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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982

Rechtsprechung
   EuGH, 23.09.1982 - 237/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,1338
EuGH, 23.09.1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,1338)
EuGH, Entscheidung vom 23.09.1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,1338)
EuGH, Entscheidung vom 23. September 1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,1338)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 38.19

  • EU-Kommission PDF

    Almadent

    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - ' ' FEUERFESTE MASSEN ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLE 38.19 K - MERKMALE - MINDESTFEUERFESTIGKEIT VON 1 500 OC

  • EU-Kommission

    Almadent

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Begriffs "feuerfeste Massen" in der Tarifstelle 38.19 Gemeinsamer Zolltarif in der Fassung bis 1979; Tarifierung eines "Complete Investment" genannten Erzeugnisses auf der Grundlage von Siliziumdioxids

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 38.19
    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - ' ' FEUERFESTE MASSEN ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLE 38.19 K - MERKMALE - MINDESTFEUERFESTIGKEIT VON 1 500 OC

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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 04.10.1979 - 11/79

    Cleton

    Auszug aus EuGH, 23.09.1982 - 237/81
    Außerdem verweist die Kommission auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes, nach der für die Tarifierung von Produkten grundsätzlich ihre objektive Beschaffenheit (Schlußanträge des Generalanwalts J.-P. Warner in der Rechtssache 11/79, Slg. 1979, 3069, 3088, rechte Spalte Mitte), ihre charakteristischen Merkmale und ihre objektiven Eigenschaften (Urteil vom 10.12.1975 in der Rechtssache 53/75, Slg. 1975, 1647, Randnr. 9 der Entscheidungsgründe) maßgebend seien.
  • EuGH, 10.12.1975 - 53/75

    Belgischer Staat / Vandertaelen u.a.

    Auszug aus EuGH, 23.09.1982 - 237/81
    Außerdem verweist die Kommission auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes, nach der für die Tarifierung von Produkten grundsätzlich ihre objektive Beschaffenheit (Schlußanträge des Generalanwalts J.-P. Warner in der Rechtssache 11/79, Slg. 1979, 3069, 3088, rechte Spalte Mitte), ihre charakteristischen Merkmale und ihre objektiven Eigenschaften (Urteil vom 10.12.1975 in der Rechtssache 53/75, Slg. 1975, 1647, Randnr. 9 der Entscheidungsgründe) maßgebend seien.
  • FG Düsseldorf, 03.07.1996 - 4 K 1924/94

    Rechtmäßigkeit einer verbindlichen Zolltarifauskunft über die Einreihung von …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.1987 - 42/86

    Directeur général des douanes et droits indirects gegen Artimport und andere. - …

    und dies - wie es zu den Gemeinschaftserläuterungen im Urteil der Rechtssache 237/81 3heißt -, weil es sich um Elemente der Rechtssicherheit handelt, die eine gleichmäßige Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gewährleisten.

    Es darf nämlich nicht übersehen werden, daß in dieser sehr detail- 2 - Siehe etwa Urteil vom 15. Februar 1977 in den verbundenen Rechtssachen 69 und 70/76, Firma Rolf H. Dittmcyer/Hauptzollamt Hamburg-Waltershof, Slg. 1977, 238, Randnr. 4, und Urteil vom 26. September 1985 in der Rechtssache 166/84, Thomasdünger GmbH/Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main, Slg. 1985, 3001, 3004.3 - Urteil vom 23. September 1982 in der Rechtssache 237/81, Almadent Dental-Handels- und Vertriebsgesellschaft mbH/Hauptzollamt Mainz, Slg. 1982, 2981, Randnr. 9.4 - Urteil vom 11. Juli 1980 in der Rechtssache 798/79, Hauptzollamt Köln-Rheinau/Chem-Tec, Slg. 1980, 2639.5 - Urteil vom 11. November 1975 in der Rechtssache 37/75, Bagusat KG/Hauptzollamt Berlin-Packhof, Slg. 1975, 1339.

  • BFH, 28.04.1998 - VII R 83/96

    Erledigung einer Zolltarifauskunft in einem Verfahren zur Rücknahme dieser durch …

    Dem steht die Rechtsprechung des EuGH nicht entgegen, denn im Streitfall geht es in diesem Zusammenhang nicht um die Frage der Auslegung dieser Zolltarifposition (vgl. die Urteile vom 23. September 1982 Rs. 237/81 -- Almadent --, EuGHE 1982, 2981, und vom 2. August 1993 Rs. C-248/92 -- Jepsen Stahl --, EuGHE 1993, I-4721), sondern um die Ermittlung der wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Behälters.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 237/81   

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https://dejure.org/1982,9947
Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,9947)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.07.1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,9947)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Juli 1982 - 237/81 (https://dejure.org/1982,9947)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Almadent Dental-Handels- und Vertriebsgesellschaft mbH gegen Hauptzollamt Mainz.

    GZT - Feuerfeste Massen

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