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| AG Stralsund, 24.05.2018 - 25 C 8/17 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 253 BGB, § 3 ZPO, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
Streitwertbestimmung bei einer unbezifferten Schmerzensgeldklage - RA Kotz
Streitwert unbezifferte Schmerzensgeldklage
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Karlsruhe, 06.12.2024 - 9 K 2130/23
Verpflichtung einer Gemeinde, einen schwerbehinderten Bewerber auch zu einer …
Rn. 79 Nicht zu folgen ist der sinngemäßen Meinung des Klägers, der Streitwert sei hier auf die vom Gericht erkannte Schadenshöhe zu begrenzen (vgl. auch Bay. VGH…, Urteil vom 04.02.2021 - 98 F 20.1723 -, juris Rn. 42; VG des Saarlandes…, Urteil vom 11.09.2012 - 2 K 401/11 -, juris Rn. 51; BGH…, Urteil vom 30.04.1996 - VI ZR 55/95 -, juris Rn. 38;… Beschluss vom 12.06.2012 - X ZR 104/09 -, juris Rn. 5;… Wendtland, in: Vorwerk/Wolf, BeckOK ZPO, Stand 01.09.2024, § 3 Rn. 31;… Wöstmann, in: MüKoZPO, 6. Aufl. 2020, § 3 Rn. 128;… Herget in: Zöller, ZPO, 35. Aufl. 2024, § 3 ZPO, Rn. 16.171 unter Verweis auf Greger in: Zöller, ZPO, 35. Aufl. 2024, § 253 ZPO, Rn. 14; bei offenen Klageanträgen, die sich aus dem - als wahr unterstellten - klägerischen Tatsachenvortrag ergeben AG Stralsund, Urteil vom 24.05.2018 - 25 C 8/17 -, juris Rn. 39;… zur Möglichkeit der Erhebung einer Mindestforderung LSG B.-B., Urteil vom 20.01.2023 - L 37 SF 298/21 EK AS -, juris Rn. 57; vgl. zum Streitstand auch OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28.08.2017 - 8 W 39/17 -, juris Rn. 11;… Heinrich, in: Musielak/Voit, ZPO, 21. Aufl. 2024, § 3 Rn. 34).
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