Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   KG, 22.07.2014 - 2 Ws 265/14 - 141 AR 325/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,30688
KG, 22.07.2014 - 2 Ws 265/14 - 141 AR 325/14 (https://dejure.org/2014,30688)
KG, Entscheidung vom 22.07.2014 - 2 Ws 265/14 - 141 AR 325/14 (https://dejure.org/2014,30688)
KG, Entscheidung vom 22. Juli 2014 - 2 Ws 265/14 - 141 AR 325/14 (https://dejure.org/2014,30688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,30688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Besetzung einer Strafvollstreckungskammer nach der Durchführung eines gesetzlich gebotenen Anhörungstermins

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 29
  • StV 2015, 230 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • OLG Brandenburg, 11.12.2008 - 2 Ws 127/08
    Auszug aus KG, 22.07.2014 - 2 Ws 265/14
    Da das Verfahren nach § 454 StPO grundsätzlich schriftlich ist (vgl. OLG München NJW 1976, 254, 255; Senat, Beschluss vom 16. Mai 2008 - 2 Ws 127/08 -), ergehen auch die Entscheidungen schriftlich.
  • OLG München, 31.07.1975 - 1 Ws 396/75
    Auszug aus KG, 22.07.2014 - 2 Ws 265/14
    Da das Verfahren nach § 454 StPO grundsätzlich schriftlich ist (vgl. OLG München NJW 1976, 254, 255; Senat, Beschluss vom 16. Mai 2008 - 2 Ws 127/08 -), ergehen auch die Entscheidungen schriftlich.
  • OLG Hamm, 12.09.2023 - 3 Ws 302/23

    Unterbringung; Sicherungsverwahrung; gesetzlicher Richter; mündliche Anhörung; …

    Wenn alle zur Entscheidung berufenen Richter an der Beschlussfassung mitgewirkt haben, ist die Ersetzung der Unterschrift des an der Unterzeichnung des schriftlichen Beschlusses verhinderten Richters auch dann möglich, wenn der Tenor des Beschlusses nicht zuvor, bei Beschlussfassung in einem Vermerk schriftlich niedergelegt worden ist (entgegen: KG Berlin, Beschluss vom 22.07.2014 - 2 Ws 265/14 - juris; KG Berlin, Beschluss vom 20.05.2015 - 2 Ws 73/15 - juris; KG Berlin, Beschluss vom 09.06.2015 - 2 Ws 105/15 - juris; KG Berlin, Beschluss vom 06.02.2018 - 2 Ws 2/18 - juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.01.2023 - 1 Ws 153/22 (S) -juris).

    Alternativ dazu könnten die die Richter das Beratungsergebnis in Form des vollständigen schriftlichen Beschlusses zu einem späteren Zeitpunkt niederlegen (KG Berlin, Beschl. v. 22.07.2014 - 2 Ws 265/14 - juris; KG Berlin, Beschl. v. 20.05.2015 - 2 Ws 73/15 - juris; KG Berlin, Beschl. v. 09.06.2015 - 2 Ws 105/15 - juris; KG Berlin, Beschl. v. 06.02.2018 - 2 Ws 2/18 - juris; OLG Brandenburg, Beschl. v. 16.01.2023 - 1 Ws 153/22 (S) -juris).

  • KG, 06.02.2025 - 2 Ws 187/24

    Auswirkungen eines fehlerhafter Verhinderungsvermerks bei Unterzeichnung eines …

    Deshalb ist es möglich, dass der Anhörungstermin, die Beschlussfassung als solche und die Formulierung der Beschlussgründe zeitlich auseinanderfallen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. Mai 2015 - 2 Ws 73, 108/15 - und vom 22. Juli 2014 - 2 Ws 265/14 -, juris jeweils mwN; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 16. Januar 2023 - 1 Ws 153/22 (S) -, juris mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht