Rechtsprechung
   BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,31038
BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09 (https://dejure.org/2010,31038)
BPatG, Entscheidung vom 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09 (https://dejure.org/2010,31038)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 27 W (pat) 104/09 (https://dejure.org/2010,31038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.mta (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)" - Anlehnung an Schreibweise von Internetadressen - erleichterte Lesbarkeit - werbeübliches Gestaltungsmittel - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)" - Anlehnung an Schreibweise von Internetadressen - erleichterte Lesbarkeit - werbeübliches Gestaltungsmittel - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)" - Anlehnung an Schreibweise von Internetadressen - erleichterte Lesbarkeit - werbeübliches Gestaltungsmittel - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 110/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.mta (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Parallelverfahren: 27 W (pat) 105/09 und 27 W (pat) 110/09.
  • BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 105/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.wood (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Parallelverfahren: 27 W (pat) 105/09 und 27 W (pat) 110/09.
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine Marke zum einen auch dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie bislang nicht verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f., Rdn. 32 - DOUBLEMINT) und zum anderen aus Bestandteilen besteht, die für sich betrachtet beschreibend sind, sofern nicht - wofür vorliegend keinerlei Anhaltspunkte bestehen - die Art ihrer Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt (vgl. EuGH MarkenR 2004, 99, 109, Rdn. 98 - Postkantoor; MarkenR 2004, 111, 115, Rdn. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 - SAT 2; GRUR 2006, 229, 230, Rdn. 29 - BioID; MarkenR 2007, 2004, 209, Rdn. 77 f. - CELLTECH).
  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine Marke zum einen auch dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie bislang nicht verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f., Rdn. 32 - DOUBLEMINT) und zum anderen aus Bestandteilen besteht, die für sich betrachtet beschreibend sind, sofern nicht - wofür vorliegend keinerlei Anhaltspunkte bestehen - die Art ihrer Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt (vgl. EuGH MarkenR 2004, 99, 109, Rdn. 98 - Postkantoor; MarkenR 2004, 111, 115, Rdn. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 - SAT 2; GRUR 2006, 229, 230, Rdn. 29 - BioID; MarkenR 2007, 2004, 209, Rdn. 77 f. - CELLTECH).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    An diese Ausgestaltung sind aber umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Angabe ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Sie hat damit die gleiche Funktion wie die Binnengroßschreibung, die nach der Rechtsprechung keine Unterscheidungskraft begründen kann, da sie im Rahmen eines üblichen Schriftbildes liegt (BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVir/AntiVirus).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine Marke zum einen auch dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie bislang nicht verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f., Rdn. 32 - DOUBLEMINT) und zum anderen aus Bestandteilen besteht, die für sich betrachtet beschreibend sind, sofern nicht - wofür vorliegend keinerlei Anhaltspunkte bestehen - die Art ihrer Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt (vgl. EuGH MarkenR 2004, 99, 109, Rdn. 98 - Postkantoor; MarkenR 2004, 111, 115, Rdn. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 - SAT 2; GRUR 2006, 229, 230, Rdn. 29 - BioID; MarkenR 2007, 2004, 209, Rdn. 77 f. - CELLTECH).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine Marke zum einen auch dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie bislang nicht verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f., Rdn. 32 - DOUBLEMINT) und zum anderen aus Bestandteilen besteht, die für sich betrachtet beschreibend sind, sofern nicht - wofür vorliegend keinerlei Anhaltspunkte bestehen - die Art ihrer Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt (vgl. EuGH MarkenR 2004, 99, 109, Rdn. 98 - Postkantoor; MarkenR 2004, 111, 115, Rdn. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 - SAT 2; GRUR 2006, 229, 230, Rdn. 29 - BioID; MarkenR 2007, 2004, 209, Rdn. 77 f. - CELLTECH).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine Marke zum einen auch dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie bislang nicht verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f., Rdn. 32 - DOUBLEMINT) und zum anderen aus Bestandteilen besteht, die für sich betrachtet beschreibend sind, sofern nicht - wofür vorliegend keinerlei Anhaltspunkte bestehen - die Art ihrer Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt (vgl. EuGH MarkenR 2004, 99, 109, Rdn. 98 - Postkantoor; MarkenR 2004, 111, 115, Rdn. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944, Rdn. 28 - SAT 2; GRUR 2006, 229, 230, Rdn. 29 - BioID; MarkenR 2007, 2004, 209, Rdn. 77 f. - CELLTECH).
  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

    "CAD" steht im Zusammenhang mit elektronischer Datenverarbeitung für "computer-aided/assisted design" im Sinne eines "computerunterstützten Konstruierens/Entwerfens" bzw. einer "rechnerunterstützten Konstruktion und Arbeitsplanung" (vgl. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim, 2006, CD-ROM; DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 2011, S. 90, garant Wörterbuch Abkürzungen, 2008, S. 128; DABI - Das Abkürzungsbuch für den Ingenieur, 1980, S. 59; vgl. BPatG 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; 32 W (pat) 95/99 - CADsys; HABM vom 4. Januar 2013, R 490/12-1 - CADSTAR).
  • BPatG, 24.05.2023 - 26 W (pat) 535/21
    Sie ist der Ansicht, selbst wenn die Verkehrskreise in den Jahren 2002 und 2010 im Zeitpunkt der Entscheidungen zu "ColorPilot" (BPatG 33 W (pat) 349/01) und "it.cadpilot" (BPatG 27 W (pat) 104/09) noch eine Vorstellung von Steuergerät als Übersetzung für das Wort "pilot" gehabt hätten, könne heutzutage nicht davon ausgegangen werden, dass dem immer noch so sei.
  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht