Rechtsprechung
| BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - damm-legal.de
Das Kennzeichen "Impulse" ist für Farben u.a. eintragungsfähig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit des Begriffs "Impulse" als Marke für Waren wie Farben, Lacke und Konservierungsmittel
- kanzlei.biz
"Impulse" ist als Marke für Farben und Lacke eintragungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Das Kennzeichen "Impulse" ist für Farben u.a. eintragungsfähig