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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.12.2024 - 24 CS 24.1585   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,44848
VGH Bayern, 16.12.2024 - 24 CS 24.1585 (https://dejure.org/2024,44848)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.12.2024 - 24 CS 24.1585 (https://dejure.org/2024,44848)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 (https://dejure.org/2024,44848)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; WaffG § 5 Abs. 2 Nr. 2 lit. b, § 36, § 45 Abs. 2; AWaffV § 13
    Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz, Aufbewahrung von "großen Magazinen" außerhalb eines verschlossenen Behältnisses, Widerruf der Waffenbesitzkarte, Unzuverlässigkeitsprognose.

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 20.04.2023 - 24 CS 23.495

    Festlegung einer Zahlenkombination für einen Waffenschrank

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2024 - 24 CS 24.1585
    Die Unzuverlässigkeitsprüfung ist grundsätzlich prospektiv ausgerichtet und verlangt die Vornahme einer Prognose (vgl. ausführlich BayVGH, B.v. 20.4.2023 - 24 CS 23.495 - Rn. 21 f.).
  • BVerwG, 01.06.2022 - 3 B 29.21

    Rechtsweg bei Geltendmachung eines auf § 56 IfSG analog gestützten …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2024 - 24 CS 24.1585
    Analogien sind auch im Eingriffsverwaltungsrecht methodisch grundsätzlich möglich (…vgl. H. A. Wolff in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund, 2. Aufl. 2022, § 15 Rn. 134, 140 ff.;… Sachs/von Coelln in Sachs, GG, 10. Aufl. 2024, Art. 20 Rn. 128; zu den Voraussetzungen im Einzelnen vgl. BVerwG, B.v. 1.6.2022 - 3 B 29.21 - juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.04.2023 - 24 CS 23.251

    Prognose der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit nach Verstoß gegen …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2024 - 24 CS 24.1585
    Hierbei ist zu beachten, dass eine Annahme der Wiederholung schon begangener Aufbewahrungsverstöße umso mehr gerechtfertigt ist, je mehr in dem nachgewiesenen Verhalten eine allgemeine Distanz des Betroffenen zu den gesetzlich, insbesondere waffenrechtlich begründeten (Sorgfalts-)Pflichten zum Ausdruck kommt; je geringfügiger der Verstoß ist, umso eher kann die schlichte Annahme einer Wiederholung verneint werden (vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 20.4.2023 - 24 CS 23.251 - juris Rn. 18 ff. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2025 - 20 B 948/24

    Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen Unzuverlässigkeit eines Inhabers

    Rn. 15 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 17.

    Rn. 17 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 15.

    Rn. 21 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 19.

    Rn. 23 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 19.

    Rn. 25 - vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 19 -.

    Rn. 27 Vgl. für Letzteres: Bay. VGH, Beschluss vom 16. Dezember 2024 - 24 CS 24.1585 -, juris, Rn. 23 ff.; Gade in Gade, WaffG, 3. Aufl., § 58 Rn. 36.

  • VGH Bayern, 29.01.2025 - 24 CS 24.1884

    Widerruf von Waffenbesitzkarten, Unzuverlässigkeitsprognose, vorwerfbarer …

    Für die nicht-gewerbliche Erlaubnis zum Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen nach § 27 SprengG ist der Auffangstreitwert anzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2024 -24 CS 24.1585 - Rn. 37 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • VGH Bayern, 20.08.2025 - 24 CS 25.664

    Offene Erfolgsaussichten der Hauptsache, Sprengstoffrechtliche Zuverlässigkeit, …

    Für die nicht-gewerbliche Erlaubnis zum Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen nach § 27 SprengG ist der Auffangstreitwert anzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2024 - 24 CS 24.1585 - juris Rn. 37), der für das Eilverfahren zu halbieren ist.
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