Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 08.01.2018

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.05.2018 - I-24 W 1/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,12805
OLG Köln, 07.05.2018 - I-24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,12805)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.05.2018 - I-24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,12805)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Mai 2018 - I-24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,12805)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12805) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 21.10.2004 - III ZR 323/03

    Verzinsung eines Zug um Zug gegen Vorteilsausgleichung zu erfüllenden …

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Soweit die Beklagte im Rahmen ihres Schriftsatzes vom 15.08.2017 ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines eigenen Auskunftsanspruch wegen pflichtteilsrelevanter Schenkungen angesprochen hat, stünde dieses dem Verzugseintritt jedenfalls deshalb nicht entgegen, weil sie sich hierauf gegenüber dem Kläger bis zur Klageerhebung nicht berufen hatte (vgl. hierzu etwa BGH, NJW-RR 2005, 170, 171;… Palandt/Grüneberg, BGB, 77. Aufl. 2018, § 286 Rdn. 6 m.w.Nachw.).
  • BGH, 07.05.2007 - VI ZR 233/05

    Zum Unterlassensanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen - Stolpe

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Rn. 8 In der Sache selbst kommt es für die zu treffende Entscheidung vornehmlich darauf an, wem nach den allgemeinen Bestimmungen der §§ 91 ff. ZPO die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen gewesen wären, wenn die Hauptsache nicht einvernehmlich für erledigt erklärt worden wäre (vgl. etwa BGH NJW 2007, 3429;… Zöller/Althammer, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 91a Rdn. 24 m.w.Nachw.).
  • BGH, 28.02.2007 - XII ZB 165/06

    Kostenentscheidung nach isolierter Zurücknahme einer Folgesache

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Das Beschwerdegericht hat die Entscheidung nur auf Ermessensfehler in Form des Ermessensfehlgebrauchs oder der Ermessensüberschreitung zu überprüfen, also darauf, ob das erstinstanzliche Gericht von dem ihm obliegenden Ermessen einen ungesetzlichen Gebrauch gemacht hat; das ist namentlich dann der Fall, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen hat (vgl. zum Ganzen BGH, NJW 2001, 1652; BGH NJW-RR 2007, 1586; OLG Koblenz, MDR 2015, 836; OLG Rostock, JurBüro 2010, 377; a.A. allerdings die überwiegende Auffassung in der Kommentarliteratur;… vgl. Zöller/Althammer, a.a.O., § 91a Rdn. 28;… MünchKomm/Schulz, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 91a Rdn. 67;… Musielak/Voit/Flockenhaus, ZPO, 15. Aufl. 2018, § 91a Rdn. 25a).
  • BGH, 31.01.2001 - XII ZB 121/00

    Nachträgliche Heraufsetzung der Beschwer bei Berufung

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Das Beschwerdegericht hat die Entscheidung nur auf Ermessensfehler in Form des Ermessensfehlgebrauchs oder der Ermessensüberschreitung zu überprüfen, also darauf, ob das erstinstanzliche Gericht von dem ihm obliegenden Ermessen einen ungesetzlichen Gebrauch gemacht hat; das ist namentlich dann der Fall, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen hat (vgl. zum Ganzen BGH, NJW 2001, 1652; BGH NJW-RR 2007, 1586; OLG Koblenz, MDR 2015, 836; OLG Rostock, JurBüro 2010, 377; a.A. allerdings die überwiegende Auffassung in der Kommentarliteratur;… vgl. Zöller/Althammer, a.a.O., § 91a Rdn. 28;… MünchKomm/Schulz, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 91a Rdn. 67;… Musielak/Voit/Flockenhaus, ZPO, 15. Aufl. 2018, § 91a Rdn. 25a).
  • OLG Rostock, 28.12.2009 - 3 W 66/09

    Kostenentscheidung bei Erledigung der Hauptsache: Summarische Prüfung der …

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Das Beschwerdegericht hat die Entscheidung nur auf Ermessensfehler in Form des Ermessensfehlgebrauchs oder der Ermessensüberschreitung zu überprüfen, also darauf, ob das erstinstanzliche Gericht von dem ihm obliegenden Ermessen einen ungesetzlichen Gebrauch gemacht hat; das ist namentlich dann der Fall, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen hat (vgl. zum Ganzen BGH, NJW 2001, 1652; BGH NJW-RR 2007, 1586; OLG Koblenz, MDR 2015, 836; OLG Rostock, JurBüro 2010, 377; a.A. allerdings die überwiegende Auffassung in der Kommentarliteratur;… vgl. Zöller/Althammer, a.a.O., § 91a Rdn. 28;… MünchKomm/Schulz, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 91a Rdn. 67;… Musielak/Voit/Flockenhaus, ZPO, 15. Aufl. 2018, § 91a Rdn. 25a).
  • OLG Düsseldorf, 18.06.1993 - 17 W 33/93

    Berücksichtigung unstreitiger Tatsachen nach Erledigterklärung

    Auszug aus OLG Köln, 07.05.2018 - 24 W 1/18
    Auch vor diesem Hintergrund ist allerdings neuer Tatsachenvortrag jedenfalls dann zu berücksichtigen, wenn er unstreitig ist (OLG Düsseldorf MDR 1993, 1120;… MünchKomm/Schulz, a.a.O., § 91a Rdn. 48).
  • OLG Karlsruhe, 24.01.2022 - 10 W 8/21

    Widerruf der Vorsorgevollmacht von weiteren Einzelvertretungsberechtigten

    Bei dessen Beurteilung kann auch neuer, das heißt nach der übereinstimmenden Erledigungserklärung und ggf. auch erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachter Tatsachenvortrag noch zu berücksichtigen sein; dies gilt zwar nicht uneingeschränkt (…siehe allgemein Jaspersen, in: BeckOK ZPO, 43. Edition 2021, § 91a Rn. 29 m. w. N.), jedenfalls aber für unstreitigen Tatsachenvortrag, der keiner weiteren Aufklärung oder gar Beweisaufnahme bedarf (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.6.1993, 17 W 33/93, MDR 1993, 1120; OLG Köln, Beschluss vom 7.5.2018, 24 W 1/18;… Schulz, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl. 2020, § 91a Rn. 49).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2022 - 24 W 39/22

    Ein (gewerblicher) Mieter gibt seinem Vermieter noch keine Klageveranlassung iSv …

    Rn. 18 Es gilt der Grundsatz, dass eine Klageveranlassung immer dann gegeben ist, wenn der Beklagte vorprozessual die später anerkannte Klageforderung nicht erfüllt hat, obwohl die Forderung iSd § 286 Abs. 1 BGB fällig und durchsetzbar gewesen ist und der Kläger die Erfüllung angemahnt hat bzw. eine Mahnung gem. § 286 Abs. 2 BGB entbehrlich gewesen ist; die objektiven Voraussetzungen des Verzuges implizieren mithin grundsätzlich die Klageveranlassung (vgl. OLG Köln BeckRS 2018, 8675; BeckOK ZPO/ Jaspersen, 46. Ed., Stand: 01.09.2022, § 93 Rn 28).
  • OLG Düsseldorf, 07.07.2022 - 12 W 15/22

    Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Sofortiges Anerkenntnis bei …

    Ein in Verzug gesetzter Schuldner hat grundsätzlich Veranlassung zur Klage gegeben (…OLG Bremen, Beschl. v. 24.11.2021 - 5 W 37/21, juris Rn. 6; OLG Köln, Beschl. v. 07.05.2018 - 24 W 1/18, BeckRS 2018, 8675 Rn. 7;… OLG Saarbrücken, Beschl. v. 29.05.2018 - 4 W 9/18, NJW-RR 2018, 1043 Rn. 10;… BeckOK ZPO/Jaspersen, 44. Ed. 1.3.2022, ZPO § 93 Rn. 28;… Zöller/Herget, a.a.O. Rn. 6.54;… Musielak/Voit/Flockenhaus, ZPO, 19. Aufl. 2022, § 93 Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 08.07.2022 - 10 W 10/22

    Maßgeblicher Zeitpunkt für den Anlass zur Klageerhebung i.S.v. § 93 ZPO

    Bei fälligen Forderungen genügt dafür in der Regel, dass der Beklagte vor dem Prozess in Verzug geraten ist (…Flockenhaus, a.a.O., Rnr. 2; OLG Köln Beschl. v. 7.5.2018 - 24 W 1/18, BeckRS 2018, 8675 Rnr. 9).
  • OLG Braunschweig, 21.02.2025 - 10 W 1/25

    Stufenklage; Auskunft; Nachlass; übereinstimmende Erledigungserklärung; …

    Vorliegend kann dahinstehen, ob der Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei einer auf der Grundlage von § 91a Abs. 1 Satz 1 ZPO getroffenen Kostenentscheidung auf die Prüfung von Ermessensfehlern beschränkt ist (so etwa OLG Koblenz…, Beschluss vom 21. Mai 2015 - 7 WF 353/15 -, Rn. 6, juris; OLG Köln, Beschluss vom 7. Mai 2018 - I-24 W 1/18 -, Rn. 3, juris;… BeckOK ZPO/Jaspersen, 55. Ed. 1.12.2024, ZPO § 91a Rn. 39 m.w.N.) oder ob das Beschwerdegericht zu einer eigenen Ermessensausübung befugt ist (…MüKoZPO/Schulz, 7. Aufl. 2025, ZPO § 91a Rn. 68;… Musielak/Voit/Flockenhaus, 21. Aufl. 2024, ZPO § 91a Rn. 25a;… Zöller/Althammer, ZPO, 35. Aufl. 2024., § 91a Rn. 28).

    Zur Prüfung von Ermessensfehlern gehört nämlich auch die Frage, ob das erstinstanzliche Gericht alle für die Ermessensausübung relevanten Tatsachen und Gesichtspunkte berücksichtigt hat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 7. Mai 2018 - I-24 W 1/18 -, Rn. 3, juris; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 18. April 2023 - 4 W 4/23 -, Rn. 35, juris).

    Vielmehr musste der Kläger objektiv befürchten, ohne Inanspruchnahme der Gerichte nicht zu seinem Recht zu kommen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 7. Mai 2018 - I-24 W 1/18 -, Rn. 7, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 13. Februar 2025 - 7 W 2/25 -, Rn. 7, juris).

  • OLG Hamm, 29.04.2021 - 18 W 4/20

    Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Verteilung von Kosten eines …

    Dabei kann dahinstehen, ob das Beschwerdegericht lediglich berufen ist, die angegriffene Entscheidung auf Ermessensfehler zu prüfen (so BGH, Beschluss vom 28.02.2007, XII ZB 165/06, NJW-RR 2007, 1586 (zu § 93a ZPO); Beschluss vom 31.01.2001, XII ZB 121/00, NJW 2001, 1652 (zu § 3 ZPO); OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2018, 24 W 1/18, BeckRS 2018, 8675; OLG Koblenz, Beschluss vom 21.05.2015, 7 WF 353/15, BeckRS 2015, 13114; OLG Rostock, Beschluss vom 28.12.2009, 3 W 66/09, BeckRS 2010, 9129;… Saenger/Gierl, ZPO, 8. Auflage, § 91a Rn. 45), oder eine eigene Ermessensentscheidung zu treffen hat (…so MünchenerKommentar/Schulz, ZPO, § 91a Rn. 68 m.w.N.;… Musielak/Voit, ZPO, 18. Auflage, § 91a Rn. 25a;… Zöller/Althammer, ZPO, 33. Auflage, § 91a Rn. 28).
  • OLG Hamburg, 20.02.2025 - 6 W 55/24

    Erst mahnen, dann klagen!

    Veranlassung zur Klageerhebung hat ein Schuldner insbesondere dann gegeben, wenn er in Verzug geraten ist (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2018, I-24 W 1/18, ErbR 2018, 471, zitiert nach juris, Tz. 7; OLG Hamm, Beschluss vom 19.10.2021, I-7 W 11/21, NJW-RR 2022, 213, zitiert nach juris, Tz. 17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.076.2022, I-12 W 15/22, zitiert nach juris, Tz. 9;… Zöller/Herget, a.a.O., § 93, Rn. 6.54;… Jaspersen in BeckOK ZPO, 55. Ed., § 93, Rn. 28;… Schulz in Münchener Kommentar zur ZPO, 7. Aufl., § 93, Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.01.2018 - 24 W 1/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,35886
OLG Köln, 08.01.2018 - 24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,35886)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.01.2018 - 24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,35886)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 24 W 1/18 (https://dejure.org/2018,35886)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,35886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 24.08.2009 - 4 WF 88/09

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.2018 - 24 W 1/18
    Das Beschwerdegericht kann deshalb in einem solchen Fall das Verfahren zur ordnungsgemäßen Abhilfeprüfung an die Ausgangsinstanz zurückgeben (…vgl. OLG Koblenz, a.a.O.; OLG Köln, MDR 2009, 1409;… Zöller/Heßler, a.a.O., § 572 ZPO, Rdn. 4;… Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 38. Aufl. 2017, § 572 Rdn. 10).
  • OLG Celle, 16.10.2023 - 10 WF 171/23

    Aufhebung einer Nichtabhilfeentscheidung im Rahmen der Bewilligung von …

    Andernfalls wird der Zweck des Abhilfeverfahrens, Beschwerden möglichst einfach im Wege der Selbstabhilfe zu erledigen, verfehlt (vgl. OLG Nürnberg MDR 2004, 169f; OLG Köln BeckRS 2018, 27286; OLG Brandenburg FamRZ 2020 186;… MüKoZPO/Hamdorf, 6. Aufl. 2020, ZPO § 572 Rnn 4ff; BeckOK ZPO/Wulf, 50. Ed. 1.9.2023, ZPO § 572 Rnn 2ff).

    Dies begründet einen schwerwiegenden Verfahrensfehler und führt zur Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht (vgl. OLG Nürnberg MDR 2004, 169f; OLG Köln BeckRS 2018, 27286; OLG Brandenburg FamRZ 2020 186;… MüKoZPO/Hamdorf, 6. Aufl. 2020, ZPO § 572 Rnn 4ff; BeckOK ZPO/Wulf, 50. Ed. 1.9.2023, ZPO § 572 Rnn 2ff).

  • OLG Hamm, 01.07.2021 - 5 WF 129/21

    Sofortige Beschwerde gegen einen Zwangsgeldbeschluss Durchführung eines …

    Zudem wird dem Zweck des Abhilfeverfahrens, Beschwerden auf einem möglichst einfachen Weg zu erledigen, nicht Rechnung getragen (zum Ganzen OLG Köln, Beschluss vom 08.01.2018, 24 W 1/18, BeckRS 2018, 27286).
  • LG Krefeld, 18.08.2022 - 7 T 74/22
    Zudem wird dem Zweck des Abhilfeverfahrens, Beschwerden auf einem möglichst einfachen Weg zu erledigen, nicht Rechnung getragen (zum Ganzen OLG Köln, Beschluss vom 08.01.2018, 24 W 1/18, BeckRS 2018, 27286).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht