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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.09.2015 - 22 CE 15.1926   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,25267
VGH Bayern, 03.09.2015 - 22 CE 15.1926 (https://dejure.org/2015,25267)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.09.2015 - 22 CE 15.1926 (https://dejure.org/2015,25267)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. September 2015 - 22 CE 15.1926 (https://dejure.org/2015,25267)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass einer einstweiligen Anordnung bzgl. des Betriebs eines zweitägigen, erlaubnisbedürftigen Gaststättengewerbes; Weinausschank in der engeren Schutzzone eines geplanten Wasserschutzgebiets (hier: Weinberg); Änderung der Ermessenspraxis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer einstweiligen Anordnung bzgl. des Betriebs eines zweitägigen, erlaubnisbedürftigen Gaststättengewerbes; Weinausschank in der engeren Schutzzone eines geplanten Wasserschutzgebiets (hier: Weinberg); Änderung der Ermessenspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 20.05.2009 - 22 N 07.1775

    Wasserschutzgebiet; Erforderlichkeit der Festsetzung eines Wasserschutzgebiets; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.09.2015 - 22 CE 15.1926
    Dieser Ansatz ist rechtlich nicht zu beanstanden (BayVGH, U.v. 20.5.2009 - 22 N 07.1775 - Rn. 15 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 11.05.2016 - W 6 K 15.797

    Ablehnung der Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebs wegen …

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diese Entscheidung mit Beschluss vom 03.09.2015 (22 CE 15.1926) bestätigt.

    Der Bayer. VGH hat in seiner Entscheidung im vorläufigen Verfahren (B. v. 03.09.2015 - 22 CE 15.1926) auf die Regelung des § 52 WHG, insbesondere des § 52 Abs. 2 S. 1 WHG hingewiesen.

  • VG München, 02.05.2016 - M 16 E 16.1607

    Antrag auf einstweilige Anordnung: Nichtgestattung eines Weinfests aus …

    Gegen eine solche Änderung bestehen grundsätzlich keine rechtlichen Bedenken (vgl. BayVGH, B. v. 3.9.2015 - 22 CE 15.1926 - juris Rn. 19).

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 1, § 52 Abs. 1 GKG; Nr. 1.5 Satz 2 Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 18. Juli 2013 (vgl. BayVGH, B. v. 3.9.2015 - 22 CE 15.1926 - juris Rn. 22).

  • VGH Bayern, 25.08.2020 - 22 CE 20.1426

    Erfolgloses Verfahren auf einstweilige Anordnung bzgl. der Gewährung von …

    Die Empfehlung in Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs 2013, wegen der Vorläufigkeit einer Entscheidung im Verfahren nach § 123 VwGO den Streitwert zu mindern, kommt hier nicht zum Tragen, weil der Antragsteller eine Vorwegnahme der Hauptsache erstrebt (vgl. auch BayVGH, B.v. 3.9.2015 - 22 CE 15.1926 - juris Rn. 21;… BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 10 CE 18.2159 - juris Rn. 16).
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