Rechtsprechung
| RG, 11.12.1918 - V 223/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Max-Planck Institut für europäische Rechtsgeschichte
BGB § 892
Bordellhypothek: wird bei ihrem Erwerbe der gute Glaube des Erwerbers schon dadurch ausgeschlossen, daß er gewußt hat, es handle sich um eine Bordellhypothek?
Wird zitiert von ...
- LG Berlin II, 10.10.2024 - 27 O 546/23
Persönlichkeitsrechtsverletzung bei Bezeichnung einer Journalistin als …
Die Notwendigkeit für eine einstweilige Verfügung entfällt jedoch infolge Selbstwiderlegung, d. h. durch längeres Zuwarten in Kenntnis der sie rechtfertigenden Umstände nach ständiger Rechtsprechung der Kammer und des Kammergerichts im Äußerungsrecht erst, wenn ohne hinreichende Gründe bis zur Stellung des Verfügungsantrages mehr als einen Monat nach Kenntnis von der beanstandeten Veröffentlichung gewartet wird (vgl. KG, Beschlüsse vom 2.11.2010, 10 W 35/15 , Rn. 2 - juris, 11.01.2019, 10 W 223/18, 3.12.2021, 10 W 65/21;… vgl. Burkhardt in Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12, Rn. 144a m.w.N.).
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