Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.10.2012 - 2 ZB 12.340 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beseitigungsanordnung; Nutzungsuntersagung; Hundehaltung; Abstandsflächen; reines Wohngebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 23.08.2010 - 2 ZB 10.1618
Nutzungsuntersagung; Schäferhunde; faktisches allgemeines Wohngebiet; …
Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2012 - 2 ZB 12.340
Bereits in der Entscheidung vom 23. August 2012 (Az. 2 ZB 10.1618) hat der Senat dargelegt, dass eine Hundehaltung in der von den Klägern ausgeübten Form in einem allgemeinen Wohngebiet nicht zulässig ist (§ 4 Abs. 2, § 4 Abs. 3, § 14 Abs. 1 BauNVO).Im Verfahren Az. B 2 K 11.206 teilten die Kläger zudem mit, das "Gartenhaus" sei im Jahr 1965 errichtet worden (Schriftsatz vom 23.9.2011), während sie im Verfahren Az. 2 ZB 10.1618 mitteilen ließen, dass ca. im Jahr 1968 zwei massive Gartenhäuser errichtet worden seien (Schriftsatz vom 27.7.2010).
- VGH Bayern, 09.06.2000 - 2 B 96.2571
Auszug aus VGH Bayern, 15.10.2012 - 2 ZB 12.340
Allein durch das Nichteinschreiten während eines längeren Zeitraums entsteht kein schutzwürdiges, im Rahmen der Ermessensausübung zu berücksichtigendes Vertrauen (vgl. BayVGH vom 9.6.2000 Az. 2 B 96.2571, BayVBl 2012, 211).
- VG München, 17.12.2024 - M 1 K 21.1376
Klage auf Baugenehmigung für Bienenhaus im Außenbereich (erfolglos), Klage gegen …
Richtig ist zwar, dass das allgemeine Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) es verbietet, das Gesetz nur in einzelnen Fällen durchzusetzen und gegen andere vergleichbare Schwarzbauten ohne sachlichen Grund nicht einzuschreiten (…vgl. BVerwG, B.v. 23.11.1998 - 4 B 99.98 - juris Rn. 4;… BayVGH, B.v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215 - juris Rn. 37; B.v. 15.10.2012 - 2 ZB 12.340 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 19.02.2014 - 15 C 13.2483
Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Nutzungsuntersagungsverfügung; Wohnnutzung im …
Allein durch das Nichteinschreiten während eines längeren Zeitraums entsteht kein schutzwürdiges, im Rahmen der Ermessensausübung zu berücksichtigendes Vertrauen (vgl. BayVGH, B.v. 15.10.2012 - 2 ZB 12.340 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 25.5.2012 - 14 CS 12.242 - juris Rn. 18;… Moldovsky, a.a.O., Art. 76 Rn. 76 jeweils m.w.N.). - VGH Bayern, 06.03.2013 - 2 ZB 12.936
Baubeseitigung; Außenbereich; Splittersiedlung; Instandhaltungsmaßnahmen
Das Gleichbehandlungsgebot verbietet es vor allem, das Gesetz nur in einzelnen Fällen durchzusetzen und gegen andere vergleichbare Schwarzbauten ohne sachlichen Grund nicht einzuschreiten (vgl. BayVGH, B.v. 15.10.2012 - 2 ZB 12.340 - juris;… Schwarzer/König, BayBO, 4. Aufl. 2012, Art. 76 Rn. 19). - VG Koblenz, 13.01.2015 - 4 K 447/14
Die "Diamant- und Edelsteinbörse" in Idar-Oberstein darf weiter genutzt werden
Zudem können ordnungsrechtliche und polizeiliche Eingriffsbefugnisse nicht verwirkt werden (Bayerischer VGH, Beschluss vom 15. Oktober 2012 - 2 ZB 12.340 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. April 2008 - 10 S 1388/06 -, NVwZ-RR 2008, 696f.). - VG München, 25.06.2015 - M 8 S 15.1536
Antrag auf Wiederherstellung aufschiebender Wirkung
Allein durch das Nichteinschreiten während eines längeren Zeitraums entsteht kein schutzwürdiges, im Rahmen der Ermessensausübung zu berücksichtigendes Vertrauen (vgl. BayVGH vom 9.6.2000 - 2 B 96.2571, BayVBl 2012, 211; B.v. 15.10.2012 - 2 ZB 12.340 - juris Rn. 7).
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