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   BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 562/10   

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https://dejure.org/2011,19184
BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 562/10 (https://dejure.org/2011,19184)
BPatG, Entscheidung vom 11.04.2011 - 27 W (pat) 562/10 (https://dejure.org/2011,19184)
BPatG, Entscheidung vom 11. April 2011 - 27 W (pat) 562/10 (https://dejure.org/2011,19184)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WestSeller" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichen "WestSeller" für u.a. Druckerzeugniss und Werbung kann wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht ins Markenregister eingetragen werden; Bezeichnung "WestSeller" wird von den angesprochenen Verkehrskreisen als Bestseller aus dem West verstanden; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WestSeller" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

    Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im

    Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
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