Rechtsprechung
| EuGH, 14.07.1981 - 205/80 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
- EU-Kommission
ELBA / Hauptzollamt Berlin-Packhof
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - ' ' WAREN ZUR UNTERHALTUNG UND FÜR FESTE ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 97.05 - BEGRIFF - BLINKENDE LEUCHTKREISE - ZUGEHÖRIGKEIT
- EU-Kommission
ELBA / Hauptzollamt Berlin-Packhof
- Wolters Kluwer
Tarifierung blinkender Leuchtkreise; Der Begriff des Christbaumschmucks; Blinkende Leuchtkreise als Christbaumschmuck; Herstellung von Christbaumschmuck für den amerikanischen Markt; Tarifierung einer Ware nach dem auf dem Gebiet der Gemeinschaften bestimmungsgemäßen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - ' ' WAREN ZUR UNTERHALTUNG UND FÜR FESTE ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 97.05 - BEGRIFF - BLINKENDE LEUCHTKREISE - ZUGEHÖRIGKEIT
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 08.05.1974 - 183/73
Osram GmbH / Oberfinanzdirektion Frankfurt/Main
Auszug aus EuGH, 14.07.1981 - 205/80
noch in anderen Kapiteln des Schemas genauer erfaßt sind, eine Tarifnummer allgemeiner Art ist, die eine Auffangfunktion erfüllt (Urteil vom 8. Mai 1974 in der Rechtssache 183/73, Osram, Slg. 1974, 477) und als solche einen nicht so eng umrissenen Anwendungsbereich wie die Tarifnummer 97.05 G2T hat.
- Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2001 - C-276/00
Turbon International
In diesem Zusammenhang stützt sich die Klägerin auf das Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 205/80(3), in dem die Position, die dem Verwendungszweck einer Ware Rechnung trage, als diejenige mit der genaueren Warenbezeichnung gegenüber einer Position, die auf der stofflichen Beschaffenheit der Ware beruhe, den Ausschlag gegeben habe.L 238, S. 1.3: - ELBA (Slg. 1981, 2097).
- FG Düsseldorf, 11.11.1998 - 4 K 5684/98
Rechtmäßigkeit einer verbindlichen Zolltarifauskunft; Anspruch auf Einreihung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Du Pont de Nemours
Die Firma ist der Ansicht, die Rechtsprechung des Gerichtshofes bestätige auch ihren Standpunkt hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "insbesondere" ["usually"] (Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 205/80, Elba, Slg. 1981, 2097) sowie hinsichtlich der nur sehr relativen Bedeutung des prozentualen Anteils eines bestimmten Stoffes an der zu tarifierenden Ware (Urteil Elba, a. a. O.; Urteil vom 26. März 1981 in der Rechtssache 114/80, Ritter, Slg. 1981, 895). - FG Düsseldorf, 02.12.1996 - 4 K 1456/96
Rechtsverletzung durch eine verbindliche Zolltarifauskunft; Anforderungen an die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - Generalanwalt beim EuGH, 24.04.1997 - C-105/96
Codiesel - Sociedade de Apoio Técnico à Indústria Ldª gegen Conselho Técnico …
(15) - Rechtssache 205/80 (Slg. 1981, 2097).
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Rechtsprechung
| RG, 24.02.1880 - 205/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 1, 225
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.07.2021 - 3 StR 518/19
Urteil wegen Einziehung des durch die Ausfuhr von Waffen nach Kolumbien Erlangten …
Obwohl es dem Tatgericht verwehrt ist, von einer Beweiserhebung wegen ihrer Unerheblichkeit abzusehen, darf das Revisionsgericht das Beruhen wegen mangelnder Beweiserheblichkeit des nicht verwendeten Beweismittels verneinen (anders noch RG, Urteil vom 24. Februar 1880 - 205/80, RGSt 1, 225, 227).
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 04.06.1981 - 205/80 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
ELBA Elektroapparate- und Maschinenbau Walter Goettmann KG gegen Hauptzollamt Berlin-Packhof.
Gemeinsamer Zolltarif: Leuchtkreise
Verfahrensgang
- FG Berlin, 29.09.1980 - VII 922/80
- Generalanwalt beim EuGH, 04.06.1981 - 205/80
- EuGH, 14.07.1981 - 205/80
- FG Berlin - VII 922/80 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 26.02.1980 - 54/79
Hako-Schuh / Hauptzollamt Frankfurt/Main-Ost
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.06.1981 - 205/80
Daneben sind - wie gleichfalls in der Rechtsprechung wiederholt hervorgehoben worden ist (vgl. etwa Urteil in der Rechtssache 54/79, Firma Hako-Schuh Dietrich Bahner/Hauptzollamt Frankfurt am Main-Ost, Urteil vom 26. Februar 1980, Slg. 1980, 311) - die Brüsseler Erläuterungen ein nützliches Erkenntnismittel.
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