Rechtsprechung
| EuGH, 07.04.1987 - 226/85 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- EU-Kommission
Dillinger Hüttenwerke / Kommission
EGKS-VERTRAG, ARTIKEL 58; ALLGEMEINE ENTSCHEIDUNGEN NRN . 2320/81, ARTIKEL 2 ABSATZ 1, UND 234/84, ARTIKEL 14A UND 14B
EGKS - ERZEUGUNG - SYSTEM VON ERZEUGUNGSQUOTEN FÜR STAHL - GEWÄHRUNG VON ZUSATZQUOTEN FÜR RESTRUKTURIERTE UNTERNEHMEN - UNTERNEHMEN, DAS IN DEN GENUSS EINER BEIHILFE NACH DEM BEIHILFENKODEX GELANGEN KANN - AUSSCHLUSS - EU-Kommission
Dillinger Hüttenwerke / Kommission
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Anpassung der Stahlquoten - Zusammenhang mit dem Beihilfenkodex.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
- EuGH, 07.04.1987 - 226/85
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 01.07.2004 - T-308/00
Salzgitter / Kommission
Im Übrigen hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass das Quotensystem und die Stahlbeihilfenkodizes ein zusammenhängendes Ganzes bildeten und dem gemeinsamen Zweck dienten, die zur Anpassung der Produktion und der Kapazitäten an die voraussichtliche Nachfrage notwendige Umstrukturierung zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Eisen- und Stahlindustrie wieder herzustellen, und dass es weder willkürlich noch diskriminierend war, dass in einer dieser Regelungen auf die Gegebenheiten verwiesen wurde, die aus der Anwendung der anderen resultierten (Urteile des Gerichtshofes vom 15. Januar 1985 in der Rechtssache 250/83, Finsider/Kommission, Slg. 1985, 131, Randnr. 9, vom 15. Oktober 1985 in den Rechtssachen 211/83, 212/83, 77/84 und 78/84, Krupp und Thyssen/Kommission, Slg. 1985, 3409, Randnr. 34, und vom 7. April 1987 in der Rechtssache 226/85, Dillinger Hüttenwerke/Kommission, Slg. 1987, 1621, Randnr. 13). - Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2007 - C-408/04
Kommission / Salzgitter - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Allgemeine …
{FN:97} - Das Gericht bezieht sich auf die Urteile vom 15, Januar 1985, Finsider/Kommission (250/83, Slg. 1985, 131, Randnr. 9), vom 15. Oktober 1985, Krupp und Thyssen/Kommission (211/83, 212/83, 77/84 und 78/84, Slg. 1985, 3409, Randnr. 34), und vom 7. April 1987, Dillinger Hüttenwerke/Kommission (226/85, Slg. 1987, 1621, Randnr. [12]).
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Rechtsprechung
| FG München, 18.03.1987 - I 226/85 E |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Dillinger Hüttenwerke AG gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Anpassung der Stahlquoten - Zusammenhang mit dem Beihilfenkodex
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
- EuGH, 07.04.1987 - 226/85
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- EuGH, 28.03.1985 - 100/84
Kommission / Vereinigtes Königreich
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
Der Gemeinschaftsgesetzgeber selbst hat erläutert, daß Artikel 14A sich an die Unternehmen wendet, "die sich bereits restrukturiert haben und deshalb keine Beihilfe mehr benötigen", und er hat ihnen im Verhältnis zu den Unternehmen, die infolge 6 _ Urteil vom 28. März 1985 in der Rechtssache 100/84, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1985, 1169, Randnr. 17. - EuGH, 15.01.1985 - 250/83
Finsider / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
Dies bedeutet, daß die Kommission die Klägerin als ein Unternehmen ansah, das 3 - Urteile vom 15. Januar 1985 in der Rechtssache 250/83, Finsider/Kommission, Slg. 1985, 131, 152, und vom 15. Oktober 1985 in den verbundenen Rechtssachen 211 und 212/83, 77 und 78/84, Krupp und Thyssen/Kommission, Slg. 1985, 3409. - EuGH, 28.10.1981 - 275/80
Krupp / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
7 - Urteil vom 28. Oktober 1981 in den verbundenen Rechtssachen 275/80 und 24/81, Krupp/Kommission, Slg. 1981, 2489 f., 2512 f. - EuGH, 15.10.1985 - 211/83
Krupp und Thyssen / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1987 - 226/85
Dies bedeutet, daß die Kommission die Klägerin als ein Unternehmen ansah, das 3 - Urteile vom 15. Januar 1985 in der Rechtssache 250/83, Finsider/Kommission, Slg. 1985, 131, 152, und vom 15. Oktober 1985 in den verbundenen Rechtssachen 211 und 212/83, 77 und 78/84, Krupp und Thyssen/Kommission, Slg. 1985, 3409.
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