Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.06.2007 - 24 CS 06.3454 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 16 Abs. 2; AufenthG § 10 Abs. 1; VwGO § 123 Abs. 1
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Studium, Studienfachwechsel, Wechsel des Aufenthaltszwecks, Ermessen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 01.08.2005 - 24 CE 05.1015
Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 24 CS 06.3454
Der Senat hat in seinem Beschluss vom 1. August 2005 Az. 24 CE 05.1015 dazu ausgeführt: ,,Der Ausbildungszweck einer Aufenthaltsbewilligung erfasst nämlich stets den konkreten Ausbildungsgang.
- VGH Bayern, 26.05.2011 - 19 BV 11.174
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken, einschließlich …
Die Vorschrift kann deshalb einem - auch späteren - Studienfachwechsel nicht entgegen gehalten werden, wenn der in Nr. 16.2.5 Satz 3 AVV-AufenthG vorgesehene Rahmen einer Gesamtaufenthaltsdauer von 10 Jahren nicht überschritten wird (vgl. auch bereits BayVGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris, RdNr. 30; Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris, RdNr. 17) und das bisherige Studium ernsthaft (wenngleich letztlich erfolglos) betrieben wurde.Rn. 22 Hiervon ausgehend hat sich in Anlehnung an die vorläufigen Anwendungshinweise (VAH) und die nunmehr geltende allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz (AVV-AufenthG) eine Verwaltungspraxis entwickelt, die auch in der Rechtsprechung des BayVGH (vgl. Beschlüsse vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris und 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris) zugrunde gelegt wird.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2011 - 18 B 1220/11
Zulässigkeit einer Ausnahme von dem Regelversagungsgrund des § 16 Abs. 2 S. 1 …
Rn. 6 Vgl. OVG NRW, Senatsbeschlüsse vom 30. April 2010 - 18 B 2/10 -, vom 6. März 2009 18 B 180/09 , juris m.w.N.; ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Dezember 2008 7 B 11227/08 , NVwZ-RR 2009, 305; BayVGH, Beschluss vom 21. Juni 2007 - 24 CS 06.3454 -. - VG Sigmaringen, 06.07.2016 - 2 K 5227/15
Ablehnung der Verlängerung oder Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei …
Der Begriff des Aufenthaltszwecks in § 16 AufenthG ist demnach an dem konkret betriebenen Studium und nicht etwa an dem abstrakten Aufenthaltszweck "Studium" zu orientieren (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 21. November 2011 - 18 B 1220/11 -, Rn. 4-6, m. w. N.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 7 B 11227/08 - Bay. VGH, Beschluss vom 21. Juni 2007 - 24 CS 06.3454 -, Rn. 13; VG Freiburg (Breisgau)…, Beschluss vom 28. März 2012 - 4 K 333/12 -, Rn. 7; alle nach juris;… Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht (11. Auflage 2016), § 16 AufenthG, Rn. 26).
- OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
Verlängerung bzw. Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der …
Es fehlt vielmehr offensichtlich an einem erkennbaren Bemühen der Antragstellerin zu 1., das eigentliche Ziel ihres Aufenthalts (in einem überschaubaren Zeitraum) zu erreichen (vgl. zur Bedeutung dieses Kriteriums für die nach § 16 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 2 AufenthG anzustellende Prognose: Bayerischer VGH, Beschl. v. 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 -, juris Rn. 16 f.;… Hessischer VGH, Beschl. v. 4.9.1991 - 13 TH 1983/91 -, juris Rn. 5;… Hailbronner, a.a.O.). - VGH Bayern, 07.09.2010 - 19 CS 10.1681
Studiengang- bzw. Studienfachwechsel nach Ablauf der Orientierungsphase
§ 16 Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann deshalb einem - auch späteren - Studienfachwechsel nicht entgegen gehalten werden, wenn der in Nr. 16.2.5 Satz 3 AVV-AufenthG vorgesehene Rahmen einer Gesamtaufenthaltsdauer von 10 Jahren nicht überschritten wird (vgl. auch bereits BayVGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris, RdNr. 30; Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris, RdNr. 17) und das bisherige Studium ernsthaft (wenngleich letztlich erfolglos) betrieben wurde.Rn. 8 Hiervon ausgehend hat sich in Anlehnung an die Vorläufigen Anwendungshinweise (VAH) und die nunmehr geltende Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz (AVV-AufenthG) eine Verwaltungspraxis entwickelt, die auch in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, Beschluss vom 3.7.2008 - 19 CS 08.1697 - juris; s. auch BayVGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris; Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris und Beschluss vom 15.1.2008 - 10 CS 07.3104 - juris) durchgängig zugrunde gelegt wird.
- VGH Baden-Württemberg, 19.02.2008 - 13 S 2774/07
Aufenthalt von Ausländern; Wechsel der Ausbildung
Aus dem Erfordernis eines bestimmten Zwecks folgt vielmehr, dass dieser klar und eindeutig umrissen sein muss (vgl. zur früheren Rechtslage BVerwG, Beschluss vom 3.3.1994 - 1 B 190.93 -, NVwZ 1995, 1125; zur aktuellen Rechtslage Bay. VGH, Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - und Hamb. OVG, Beschluss vom 14.11.2007 - 3 Bs 232/07 - jew. juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.2008 - 7 B 11227/08
Ausländerrecht; Aufenthaltserlaubnis für Studienzwecke; Fachrichtungswechsel
Bei einer Änderung der Fachrichtung liegt daher entgegen der Auffassung der Antragstellerin grundsätzlich ein Wechsel des Aufenthaltszwecks vor (vgl. Nr. 16.2.4 und 16.2.5 Satz 1 der Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Aufenthaltsgesetz - VAH - BayVGH, Beschlüsse vom 21. Juni 2007 - 24 CS 06.3454 -, juris, Rn. 13 …und vom 15. Januar 2008 - 10 CS 07.3104 -, juris, Rn. 7; VGH BW, Beschluss vom 19. Februar 2008 - 13 S 2774/07 -, juris; Hamb OVG…, Beschluss vom 30. Mai 2007 - 3 Bs 390/05 -, juris, Rn. 7;… Walther, in: GK-AufenthG, Stand August 2008, § 16 AufenthG Rn. 18;… Renner, AuslR, 8. Auflage 2005, § 16 AufenthG Rn. 17). - VGH Baden-Württemberg, 25.02.2008 - 11 S 2746/07
Ausländerrechtlicher Eilrechtsschutz; keine Nachteile im Hauptsacheverfahren …
Denn auch wenn der Masterstudiengang als Aufbaustudium unter anderem für Informatiker an ein solches Studium anschließt, ist er doch aufgrund seiner gleichgewichtigen Ausrichtung und Öffnung auch auf Studierende der Betriebswirtschaft inhaltlich auf ein anderes Studienfach (…zum Begriff vgl. Epping, in: Hailbronner/Geis, a.a.O., § 10 Rn. 3 m.w.N.) als das der "Technischen Informatik" oder der "Nachrichtentechnik" bezogen (ähnlich BayVGH, Beschluss vom 21.06.2007 - 24 CS 06.3454 -, juris). - VGH Bayern, 22.10.2010 - 19 CS 10.1955
Studiengang- bzw. Studienfachwechsel nach Ablauf der Orientierungsphase
§ 16 Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann deshalb einem - auch späteren - Studienfachwechsel nicht entgegen gehalten werden, wenn der in Nr. 16.2.5 Satz 3 AVV-AufenthG vorgesehene Rahmen einer Gesamtaufenthaltsdauer von 10 Jahren nicht überschritten wird (vgl. auch bereits BayVGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris, RdNr. 30; Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris, RdNr. 17) und das bisherige Studium ernsthaft (wenngleich letztlich erfolglos) betrieben wurde.Rn. 5 Hiervon ausgehend hat sich in Anlehnung an die Vorläufigen Anwendungshinweise (VAH) und die nunmehr geltende Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz (AVV-AufenthG) eine Verwaltungspraxis entwickelt, die auch in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, Beschluss vom 3.7.2008 - 19 CS 08.1697 - juris; s. auch BayVGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 24 CE 05.1015 - juris; Beschluss vom 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 - juris und Beschluss vom 15.1.2008 - 10 CS 07.3104 - juris) durchgängig zugrunde gelegt wird (zuletzt BayVGH, Beschluss vom 7.9.2010 - 19 CS 10.1681 - juris).
- VG München, 01.04.2011 - M 4 S 10.5610
Ausländerrecht; Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken
Rn. 26 bb) Eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 Satz 5 Hs. 2 AufenthG vor dem Hintergrund der Aufnahme eines Studiums im Fachbereich "Informatik und Multimedia (Bachelor)" zum Wintersemester 2010/2011 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich hierbei um einen Wechsel des Studienfaches handelt und damit ein anderer Aufenthaltszweck verfolgt wird (vgl. BayVGH v. 21.6.2007 - 24 CS 06.3454, juris).Daher liegt ein Studienfachwechsel vor, der aufenthaltsrechtlich nach § 16 Abs. 2 AufenthG zu beurteilen ist (vgl. BayVGH v. 21.6.2007 - 24 CS 06.3454, juris; Hailbronner, AuslR, Stand: April 2008, § 16 AufenthG RdNr. 49f.).
- VG München, 01.09.2026 - M 12 S 26.1812
Coronavirus, SARS-CoV-2, Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken, Erreichung des …
- VGH Bayern, 03.07.2008 - 19 CS 08.1697
Aufenthaltserlaubnis für Hochschulstudium; Fachrichtungswechsel als Änderung des …
- VG Münster, 10.11.2009 - 8 L 517/09
Vorläufiger Rechtsschutz, Aufenthaltserlaubnis, Studium, anderer …
- VGH Bayern, 29.10.2025 - 10 CS 25.1973
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken, Sicherung des …
- VG München, 19.03.2009 - M 12 K 09.250
Türkin; zweimaliger Wechsel des Studiengangs; Wechsel des Aufenthaltszwecks; …
- VG München, 07.01.2009 - M 12 S 08.5423
Aufenthaltserlaubnis für Studienzwecke; zweiter Studiengangwechsel
- VG Augsburg, 19.02.2008 - Au 1 K 07.1280
Russische Staatsangehörige; Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu …
- VG München, 05.06.2008 - M 24 K 08.680
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; studienvorbereitende Maßnahmen; …
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