Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  TierSchG § 2, § 16a Abs. 1; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
  Tierschutzrechtliche Anordnung zum Schutz von Schafen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TierSchG § 16a Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 1
  Tierschutzrechtliche Anordnung; Tierschutzgerechte Schafhaltung; Zaunerneuerung; Verletzungsträchtige Gegenstände

• rechtsportal.de

  TierSchG § 16a Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 1
  Tierschutzrechtliche Anordnung; Tierschutzgerechte Schafhaltung; Zaunerneuerung; Verletzungsträchtige Gegenstände

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• VGH Baden-Württemberg, 08.02.2021 - 1 S 3952/20

  Zu den Anforderungen an einen vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz auf dem …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1131

  Rn. 13 Auch soweit der Antragsteller weiter einwendet, er habe zwischenzeitlich "alles weitgehend so gestaltet, wie vom Antragsgegner im streitigen Bescheid angeordnet", so dass kein Verstoß gegen § 2 TierSchG (mehr) vorliege, stellt dies die Richtigkeit des erstinstanzlichen Beschlusses nicht in Frage (…BayVGH, B.v. 1.2.2012 - 9 CS 12.87 - juris Rn. 17), sondern allenfalls das Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (vgl. VGH Mannheim, B.v. 8.2.2021 - 1 S 3952/20 - BeckRS 2021, 1750 Rn. 18 m.w.N.;… Bostedt in: HK-VerwR/Achim Bostedt, 5. Aufl. 2021, VwGO § 80 Rn. 171 u. 187).
• VGH Bayern, 09.07.2019 - 23 CS 19.1194

  Tierschutzrechtliche Anordnung

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1131

  Gemäß § 2 Nr. 1 TierSchG muss, wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen (…vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2012 - 9 B 11.1216 - juris Rn. 27; B.v. 9.7.2019 - 23 CS 19.1194 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 31.07.2020 - 23 ZB 20.1254

  Nichtzulassung der Berufung

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1131

  Rn. 10 Ergänzend zu den ausführlichen verwaltungsgerichtlichen Feststellungen (§ 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO), ist darauf hinzuweisen, dass - wie bereits das Erstgericht zutreffend erläutert hat - sowohl bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, als auch im Hinblick auf die Einschätzung, ob den Tieren erhebliche oder länger anhaltende Schmerzen oder Leiden oder erhebliche Schäden zugefügt worden sind, dem beamteten Tierarzt eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt, so dass dessen fachliche Beurteilungen jedenfalls nicht durch schlichtes Bestreiten und auch nicht durch unsubstantiierte, pauschale Behauptungen entkräftet werden können (vgl. BayVGH, B.v. 31.7.2020 - 23 ZB 20.1254 - juris Rn. 37;… B.v. 31.1.2017 - 9 C 16.2022 - juris Rn. 13;… Hirt/Maisack/Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 16a TierSchG Rn. 46).
• VGH Bayern, 10.09.2012 - 9 B 11.1216

  Rinderhaltung; Auflage; eigenständiger Verwaltungsakt; maßgeblicher Zeitpunkt der …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1131

  Gemäß § 2 Nr. 1 TierSchG muss, wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2012 - 9 B 11.1216 - juris Rn. 27;… B.v. 9.7.2019 - 23 CS 19.1194 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 01.02.2012 - 9 CS 12.87

  Tierschutzrechtliche Anordnung; Wanderschafhaltung; Witterungsschutz; sofortige …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2021 - 23 CS 21.1131

  Rn. 13 Auch soweit der Antragsteller weiter einwendet, er habe zwischenzeitlich "alles weitgehend so gestaltet, wie vom Antragsgegner im streitigen Bescheid angeordnet", so dass kein Verstoß gegen § 2 TierSchG (mehr) vorliege, stellt dies die Richtigkeit des erstinstanzlichen Beschlusses nicht in Frage (BayVGH, B.v. 1.2.2012 - 9 CS 12.87 - juris Rn. 17), sondern allenfalls das Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (…vgl. VGH Mannheim, B.v. 8.2.2021 - 1 S 3952/20 - BeckRS 2021, 1750 Rn. 18 m.w.N.;… Bostedt in: HK-VerwR/Achim Bostedt, 5. Aufl. 2021, VwGO § 80 Rn. 171 u. 187).

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• VGH Bayern, 11.08.2022 - 23 CS 22.1285

  Erfolglose Beschwerde gegen sofort vollziehbare Untersagung der Rinderhaltung

  Sowohl bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, als auch im Hinblick auf die Einschätzung, ob den Tieren erhebliche oder länger anhaltende Schmerzen oder Leiden oder erhebliche Schäden zugefügt worden sind, kommt dem beamteten Tierarzt eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu, so dass dessen fachliche Beurteilungen jedenfalls nicht durch schlichtes Bestreiten und auch nicht durch unsubstantiierte, pauschale Behauptungen entkräftet werden können (vgl. BayVGH, B.v. 30.6.2021 - 23 CS 21.1131 - juris Rn. 10;… B.v. 1.7.2020 - 23 ZB 20.1254 - juris Rn. 37;… B.v. 31.1.2017 - 9 C 16.2022 - juris Rn. 13;… Hirt/Maisack/ Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 16a TierSchG Rn. 46).
• VGH Bayern, 11.08.2022 - 23 CS 22.1286

  Rinderhaltungs- und Betreuungsverbot nach dem Tierschutzgesetz

  Sowohl bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, als auch im Hinblick auf die Einschätzung, ob den Tieren erhebliche oder länger anhaltende Schmerzen oder Leiden oder erhebliche Schäden zugefügt worden sind, kommt dem beamteten Tierarzt eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu, so dass dessen fachliche Beurteilungen jedenfalls nicht durch schlichtes Bestreiten und auch nicht durch unsubstantiierte, pauschale Behauptungen entkräftet werden können (vgl. BayVGH, B.v. 30.6.2021 - 23 CS 21.1131 - juris Rn. 10;… B.v. 1.7.2020 - 23 ZB 20.1254 - juris Rn. 37;… B.v. 31.1.2017 - 9 C 16.2022 - juris Rn. 13;… Hirt/Maisack/ Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Aufl. 2016, § 16a TierSchG Rn. 46).