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   BPatG, 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02   

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BPatG, 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 333
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN [schutzfähig u. a. für Zahnputzmittel]; EuG GRUR 2001, 332, 333 f. Rn. 23 und Rn. 29 f. - VITALITE).
  • BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04

    "Fußball WM 2006" nur teilweise geschützt

    Im Zusammenhang mit großen Veranstaltungen können solche Dienstleistungen jedoch thematisch begrenzt sein, weil zB die jeweilige Dienstleistung möglichst zeitnah zum Wettbewerb erfolgen soll und besondere technische Vorkehrungen verlangt oder Know-how voraussetzt, das nur autorisierte Personen haben können (anders BPatG GRUR 2004, 333 - Zeig der Welt dein schönstes Lächeln).
  • BPatG, 30.01.2014 - 30 W (pat) 30/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "you smile we care" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN [schutzfähig u. a. für Zahnputzmittel]; EuG GRUR 2001, 332, 333 f. - Rn. 23 und Rn. 29 f. - VITALITE).

    Daher kann auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage die Unterscheidungskraft nicht stets abgesprochen werden (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier; GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; GRUR 2001, 1047, 1048 - DEIN), sondern nur dann, wenn sich feststellen lässt, dass die Aussage in ihrer konkreten Form vom Verkehr zur freien Verwendung benötigt wird (vgl. BPatG GRUR 2004, 333, 334 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN).

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