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| VGH Bayern, 12.10.1995 - 22 B 91.231 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 28.08.2019 - 8 N 17.523
Wasserrecht - Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Schwangau
Die Regelung ist von der Ermächtigungsgrundlage in § 52 Abs. 1 Nr. 2c WHG gedeckt (vgl. BayVGH, U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1996, 110/111 zu § 19 Abs. 2 Nr. 2 WHG in der bis 18.11.1996 geltenden Fassung, deren gleichlautende Nachfolgeregelung der Gesetzgeber ohne materielle Änderung der bisherigen Rechtslage in § 52 Abs. 1 Nr. 2c WHG übernehmen wollte, vgl. BT-Drs. 16/12275, S. 67).Darauf gestützte Eingriffe in das Grundeigentum sind nur zulässig, wenn der Schutzzweck - nachteilige Einwirkungen für das Trinkwasser zu vermeiden - dies erfordert (…vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2016 - 8 BV 14.1102 - juris Rn. 51; U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1995, 110/111).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.04.2026 - 1 K 578/21
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes; Einschränkung der Düngemittelanwendung …
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 12. Oktober 1995 - 22 B 91.231 - BeckRS, Rn. 1b), wonach unter Umständen die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes nicht erforderlich sein könnte, wenn das Grundwasser aus Naturschutzgründen für die öffentliche Wasserversorgung nicht verfügbar wäre. - VGH Bayern, 09.07.2019 - 8 ZB 19.296
Rechtmäßige Untersagung des Hopfenanbaus im Wasserschutzgebiet
Darauf gestützte Eingriffe in das Grundeigentum sind nur zulässig, wenn der Schutzzweck - nachteilige Einwirkungen für das Trinkwasser zu vermeiden - dies erfordert (…vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2016 - 8 BV 14.1102 - juris Rn. 51; U.v. 12.10.1995 - 22 B 91.231 - BayVBl 1995, 110/111).
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