Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,9961
OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99 (https://dejure.org/2000,9961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.08.2000 - 22 U 199/99 (https://dejure.org/2000,9961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. August 2000 - 22 U 199/99 (https://dejure.org/2000,9961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BGB § 439; ; BGB § 912

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 439 § 912
    Rechtsmangel bei Grundstücksbelastung - Überbaurente

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Belastung; Verkauftes Grundstück; Überbaurente; Rechtsmangel; Zurückbehaltungsrecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 03.07.1997 - IX ZR 244/96

    Umfang des Zurückbehaltungsrechts

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Zwischen den Ansprüchen muß ein innerer natürlicher und wirtschaftlicher Zusammenhang in der Weise bestehen, dass es gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht auf den anderen geltend gemacht und durchgesetzt werden könnte (vgl. BGH NJW 1985, 189, 190; 1991, 2645, 2646; 1997, 2944, 2945).
  • BGH, 03.07.1991 - VIII ZR 190/90

    Einstellung der Stromversorgung wegen Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Zwischen den Ansprüchen muß ein innerer natürlicher und wirtschaftlicher Zusammenhang in der Weise bestehen, dass es gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht auf den anderen geltend gemacht und durchgesetzt werden könnte (vgl. BGH NJW 1985, 189, 190; 1991, 2645, 2646; 1997, 2944, 2945).
  • BGH, 27.09.1984 - IX ZR 53/83

    Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen des Anspruchs auf …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Zwischen den Ansprüchen muß ein innerer natürlicher und wirtschaftlicher Zusammenhang in der Weise bestehen, dass es gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht auf den anderen geltend gemacht und durchgesetzt werden könnte (vgl. BGH NJW 1985, 189, 190; 1991, 2645, 2646; 1997, 2944, 2945).
  • BGH, 20.12.1996 - V ZR 277/95

    Geltendmachung der Einrede des nicht erfüllten Vertrages im Falle anfänglichen …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Aber dessen Geltendmachung darf nicht gegen Treu und Glauben verstoßen, insbesondere wenn nur noch ein geringfügiger Teil aussteht (BGH NJW 1997, 938, 939).
  • BGH, 13.02.1981 - V ZR 25/80

    Entschuldigter Überbau als Sachmangel

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Aus der Entscheidung des BGH (NJW 1981, 1362) folgt nichts anderes.
  • RG, 28.01.1905 - V 251/04

    Grundsteuerentschädigungsrente; B.G.B. § 434; Kenntnis d. Fiskus

    Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 22 U 199/99
    Damit steht einem Dritten in Bezug auf den Kaufgegenstand ein Recht zu (RGZ 59, 400, 406;… Soergel-Huber, BGB, 12., § 434 Rn. 31).
  • BGH, 26.06.2026 - V ZR 78/25

    Begründen eines Sachmangels durch den entschuldigten Überbau für den Käufer des …

    Dieser liege in der Belastung des Eigentümers mit der Zahlung einer Überbaurente (§ 912 Abs. 2, § 913 BGB;… vgl. OLG Koblenz, NZM 2008, 224 Rn. 8; OLG Stuttgart, NZM 2012, 578, 583; OLG Dresden…, Urteil vom 25. Oktober 2016 - 4 U 453/16, juris Rn. 45; OLG Hamm…, Urteil vom 17. Dezember 2020 - 22 U 129/20, juris Rn. 36; OLG Hamm, OLGR 2001, 135).
  • OLG Koblenz, 14.06.2007 - 5 U 37/07

    Gewährleistungsansprüche gegen den Grundstücksverkäufer wegen eines auf das …

    In der Belastung der Kläger mit der Überbau-Rente liegt nämlich ein Rechtsmangel (OLG-R Hamm 2001, 135; zur Abgrenzung von einem Sachmangel vgl. BGH MDR 1981, 659).
  • OLG Hamm, 17.12.2020 - 22 U 129/20

    Rückabwicklung eines Kaufvertrags über eine Eigentumswohnung Rechtlich …

    Ein Überbau stellt zudem keinen Sachmangel dar, sondern begründet die Annahme eines Rechtsmangels (Senat, Urteil vom 17. August 2000 - 22 U 199/99 -, Rn. 6, juris; OLG Koblenz…, Urteil vom 14. Juni 2007 - 5 U 37/07 -, Rn. 2, juris).
  • OLG Koblenz, 12.11.2014 - 1 W 517/14

    Nachbar verlangt Überbaubeseitigung: Bis wann haftet der Grundstücksverkäufer?

    Einer Auseinandersetzung mit diesen Erwägungen bedarf es indessen nicht; im Besonderen gewinnt auch die Frage nach dem Vorliegen eines Rechtsmangels i. S. d. § 435 Satz 1 BGB beim - gleichsam aktiv - "überbauenden" Kaufgrundstück (bejahend für den Fall der Belastung mit einer Überbaurente OLG Hamm OLGR 2001, 135 f.; OLG Koblenz MDR 2008, 69 Tz. 8; demgegenüber verneinend für den Fall des - gleichsam passiv - "überbauten" Kaufgrundstücks BGH NJW 1981, 1362 f.;… Faust in: Bamberger/Roth, BGB, 3. Auflage 2012, § 435 Rn. 16; zur Abgrenzung Rechts-/Sachmangel vgl. BGH NJW 2000, 803 Tz. 6) vorliegend keine Entscheidungsrelevanz.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht