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Rechtsprechung
   BayObLG, 17.01.1990 - BReg. 2 Z 1/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6843
BayObLG, 17.01.1990 - BReg. 2 Z 1/90 (https://dejure.org/1990,6843)
BayObLG, Entscheidung vom 17.01.1990 - BReg. 2 Z 1/90 (https://dejure.org/1990,6843)
BayObLG, Entscheidung vom 17. Januar 1990 - BReg. 2 Z 1/90 (https://dejure.org/1990,6843)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zwischenverfügung; Heilung; Mangel; Eintragungsantrag; Personenmehrheit; Antragseingang; Bewilligung

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1990, 197
  • BayObLGZ 1990, 6
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • OLG Hamm, 25.10.2010 - 15 W 334/10

    Genehmigung der Zustimmung zur Löschung einer Hypothek durch den Betreuer durch …

    Im grundbuchrechtlichen Eintragungsverfahren kann eine Zwischenverfügung des Grundbuchamts nach § 18 Abs. 1 S. 1 GBO ergehen, wenn einem Eintragungsantrag ein Hindernis entgegen steht, welches der Antragsteller rückwirkend auf den Zeitpunkt der Antragstellung beheben kann (BayObLGZ 1990, 6, 8;… Wilke in Bauer/von Oefele, a.a.O., § 18, Rdnr. 9;… Demharter, a.a.O., § 18, Rdnr. 8).
  • BGH, 12.10.2017 - V ZB 131/16

    Grundbuchsache: Nachweis für die Befugnis des Antragstellers zur Abgabe der …

    Nach in Rechtsprechung und Literatur einhelliger und zutreffender Auffassung kann jedoch die Bewilligung bzw. Zustimmung nur mittelbar in ihren Rechten Betroffener Gegenstand einer Zwischenverfügung sein (vgl. BayObLG, BayObLGZ 1990, 6, 8; BayObLG, Rpfleger 1997, 154; OLG Zweibrücken, MittBayNot 1999, 564; OLG Hamm, FGPrax 2002, 146, 147;… Demharter, GBO, 30. Aufl., § 18 Rn. 12;… KEHE/Volmer, Grundbuchrecht, 7. Aufl., § 18 Rn. 26;… Meikel/Böttcher, GBO, 11. Aufl., § 18 Rn. 87).
  • BGH, 09.06.2016 - V ZB 61/15

    Änderung einer im Erbbaugrundbuch eingetragenen Sicherungsvormerkung in eine …

    Mit ihr kann dem Antragsteller aufgegeben werden, die Bewilligungen der von der einzutragenden Rechtsänderung mittelbar betroffenen Inhaber anderer Rechte beizubringen (vgl. BayObLGZ 1990, 6, 8 und BayObLG, DNotZ 1997, 324).
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