Weitere Entscheidung unten: BPatG, 03.05.2011

Rechtsprechung
   BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10   

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https://dejure.org/2011,5616
BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 PatG, § 8 Abs 3 PatG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine Unterscheidungskraft - tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • kanzlei.biz

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht eintragungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" grundsätzlich nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht markenrechtlich schützbar

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine Unterscheidungskraft - tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich - Zulassung der Rechtsbeschwerde

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 69
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.04.2013 - 29 W (pat) 563/12

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gesamtverband Autoteile-Handel"

    Vergleichbare Instituts-, Verbands- oder Vereinsbezeichnungen, wie z. B. "Deutsches Institut für Menschenrechte" (BPatG 24 W (pat) 43/10), "Deutsches Notarinstitut" (BPatGE 48, 65), "German Pain Association e. V." (BPatG 32 W (pat) 230/04) oder "Hausärztliche Vereinigung Deutschland (BPatG 30 W (pat) 53/09) seien ebenfalls als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden.
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Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2011 - 24 W (pat) 43/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,35118
BPatG, 03.05.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,35118)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,35118)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,35118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,35118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anmeldefähigkeit der Marke "Deutsches Institut für Menschenrechte" und dessen Logos in Form eines blauen Quadrates in Hinblick auf dessen Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht als Marke eintragbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 69
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V.

    Zutreffend ist daher die Markenabteilung davon ausgegangen, dass sich der Bedeutungsgehalt der Wortfolge diesbezüglich in der beschreibenden Angabe des Erbringers, Anbieters bzw. der Zielgruppe sowie der Bezeichnung des Themas und der Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen erschöpft (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e. V. betr. Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 35 und 36; BPatG, Beschluss vom 03.05.2011, 24 W (pat) 43/10 - ; Beschluss vom 22.01.2004, 25 W (pat) 58/02 - Deutsches Notarinstitut; Beschluss vom 16.01.2007, 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; Beschluss vom 04.10.2006, 32 W (pat) 228/04 - Deutsche Gesellschaft für Schmerztherapie e. V.; Beschluss vom 19.03.1999, 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie).
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