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   VGH Bayern, 12.10.1995 - 22 B 91.231   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,30461
VGH Bayern, 12.10.1995 - 22 B 91.231 (https://dejure.org/1995,30461)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.10.1995 - 22 B 91.231 (https://dejure.org/1995,30461)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Oktober 1995 - 22 B 91.231 (https://dejure.org/1995,30461)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 28.08.2019 - 8 N 17.523

    Wasserrecht - Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Schwangau

    Die Regelung ist von der Ermächtigungsgrundlage in § 52 Abs. 1 Nr. 2c WHG gedeckt (vgl. BayVGH, U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1996, 110/111 zu § 19 Abs. 2 Nr. 2 WHG in der bis 18.11.1996 geltenden Fassung, deren gleichlautende Nachfolgeregelung der Gesetzgeber ohne materielle Änderung der bisherigen Rechtslage in § 52 Abs. 1 Nr. 2c WHG übernehmen wollte, vgl. BT-Drs. 16/12275, S. 67).

    Darauf gestützte Eingriffe in das Grundeigentum sind nur zulässig, wenn der Schutzzweck - nachteilige Einwirkungen für das Trinkwasser zu vermeiden - dies erfordert (…vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2016 - 8 BV 14.1102 - juris Rn. 51; U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1995, 110/111).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.04.2026 - 1 K 578/21

    Festsetzung eines Wasserschutzgebietes; Einschränkung der Düngemittelanwendung …

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 12. Oktober 1995 - 22 B 91.231 - BeckRS, Rn. 1b), wonach unter Umständen die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes nicht erforderlich sein könnte, wenn das Grundwasser aus Naturschutzgründen für die öffentliche Wasserversorgung nicht verfügbar wäre.
  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 8 ZB 19.296

    Rechtmäßige Untersagung des Hopfenanbaus im Wasserschutzgebiet

    Darauf gestützte Eingriffe in das Grundeigentum sind nur zulässig, wenn der Schutzzweck - nachteilige Einwirkungen für das Trinkwasser zu vermeiden - dies erfordert (…vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2016 - 8 BV 14.1102 - juris Rn. 51; U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1995, 110/111).
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