Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - III-2 Ws 94/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7574
OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - III-2 Ws 94/18 (https://dejure.org/2018,7574)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.03.2018 - III-2 Ws 94/18 (https://dejure.org/2018,7574)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. März 2018 - III-2 Ws 94/18 (https://dejure.org/2018,7574)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7574) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufhebung von PKH-Bewilligung(im Loveparade-Verfahren): Wer ist zuständig?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine funktionelle Zuständigkeit des Rechtspflegers für Aufhebung der PKH-Bewilligung bei einem Nebenkläger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Nebenkläger durch den Vorsitzenden des mit der Sache befassten Gerichts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2018, 503
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.10.2016 - 8 AZB 23/16

    Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung - unterlassene Mitteilung einer …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Bei § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO handelt es sich um einen Verwirkungstatbestand mit Sanktionscharakter, bei dem es auf die Kausalität nicht ankommt (vgl. statt vieler: BAG BeckRS 2016, 74442; LAG München BeckRS 2016, 68579).
  • OLG Düsseldorf, 13.02.2012 - 3 Ws 41/12

    Spruchkörperbesetzung bei Entscheidung über die sofortige Beschwerde gegen einen …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Über die vorliegende Beschwerde hat der Senat in der Besetzung mit drei Richtern zu entscheiden (vgl. zu § 464b StPO: Senat BeckRS 2003, 08971; OLG Düsseldorf [3. Strafsenat] NStZ-RR 2012, 160).
  • LAG München, 25.02.2015 - 10 Ta 51/15

    Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung wegen Verletzung von …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Bei § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO handelt es sich um einen Verwirkungstatbestand mit Sanktionscharakter, bei dem es auf die Kausalität nicht ankommt (vgl. statt vieler: BAG BeckRS 2016, 74442; LAG München BeckRS 2016, 68579).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2000 - 3 Ws 395/00

    Beschwerde gegen Widerruf der Strafaussetzung - Widerruf durch Amtsgericht …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Denn der Senat ist auch das dem Vorsitzenden der Strafkammer übergeordnete Beschwerdegericht und kann daher gemäß § 309 Abs. 2 StPO in der Sache selbst entscheiden (OLG Düsseldorf ï�›3. Strafsenatï�� NStZ-RR 2001, 111; KG BeckRS 2001, 16605; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2003, 116).
  • OLG Düsseldorf, 29.09.2003 - 2 Ws 213/03

    Frist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Über die vorliegende Beschwerde hat der Senat in der Besetzung mit drei Richtern zu entscheiden (vgl. zu § 464b StPO: Senat BeckRS 2003, 08971; OLG Düsseldorf [3. Strafsenat] NStZ-RR 2012, 160).
  • KG, 06.03.2014 - 2 Ws 88/14

    Nebenklage: Beschwerde gegen Zurückweisung des Prozesskostenhilfeantrags

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Die Anfechtung der Entscheidungen, welche die Prozesskostenhilfe nach § 397a Abs. 2 StPO betreffen, richtet sich - wie im Falle der Bestellung eines Beistands nach § 397a Abs. 1 StPO - nach allgemeinen strafprozessualen Grundsätzen (vgl. KG NStZ-RR 2014, 295;… Schöch in: Satzger/Schluckebier/Widmaier, StPO, 3. Aufl., § 397a Rdn. 2), so dass die vorliegende Aufhebungsentscheidung mit der Beschwerde nach § 304 Abs. 1 StPO anfechtbar ist.
  • OLG Frankfurt, 26.03.1985 - 3 Ws 274/85
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Rn. 19 Die Regelung in § 397a Abs. 2 StPO, wonach dem Nebenkläger auf Antrag Prozesskostenhilfe nach denselben Vorschriften wie in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu bewilligen ist, bezieht sich auf die Voraussetzungen und Wirkungen der Prozesskostenhilfe (vgl. OLG Frankfurt NStZ 1986, 43;… betr. Privatkläger zu 379 Abs. 3 StPO: KK-Senge, StPO, 7. Aufl., § 379, Rdn. 4 m.w.N.) und enthält keine Aussage zu dem maßgeblichen Verfahrensrecht.
  • KG, 11.07.2001 - 5 Ws 370/01
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 2 Ws 94/18
    Denn der Senat ist auch das dem Vorsitzenden der Strafkammer übergeordnete Beschwerdegericht und kann daher gemäß § 309 Abs. 2 StPO in der Sache selbst entscheiden (OLG Düsseldorf ï�›3. Strafsenatï�� NStZ-RR 2001, 111; KG BeckRS 2001, 16605; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2003, 116).
  • OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 12/24

    Erteilung eines Erbscheins von einem unzuständigen Rechtspflegeorgan …

    Rn. 26 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2018 - III-2 Ws 94/18 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. September 2013 - 5 WF 205/13 -, juris; Hintzen in: Arnold/Meyer-Stolte/Rellermeyer/Hintzen/Georg, Rechtspflegergesetz, § 8 Rn. 16).
  • LG Düsseldorf, 29.10.2021 - 17 Qs 33/21

    Pflichtverteidige, rückwirkende Bestellung

    § 300 StPO unschädlich, da der Rechtsmittelführer keinen Nachteil daraus erleiden soll, dass er sein Rechtsmittel nicht richtig oder gar nicht bezeichnet (…BGH GA 1982, 219; OLG Düsseldorf 23.3.2018, 111-2 Ws 94/18; vgl. auch BGH 2.6.1989, 2 StR 112/89; ferner BVerfG NJW 1991, 3140).
  • OLG Naumburg, 27.06.2024 - 4 WF 94/24

    Voraussetzungen der Aufhebung bewilligter Verfahrenskostenhilfe wegen …

    Die unterbliebene Mitteilung einer Einkommensverbesserung wird in der Regel grob verschuldet sein, wenn die Partei den Arbeitsplatz wechselt und nunmehr ein ganz erhebliches höheres Einkommen erzielt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2018, Az. III-2 Ws 94/18, Rn. 37 f. - juris).
  • OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 12/2410 W 12/24
    Rn. 23 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2018 - III-2 Ws 94/18 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. September 2013 - 5 WF 205/13 -, juris; Hintzen in: Arnold/Meyer-Stolte/Rellermeyer/Hintzen/Georg, Rechtspflegergesetz, § 8 Rn. 16).
  • OLG Naumburg, 25.04.2024 - 4 WF 62/24

    Grobe Nachlässigkeit des Verfahrenskostenhilfeempfängers bei unterbliebener …

    Die unterbliebene Mitteilung einer Einkommensverbesserung wird in der Regel grob verschuldet sein, wenn die Partei den Arbeitsplatz wechselt und nunmehr ein ganz erhebliches höheres Einkommen erzielt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2018, Az. III-2 Ws 94/18, Rn. 37 f. - juris).
  • OLG Naumburg, 25.04.2024 - 4 WF 62/244 WF 62/24
    Die unterbliebene Mitteilung einer Einkommensverbesserung wird in der Regel grob verschuldet sein, wenn die Partei den Arbeitsplatz wechselt und nunmehr ein ganz erhebliches höheres Einkommen erzielt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2018, Az. III-2 Ws 94/18, Rn. 37 f. - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht