; AVAG § 11 Abs. 1; ; ZPO § 323; ; ZPO § 568
- unalex.eu
Art. 45 Brüssel I-VO
Prüfungsumfang im Rechtsbehelfsverfahren - Verbot der révision au fond - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Vollstreckbarerklärung eines ungarischen Titels über Kindesunterhalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsgrundlage für die Vollstreckbarerklärung eines ungarischen Unterhaltstitels; Gründe für die Nichtanerkennung von Gerichtsentscheidungen von Staaten der Europäischen Gemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
AVAG § 1; AVAG § 11; EUGVVO 44/2001 Art. 34; EUGVVO 44/2001 Art. 35; EUGVVO 44/2001 Art. 43; EUGVVO 44/2001 Art. 45; EUGVVO 44/2001 Art. 53; EUGVVO 44/2001 Art. 66; ZPO § 323; ZPO § 568
Anerkennung und Vollstreckung --> Unterhaltssachen
Verfahrensgang
- LG Zweibrücken, 20.07.2007 - 1 O 182/07
- OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 31.08.2004 - 29 U 19/04
Computerrecht, Ablieferung, Untersuchung, Rüge
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07
Deshalb ist der erkennende Senat als Familiensenat zur Entscheidung über die Beschwerde berufen (Senat aaO und OLGR 2005, 135 m.w.N.). - OLG Zweibrücken, 05.12.2006 - 2 WF 181/06
Europarecht: Vollstreckbarerklärung eines polnischen Unterhaltstitels
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07
Die Einholung einer Abhilfeentscheidung ist nicht veranlasst, weil das Landgericht zur Abhilfe nicht befugt ist (Senat, Beschlüsse vom 5. Dezember 2006, Az.: 2 WF 181/06 und vom 26. März 2007, Az.: 2 WF 35/07). - BGH, 14.03.2007 - XII ZB 174/04
Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel; Rechte des Schuldners im Rahmen eines …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07
Seiner Berücksichtigung steht bereits die Regelung des Art. 45 Abs. 2 EUGVVO entgegen, nach der die ausländische Entscheidung "keinesfalls in der Sache selbst nachgeprüft werden" darf (vgl. BGH FamRZ 2007, 989, 991 m.w.N.) . - OLG Köln, 17.05.2002 - 16 W 13/02
Kein originärer Einzelrichter im Beschwerdeverfahren nach der EuGVVO
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2008 - 2 WF 158/07
Dabei kann dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen dieser Einwand im Hinblick auf Art. 45 Abs. 2 EUGVVO überhaupt berücksichtigt werden darf (…vgl. auch dazu BGH aaO mit Anm. Gottwald;… Geimer in Zöller ZPO 26. Aufl. Rdnr. 1 zu Art. 45 EuGVVO; derselbe in IPrax 2003, 337, 339).
- OLG Dresden, 22.10.2009 - 3 W 940/09
Rechtswirkungen der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels
Dass im Beschwerdeverfahren nur die pauschale Gerichtsgebühr der Nr. 1520 GKG-KV angefallen ist, macht im Hinblick auf die Wertabhängigkeit der Anwaltsgebühren auf beiden Seiten eine Festsetzung des Gegenstandswertes nicht entbehrlich (anders möglichersweise, soweit auch dort Anwälte tätig geworden sein sollten, OLG Zweibrücken, Beschluss vom 14.01.2008 - 2 WF 158/07, juris, insoweit nicht in OLGR 2008, 680 abgedruckt; vgl. auch die ständige Festsetzungspraxis des Bundesgerichtshofes in entsprechenden Rechtsbeschwerdeverfahren, zuletzt BGH, Beschluss vom 05.03.2009 - IX ZB 192/07, juris, insoweit nicht in NJW-RR 2009, 1292 abgedruckt).
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