Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "kalimera” heißt (auch) "Guten Morgen” - Zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung der Identität und Ähnlichkeit der zum Vergleich stehenden Marken und der von den Marken erfassten Waren i.R.d. Festellung einer Verwechslungsgefahr von Fruchtsaftmarken

• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr der Wort-/Bildmarke "kalimera" und Wortmarke "Guten Morgen" für Waren und Dienstleistungen im Getränkesektor

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 547/11

  Dabei besteht eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, 238, Nrn. 18 ff. - PICASSO; BGH GRUR 2007, 321, 322 - COHIBA).
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA

  Auszug aus BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 547/11

  Dabei besteht eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, 238, Nrn. 18 ff. - PICASSO; BGH GRUR 2007, 321, 322 - COHIBA).