Rechtsprechung
| AG Minden, 19.12.2012 - 22 C 463/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Versteckte Verlängerungsklausel bei Online-AGB ist unwirksam
- openjur.de
§§ 305c, 631 BGB
Überraschende Verlängerungsklausel in den AGB eines Online Immobilienportals - JurPC
Verlängerungsklausel in AGB überraschend
- kanzlei.biz
Überraschende Verlängerungsklausel unwirksam
Kurzfassungen/Presse (10)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Webseiten: Entgeltklausel versteckt in AGB werden kein Vertragsbestandteil
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Wichtige Vertragsinformationen eines Internetanbieters müssen klar erkennbar sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Überraschende Verlängerungsklausel in AGB eines Internetanbieters
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Unzulässige Verlängerungsklausel bei Online-Vertrag
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verlängerungsklausel bei Online-Verträgen überraschend und unwirksam
- it-fachanwaeltin.de (Kurzinformation)
Automatische Verlängerung im Fliesstext nicht wirksamer Vertragsbestandteil
- schreiner-lederer.de (Kurzinformation)
Unzulässige Verlängerungsklausel bei Online-Verträgen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unzulässige Verlängerungsklausel bei Online-Vertrag
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Onlinevertrag: Verlängerungsklausel darf nicht in den AGB versteckt werden
- it-fachanwaeltin.de (Kurzinformation)
Vertragsrecht: Automatische Verlängerungsklauseln in AGB
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 21.10.2011 - 50 S 143/10
Abonnementvertrag; AGB: Erkennbarkeit der Kostenpflicht eines im Internet zu …
Auszug aus AG Minden, 19.12.2012 - 22 C 463/12
Der Vertragspartner der Klägerin muss bei dieser Bildgestaltung nicht damit rechnen, dass sich unterhalb der Fußnoten-Anmerkungen und noch unterhalb des Buttons "zurück" Informationen über die Vertragsdauer befinden (vgl. LG Berlin, Urteil vom 21.10.2011, AZ 50 S 143/10).
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