Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.07.2007 - 24 ZB 07.434 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Schutz von Ehe und Familie, Krankheit, Autismus, Eltern-Kind-Verhältnis, Berufungszulassungsantrag, ernstliche Zweifel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2007 - 24 ZB 07.434
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung (vgl. § 124 Abs. 2 Nrn. 1 VwGO) sind dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt werden (BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164).Die Schwierigkeiten in der Sache übersteigen auch unter Berücksichtigung des Begründungsaufwands des angefochtenen Urteils (vgl. dazu BVerfG vom 23.6.2000 a. a. O.), der dadurch bestimmt wird, dass das Gericht.
- BVerfG, 08.12.2005 - 2 BvR 1001/04
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des ausländischen Vaters eines deutschen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2007 - 24 ZB 07.434
Auch das Verwaltungsgericht München legte seiner Entscheidung im Hinblick auf den durch Art. 6 GG (wie auch Art. 8 Abs. 1 EMRK) gewährten Schutz die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde (vgl. BVerfG vom 8.12.2005 BayVBl 2006, 274; BVerfG vom 23.1.2006 NVwZ 2006, 682). - BVerfG, 23.01.2006 - 2 BvR 1935/05
Ausweisung, Schutz von Ehe und Familie, deutsche Kinder, nichteheliche Kinder, …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2007 - 24 ZB 07.434
Auch das Verwaltungsgericht München legte seiner Entscheidung im Hinblick auf den durch Art. 6 GG (wie auch Art. 8 Abs. 1 EMRK) gewährten Schutz die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde (vgl. BVerfG vom 8.12.2005 BayVBl 2006, 274; BVerfG vom 23.1.2006 NVwZ 2006, 682). - BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84
Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2007 - 24 ZB 07.434
Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache dann, wenn sie eine bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die sich in dem erstrebten Berufungsverfahren stellen würde und im Interesse der einheitlichen Auslegung und Anwendung oder Fortentwicklung des Rechts der Klärung bedarf, oder wenn sie eine tatsächliche Frage aufwirft, deren in der Berufungsentscheidung zu erwartende Klärung verallgemeinerungsfähige Auswirkungen hat (vgl. BVerwG vom 31.7.1984 BVerwGE 70, 24).
- VGH Bayern, 25.06.2019 - 10 BV 18.281
Kein abgeleitetes Aufenthaltsrecht für einen drittstaatsangehörigen Elternteil …
In der Rechtsprechung wird der Begriff der "rechtlichen Unmöglichkeit" auch für die Wertungen des in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltenen Schutzauftrages zugänglich gemacht, sodass bei der Anwendung des § 25 Abs. 5 AufenthG entsprechend dem Gewicht der familiären Bindungen diese zu berücksichtigen sind (…vgl. BVerfG, B.v. 5.6.2013 - 2 BvR 586/13 - juris Rn. 12;… BayVGH, B.v. 29.9.2005 - 10 CE 05.2067 - juris Rn. 5; B.v. 3.7.2007 - 24 ZB 07.434 - juris Rn. 10;… B.v. 20.11.2012 - 10 C 12.491 - juris Rn. 8;… B.v. 6.11.2013 - 10 C 12.2355 - juris Rn. 5 ff.;… U.v. 11.3.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 30 ff.;… B.v. 30.8.2018 - 10 C 18.1497 - juris Rn. 25 f.). - LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2022 - L 12 AS 1323/19
SGB II: Neugeborenes profitiert vom Aufenthaltstitel der Mutter
Darüber hinaus ist als inlandsbezogenes rechtliches Ausreisehindernis auch der Schutz familiärer Bindungen nach Art. 6 Grundgesetz (GG) und Art. 8 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) anerkannt (vgl. Bayerischer VGH Beschluss vom 03.07.2007, 24 ZB 07.434, Rn. 10, juris;… Niedersächsisches OVG Beschluss vom 01.11.2007, 10 PA 96/07, Rn. 12, juris;… Thüringer OVG Beschluss vom 25.05.2005, 3 EO 114/05, Rn. 5 f., juris).
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