Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 18.07.2014

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - I-20 U 42/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • damm-legal.de

    Ist der Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke schutzunfähig, kann er nicht den Gesamteindruck der Marke prägen

  • kanzlei.biz

    Wort-/Bildmarke wird nicht allein durch Wort geprägt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke durch die Benutzung des Wortes allein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ist der Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke schutzunfähig, kann er nicht den Gesamteindruck der Marke prägen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen international bekannter Begrifflichkeiten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Wortbestandteil von kombinierter Wort-/Bildmarke Gesamteindruck nicht prägen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Verletzung einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke durch die Benutzung des Wortes allein

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.07.2014 - 20 U 42/14   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Die Versicherungsprämie im Basistarif ist nicht einkommensabhängig zu bemessen

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