Rechtsprechung
| RG, 16.02.1926 - I 23/26 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 60, 80
Wird zitiert von ... (15)
- VerfGH Bayern, 17.12.2012 - 54-VI-12
Unbegründete Verfassungsbeschwerde
Insbesondere mit Blick darauf, dass § 51 FamFG i. V. m. § 38 Abs. 3 Satz 1 FamFG keine inhaltlichen Anforderungen an die Beschlussbegründung aufstellt und der Beschluss gemäß § 57 FamFG nicht mit Rechtsmitteln angefochten werden kann (vgl. zu diesem Aspekt: VerfGH vom 15.2.2002 = VerfGH 55, 23/26; BVerfG vom 14.7.2007 = BVerfGE 118, 212/238; BVerfG vom 8.12.2010 = NJW 2011, 1497 f.), ist für Willkür nichts ersichtlich. - VG Augsburg, 06.02.2018 - Au 2 K 17.30712
Erfolglose Asylklage russischer Staatsangehöriger tschetschenischer …
Bei dieser Prüfung ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26). - VG Augsburg, 06.02.2017 - Au 2 K 16.32857
Zur Gefährdungslage in Somalia
Solche können in besonderen Ausnahmefällen etwa vorliegen, soweit aufgrund der allgemeinen Lebensbedingungen im Herkunftsland humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26).
- VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Erfolglose Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
Bei dieser Prüfung ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26). - VG Würzburg, 12.09.2017 - W 4 K 17.30688
Abschiebung nach Somalia mangels Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und des …
Solche können in besonderen Ausnahmefällen etwa vorliegen, soweit aufgrund der allgemeinen Lebensbedingungen im Herkunftsland humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26). - VG Würzburg, 19.07.2021 - W 4 K 20.31094
Somalia: kein glaubhafter Vortrag zu Verfolgung durch Al-Shabaab; inländische …
Solche können in besonderen Ausnahmefällen etwa vorliegen, soweit aufgrund der allgemeinen Lebensbedingungen im Herkunftsland humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013-10 C 15/12-juris Rn. 23/26). - VG Würzburg, 12.01.2018 - W 4 K 17.31187
Kein ernsthafter Schaden bei der Rückkehr nach Somalia im Rahmen eines …
Solche können in besonderen Ausnahmefällen etwa vorliegen, soweit aufgrund der allgemeinen Lebensbedingungen im Herkunftsland humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26). - VG Würzburg, 03.04.2023 - W 7 K 22.30897
Russische Föderation: Keine Flüchtlingseigenschaft bzw. subsidiärer Schutz für …
Bei dieser Prüfung ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 1 5 / 1 2 - juris Rn. 23/26). - EGMR, 22.09.2009 - 16082/90
STRATI v. TURKEY
(f) Famagusta, Marathovounos, Xylogefyro, plot no. 130, sheet/plan: 23/26; description: field; area 26, 127 sq. - BGH, 28.06.1956 - 4 StR 171/56
Umfang des Begriffs des "Verletzten" im Sinne von § 18 Abs. 1 …
Dadurch erhält er nach § 18 Abs. 2 Satz 2 StFrG die Rechte eines Nebenklägers (vgl RGSt 60, 80). - VG Würzburg, 27.10.2020 - W 4 K 20.30318
Kein Abschiebungsverbot wegen COVID-19-Pandemie (Somalia und Äthiopien)
- VG Würzburg, 13.01.2021 - W 4K 20.31170
Somalia: Rechtmäßiger Widerruf von Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 nach …
- EGMR, 26.09.2002 - 16082/90
STRATI v. TURKEY
- VG Potsdam, 03.12.2012 - 6 K 917/11
Afghanistan; Situation der Frauen: Klägerin ist Flüchtlingsschutz zuzuerkennen.
- BGH, 21.04.1956 - 2 StR 11/56
Rechtsmittel
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