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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 29.05.2018 - 2 Ws 321/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,78025
OLG Nürnberg, 29.05.2018 - 2 Ws 321/18 (https://dejure.org/2018,78025)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.05.2018 - 2 Ws 321/18 (https://dejure.org/2018,78025)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - 2 Ws 321/18 (https://dejure.org/2018,78025)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 07.09.2017 - 2 BvR 1866/17

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 29.05.2018 - 2 Ws 321/18
    Auch das Bundesverfassungsgericht hat bei seiner Entscheidung über die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, dass der Maßregelvollzugseinrichtung die Fortsetzung der Zwangsbehandlung des Beschwerdeführers untersagt werde, im Rahmen der Folgenabwägung der wirksamen Patientenverfügung nicht den absoluten Vorrang vor einer Zwangsmedikation eingeräumt (vgl. Beschluss vom 07.09.2017 - 2 BvR 1866/17, juris Rn. 4).
  • BVerfG, 08.06.2021 - 2 BvR 1866/17

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zu Zwangsbehandlungen bei …

    b) Der Beschluss des Landgerichts Regensburg - auswärtige Strafvollstreckungskammer bei dem Amtsgericht Straubing - vom 28. März 2018 - SR StVK 904/17 - und der Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. Mai 2018 - 2 Ws 321/18 - verletzen den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 und Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.
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